Irgendwas müssen sie sich doch dabei gedacht haben.
So wie das im Moment sehe, sollen die Bürger stärker belastet werden, im Gegenzug aber die Schulden ganz enorm ansteigen. Hm.
Ich hab zwar irgendwo mitgekriegt, dass wohl verstärkt öffentliche Bauaufträge geplant sind (dadurch, dass die Bauindustrie den Koalitionsvertrag gelobt haben), aber inwiefern könnte da angedacht sein, wie das die Wirtschaft ankurbeln soll?
Dass man nicht von Schulden runterkommt, indem man Autobahnen baut, das sollte man in Deutschland doch mittlerweile wissen. Und es ist ja wohl nicht geplant, irgendwelche Ostgebiete zu erweitern und auf diese Weise andere Völker die Zeche zahlen zu lassen. - Wie könnte es dann also gedacht sein?
Auf mich wirkt diese ganze Koalitionsvereinbarung ganz unglaublich. So als hätte man es schon völlig aufgegeben, jemals von den Schulden runterzukommen.
Irgendwas müssen sie sich doch dabei gedacht haben.
Sollte man vermuten. Aber ich komm einfach nicht dahinter, w_a_s sich die Damen und Herren wohl gedacht haben könnten. Schulden sollen weiterhin gemacht werden, daß es nur so kracht. Am gewaltigen Verwaltungs- und Reglementierungsapparat wird jedenfalls nichts geändert.
Innovativ erscheint, daß solche Formalien wie die Verfassung von vornherein ignoriert werden. Daß das demnächst von der Opposition angerufene Verfassungsgericht dem Treiben einen Riegel vorschiebt, ist bei der in kritischen Fragen traditionellen Feigkeit Zurückhaltung der Richter eher nicht zu erwarten .
Hallo,
weiß gar nicht, was du hast. Wenn im Koalitionsvertrag irgendwas im Vordergrund steht, dann doch der Schuldenabbau. Es wird immer mit Maastricht argumentiert. Dabei reichen angeblich schon 6 Milliarden aus, um den EU-Vorgaben zu entsprechen. Das Sparpaket der GroKo liegt weit darüber. Was das mit der Schaffung von Arbeitsplätzen zu tun hat, ist unklar. Obwohl: ein Arbeitsloser fühlt sich in einem schuldenfreien Land natürlich besser.
Gruß
andré
Auch wenn das (hoffentlich) ironisch gemeint ist,
aber gegen solche Äusserungen bin ich allergisch.
Da würde ich mir sogar den Sozialismus vorziehen, als mich für das Wirtschaftswachstum irgendwo als Kanonenfutter verheizen lassen.
Grüße, Steffen!
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Wenn im Koalitionsvertrag
irgendwas im Vordergrund :steht, dann doch der :Schuldenabbau.
Bisher hab ich eher den Eindruck, daß unter dem Strich nur mehr Geld in die Staatskasse kommen soll. Der zu teure Apparat soll mit allen Speckringen über die Runden kommen. Die größten Brocken werden nicht angegangen. Der Staatszuschuß zu den Renten soll nur nicht weiter steigen, die Beiträge werden aber steigen. Es hilft nichts, die Renten müßten abgesenkt werden. Die alljährlich zu zahlenden Zinsen sind einer der größten Haushaltsposten. Er wird weiter steigen. Angeblich brauchen wir auch zukünftig 250.000 Soldaten nebst einer riesigen Verwaltungsbagage, die daran hängt. Und hunderte Krankenkassen, allesamt öffentlich-rechtlich, brauchen wir so dringend, daß deren Beiträge demnächst steigen werden, aber von Strukturverschlankung oder gar Eigenverantwortung aller Beteiligten einschl. der Versicherten spricht keiner. Was macht eigentlich die Arbeitsagentur mit ihrer Mannschaft in Großstadtgröße? Dort wurde erst heftig Personal aufgestockt - nein, nein, nicht bei der Arbeitsagentur, vielmehr sollten parallele Strukturen (Al.hi u. Soz.hi) zusammengeführt werden (fand ich vernünftig), aber entstanden sind neue Parallelstrukturen, die insgesamt mehr Verwaltungsstuben als je zuvor füllen. Verschlankung ist nicht in Sicht.
weiß gar nicht, was du hast. Wenn im Koalitionsvertrag
irgendwas im Vordergrund steht, dann doch der Schuldenabbau.
Habe ich da was falsch gelesen? Die Staatverschuldung soll doch gegenüber dem Konzept Eichels verdoppelt werden, oder wie?
Das Sparpaket der GroKo liegt weit darüber.
Ich geb zu, dass ich mir das Konzept nicht richtig durchgelesen habe (Zeitmangel), aber ich denke im Moment, dass das, was da eingespart werden soll, an anderer Stelle wieder ausgegeben werden soll. Oder?
Moin,
ich fürchte, es weiß keiner so recht, was das soll. Für 2006 soll ein verfassungswidriger Haushalt verabschiedet werden, bei dem die Neuverschuldung fast doppelt so hoch ist wie die Investitionen. 2007 soll dann gespart werden, bis die Zähne klappern und heulen, um wieder EU-konform zu werden. Neue Kredite aufzunehmen, ist dann nicht mehr drin. Wenn ich das richtig verstanden haben, ist das angestrebte Investitionsprogramm also nur durch Einsparungen und Steuererhöhungen finanzierbar, weil bis dahin auch das letzte Tafelsilber verscherbelt ist.
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