Kanzlerkandidat nicht im Bundestag?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

am Sonntag wird ja der Bundestag gewählt, und im Vorraus sind auch schon die jeweils gewünschten Kanzlerkandidaten festgelegt.

Ich habe hier ein Gedankenexperiment:

Angenommen die SPD gewinnt per Erststimme 298/299 Wahlkreise; derjenige Wahlkreis, der nicht gewonnen wird, ist ausgerechnet der von F.W. Steinmeier.

Dann sei anzunehmen, dass die SPD grandios mit 49% der Zweitstimmen abschneidet; also (etwa) 5 Überhangmandate.

Kann es also passieren, dass bei einem denkbar gutem Ergebnis ausgerechnet der Kanzlerkandidat nicht den Sprung in den Bundestag schafft?

Ob das jetzt wahrscheinlich ist, darüber lässt sich streiten. Es ist jedoch möglich, und das reicht um nachzufragen :wink:

lg

#2

Hallo,

Kann es also passieren, dass bei einem denkbar gutem Ergebnis
ausgerechnet der Kanzlerkandidat nicht den Sprung in den
Bundestag schafft?

Nein:

http://www.morgenpost.de/brandenburg/article1089526/…

http://de.wikipedia.org/wiki/Landesliste

Gruß
Powenz

#3

Hmm, also irgendwi hakt es noch…

Im Wikipediaartikel steht folgendes:

„Im Gegensatz zur Abstimmung über die Kandidaten der Wahlkreise, die direkt gewählt werden (Direktmandat), können die Wähler über die Kandidaten der Landesliste üblicherweise nur en bloc abstimmen, indem sie mit der Zweitstimme eine Partei wählen.“

Diese Listen sind also nur für die Zweitstimmen relevant.
Wenn aber nun die Anzahl der Sitze (Erststimme) den Prozentsatz der durch die Zweitstimme bestimmten Sitze übertrifft, so folgt doch, dass von der Liste niemand mehr einen Platz erhält.

„Es kommt auch vor, dass Bewerber sich einerseits direkt um einen Wahlkreis bewerben, aber zugleich über einen vorderen Platz auf einer Landesliste „abgesichert“ sind. Das heißt, der Einzug in den Bundestag ist ihnen auch dann sicher , falls sie nicht genug Erststimmen erhalten, um ihren Wahlkreis zu gewinnen.“

Warum ist ihm der Einzug sicher? Welchen Platz nähme er ein, wo doch alle quasi bereits besetzt sind?

#4

http://www.wahlrecht.de/lexikon/erststimme.html

Wenn es wirklich dazu kommt, dass eine
Erstimmenmehrheit einen Austausch mit der
Landesliste ergibt, dann betrifft
es den oder die untersten der Liste und
nicht den Spitzenkandidaten.

http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/B…

Gruß
Powenz

#5

Hallo,

Kann es also passieren, dass bei einem denkbar gutem Ergebnis
ausgerechnet der Kanzlerkandidat nicht den Sprung in den
Bundestag schafft?

ich denke schon, bin mir da aber nicht völlig sicher.

Sicher bin ich mir aber, daß das keine Folgen hätte, der Kandidat könnte ja trotzdem zum Kanzler gewählt werden.

Art 63 
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom 
Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des 
Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten
zu ernennen.

Da steht nicht, daß nur Abgeordnete vorgeschlagen werden dürfen.

Gruß Rainer

#6

Hallo Powenz,

ich wage zu behaupten, dass es theoretisch durchaus möglich ist. Der KK (Kanzlerkandidat) gewinnt seinen Wahlkreis nicht per Erststimme, auf der Landesliste wird er/sie/es aber erst auf Platz 227 (oder so) gesetzt und kommt dadurch auch per Zweitstimme nicht in den Bundestag. Trotzdem kann er/sie/es natürlich zum Kanzler gewählt werden.
Also: Sehr theoretisch, aber nicht unmöglich.

Ralph

#7

Hallo,
falls wirklich keiner von der Landesliste in den Bundestag kommt und gerade der Spitzendandidat sein Direktmandat nicht bekommt (extrem unwahrscheinlich), dann hat er wirklich Pech gehabt.
Wie durch ein Wunder werden dann aber wahrscheinlich genügend (falls es Überhangmandate gab, könnten das auch mehrere sein, da für diese niemand nachrückt) direkt gewählte Abgeordnte auf ihr Mandat verzichten, damit der Spitzenkandidat als erster Nachrücker doch wieder in den Bundestag kommt.
Der Bayerische Ministerpräsident z.B. stand aber bei der Landtagswahl 2008 gar nicht auf der Oberbayerischen Bezirksliste der CSU (damals war er ja noch MdB und Minister in Berlin) und ist daher kein Mitglied des Landtags und kann es auch bis zur nächsten Wahl nicht werden, selbst wenn jemand sein Direktmandat für ihn zurückgeben würde.

Cu Rene

#8

Hallo,

falls wirklich keiner von der Landesliste in den Bundestag
kommt und gerade der Spitzendandidat sein Direktmandat nicht
bekommt (extrem unwahrscheinlich), dann hat er wirklich Pech
gehabt.

und wie sollte das geschehen? Höchstens wenn sie unter
die 5% Hürde fallen.

Gruß
Powenz

#9

Hallo,
wenn sie in einem Land gleich viele oder mehr Direktmandate erhalten, wie ihnen Sitze zustehen (eben Überhangmandate haben - oder gerade keines haben)
Z.B. Sachsen 2005 - kein Listenkandidat der CDU ist in den Bundestag gekommen http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/B… Hätte der Spitzenkandidat Vaatz sein Direktmandat im Wahlkreis 161 http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/B… nicht geholt, wäre er auch nicht über die Liste reingekommen, weil es dann einfach kein Überhangmandat gegeben hätte.

Cu Rene

#10

Hi,

du hast recht, es ist unglaublich aber wahr:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31174/1.html

Bananenrepublik D

Gruß
Powenz

#11

So krass muss es garnicht ausgehen. Ich nehm jetzt mal die Merkel,
weil sie mir lieber wäre und vor allem weil es einfacher ist.
Lass einfach das Ergebniss in allen Wahlkreisen bis auf einen (dem
vom Merkel) exakt gleich sein. Also CDU ~36 % usw. Und Merkels
Wahlkreis wird ganz knapp von der SPD gewonnen. Dann kann Merkel in
ihrer Landesliste auch auf Platz 1 stehen, von der CDU kommen dann nur
die Direktkanditaten in den Bundestag.