Hallo,
ich habe mal eine allgemeine Frage, die in einer Diskussion aufgetreten ist.
Angenommen Frau Merkel tritt aus Ihrer Parte aus (warum auch immer, aber keine Vertrauensfrage), gründet dann eine neue Partei, oder auch nicht (parteilos).
Ist Sie dann noch Kanzlerin? Oder gibt es dann automatisch neue Kanzlerwahlen?
Diese Frage kam im Zuge von Scharon & Co auf.
Für eine Antwort wäre ich sehr dankbar.
Danke im voraus
Gruß
Markus Dümmlein
Hallo,
Ist Sie dann noch Kanzlerin?
natürlich. Gewählt wird die Person und nicht die Partei.
Diese Frage kam im Zuge von Scharon & Co auf.
Das israelische Recht mag in der Beziehung anders sein als das deutsche.
Gruß,
Christian
Hallo,
Hi,
meiner Meinung nach ist sie weiterhin Kanzlerin.
Ich sehe das im Grundgesetz §38 Abs.1 Satz 2 verankert:
Sie ( Anm.: die Abgeordneten) sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Also weder Partei noch irgendjemand anderem unterworfen.
Gruß.Timo
ich habe mal eine allgemeine Frage, die in einer Diskussion
aufgetreten ist.
Angenommen Frau Merkel tritt aus Ihrer Parte aus (warum auch
immer, aber keine Vertrauensfrage), gründet dann eine neue
Partei, oder auch nicht (parteilos).
Ist Sie dann noch Kanzlerin? Oder gibt es dann automatisch
neue Kanzlerwahlen?Diese Frage kam im Zuge von Scharon & Co auf.
Für eine Antwort wäre ich sehr dankbar.
Danke im voraus
Gruß
Markus Dümmlein
Hi,
Hallo,
Hi,
meiner Meinung nach ist sie weiterhin Kanzlerin.
Ich sehe das im Grundgesetz §38 Abs.1 Satz 2 verankert:
Sie ( Anm.: die Abgeordneten) sind Vertreter des ganzen
Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem
Gewissen unterworfen.
Also weder Partei noch irgendjemand anderem unterworfen.
Gruß.Timo
Ähm, vielleicht verstehe ich Dich falsch. Art. 38 GG regelt zwar in der Tat den Status der Abgeordneten des Bundestages, Frau Merkel ist als Kanzlerin aber Bundeskanzler und somit Teil der Bundesregierung. Für sie gelten daher die Regelungen der Art. 62 ff GG.
Völlig richtig ist aber, dass das Amt an einer Parteimitgliedschaft nicht hängt und daher hiervon unabhängig ist. In diesem Fall könnte dann aber ein Musstrauensvotum erfolgen.
Gruß,
Dea
ich habe mal eine allgemeine Frage, die in einer Diskussion
aufgetreten ist.
Angenommen Frau Merkel tritt aus Ihrer Parte aus (warum auch
immer, aber keine Vertrauensfrage), gründet dann eine neue
Partei, oder auch nicht (parteilos).
Ist Sie dann noch Kanzlerin? Oder gibt es dann automatisch
neue Kanzlerwahlen?Diese Frage kam im Zuge von Scharon & Co auf.
Für eine Antwort wäre ich sehr dankbar.
Danke im voraus
Gruß
Markus Dümmlein
Musstrauensvotum
Hallo Dea,
interessante Wortspielerei. Manche mussten.
Grüße
Ulf
stimmt 
Musstrauensvotum
Hallo Dea,
interessante Wortspielerei. Manche mussten.
Grüße
Ulf
Hallo zusammen,
super, vielen Dank für die schnellen Antworten. Sie haben mir sehr weitergeholfen.
Gruß Markus
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Hallo,
natürlich. Gewählt wird die Person und nicht die Partei.
Dieser Satz stimmt nur im Passiv. Im Passiv müßte es in fast allen Fällen heißen: Man wählt die in der Darstellung der Massenmedien und in Großveranstaltungen herausgebildete Politiker-Kunstfigur (und nicht die Partei). Weil, anders geht es ja nicht.
Wenn nun, Phantasiebeispiel, die Rote-Armee-Fraktion die Koalitionsparteien massiv mit Geheimagenten unterwandert hätte, und wenn viele Minister und auch Merkel eine solche Agentin wäre. Und wenn nun diese Agenten sich plötzlich „outen“, aus der CDU bzw. SPD austreten und sich zu einer RAF-Regierungsfraktion zusammentun würden, welche ganz andere Ziele vertritt als noch im Wahlkampf.
Wie wäre das in demokratischer Hinsicht zu bewerten?
Epicanthus
natürlich. Gewählt wird die Person und nicht die Partei.
Dieser Satz stimmt nur im Passiv. Im Passiv müßte es in fast
allen Fällen heißen: Man wählt die in der Darstellung der
Massenmedien und in Großveranstaltungen herausgebildete
Politiker-Kunstfigur (und nicht die Partei).
Wir reden hier von der Kanzlerwahl, die im Bundestag stattfindet und nicht von der Bundestagswahl. Insofern kann ich praktisch keinen Satz Deines Artikels nachvollziehen.
Gruß,
Christian
Ist schon OK.
natürlich. Gewählt wird die Person und nicht die Partei.
Dieser Satz stimmt nur im Passiv. Im Passiv müßte es in fast
Das zweite mal „Passiv“ hätte natürlich „Aktiv“ lauten müssen, mein Fehler.
In den Augen vieler Wähler hat die Kanzlerwahl durchaus einiges mit Bundestagswahl und -wahlkampf zu tun.
Sich dummstellen, um ausweichend zu antworten, ist völlig OK. - nicht zu antworten wäre auch OK gewesen mit mir. Ist auch so informativ für mich, das, danke.
Epicanthus
Hallo,
die CDU würde dann ein Mißtrauens-Votum beantragen und dann würde sie abgewählt,ist also letzlich doch von der Partei abhängig.
Gruß wilfried
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