Hallo,
wir hatten hier in kleinem Kreis eine rege Diskussion zum thema GEZ und GEMA. Irgendwann tat sich dann die Frage auf, ob man mit einem Volksentscheid Gerichtsurteile kippen könnte. Wenn wir uns recht erinnerten, gab es ja mal eine negative Gerichtsentscheidung, als ein Bürger geklagt hatte, dass er keine Öffentlich/Rechtlichen Sender anschauen oder im Radio anhören würde und er auch gerne bereit wäre sich Zuhause irgendwelche Sperren einbauen zu lassen um eben diese Sender nicht mehr zu empfangen. Wäre sowas theoretisch möglich? Wir hegen, wie vermutlich die Mehrheit der Bundesbürger, einen erheblichen groll gegen diese Bestimmungen/Urteile und suchen nach Lösungen jeglicher Art. Es gibt ja genug Beispiele, dass man in den Sendern vorsätzlich falsch Informiert wird. Es kann doch nicht rechtens sein, dass man nicht nur manipuliert wird, sondern auch noch verpflichtet wird für diesen Betrug zu bezahlen.
Ich schweife ab…
Ist es möglich mit einem Volksentscheid etwas an der Situation zu ändern?
Danke und schönen Tag noch.
n.
Ist es möglich mit einem Volksentscheid etwas an der Situation
zu ändern?
Nein. (Und mit Gerichtsurteilen hat das auch nichts zu tun, weil die GEZ ihre Rechtsgrundlage nicht in einem Urteil findet.)
in ein paar Monaten kräht eh kein Hahn mehr danach und jeder bezahlt brav seinen Beitrag, so wie es in Deutschland nunmal üblich ist.
Hallo
Irgendwann tat sich dann die Frage auf, ob man mit einem Volksentscheid Gerichtsurteile kippen könnte.
Wenn schon, dann kann ein Volksentscheid eine Gesetzesänderung erzwingen, so dass ab dann die Gerichtsurteile im gleichen Fall anders lauten werden.
Viele Grüße