Hallo Experten,
welchen Status haben eigentlich die Kasernen der (ehemaligen) Besatzungsmächte in Deutschland? Ist das exterritoriales Gebiet? Und wenn nein, brauchen z.B. dann die Geschäfte in den Kasernen einen deutschen Gewerbeschein?
Gruß
Stefan
Hallo Experten,
welchen Status haben eigentlich die Kasernen der (ehemaligen)
Besatzungsmächte in Deutschland? Ist das exterritoriales
Gebiet?
ja, Indizien: ausländisches Steuerrecht (vgl. amerik. Spritpreise), ausländische Währung,…
Und wenn nein, brauchen z.B. dann die Geschäfte in den
Kasernen einen deutschen Gewerbeschein?
wohl nicht
Tschuess Marco.
Hi Stefan
Wenn die Leute abgezogen sind,dann befinden sie sich im Besitz
des Bundesfinanzministeriums und unterliegen der Bundesvermögensverwaltung.Also nix mit exterritorial.
Gruß
Lenz
Hallo Hans,
Wenn die Leute abgezogen sind,dann befinden sie sich im Besitz
des Bundesfinanzministeriums und unterliegen der
Bundesvermögensverwaltung.Also nix mit exterritorial.
Nein, es geht mir um Kasernen, die noch in Betrieb sind - wie z.B. die US-Kasernen in Mannheim.
Gruß
Stefan
Hallo!
Eine kleine Anmerkung: auch exterritoriale Gebiete sind Inland, daher verwendet man heute üblicherweise den Begriff der Immunität.
Gruß
Tom
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Hallo!
Der Status der Stützpunkte wird durch einen Vertrag bestimmt. Ich kenne den Inhalt nicht. Exterritorialität oder besser gesagt Immunität besitzen diese Gebiete sicherlich. Höchstwahrscheinlich werden die Geschäfte in diesen Gebieten auch keinen deutschen Gewerbeschein brauchen, wissen tu ich das aber nicht. Nachzulesen wäre das im betreffenden Vertrag über die Stationierung der Truppen.
Gruß
Tom
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Hallo Tom,
Höchstwahrscheinlich werden die Geschäfte in diesen Gebieten
auch keinen deutschen Gewerbeschein brauchen, wissen tu ich
das aber nicht.
Dürfte schon so sein, die amerikanischen Soldaten hier in Stuttgart (european headquarter) haben auch amerikanische KFZ-Kennzeichen.
Grüsse Sven
Danke an alle! (owT)
ich sagte doch owT!