Hallo Leute,
nehmen wir einmal an, der Verkäufer V bietet bei eBay eine CD als Hörbuch an und schreibt im Angebot weiter unten, er könne auch gerne eine Kopie dieses Hörbuchs herstellen und diese Kopie dann verkaufen. Das Herstellen dieser Kopie sei legal.
Unabhängig davon, ob dies tatsächlich so ist (also legal) nun die Frage:
Würde sich der Käufer K evtl. strafbar machen, wenn er eine solche Kopie kauft ?
Danke
Hallo,
Ware W
Verkäufer V
Käufer K
Gehen wir also davon aus die W ist gestohlen und V bietet die Ware im Internet (wo = unerheblich) an.
unabhängig von der Frage ob K weiß oder auch nur ahnt, dass W gestohlen ist, kann K kein Eigentum an der gestohlenen Sache erwerben. Das ist über § 935 BGB ausgeschlossen (http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__935.html).
K könnte sich strafbar machen wegen Hehlerei gem. § 259 StGB (http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__259.html).
Zur Prüfung muss man etwas tiefer in das Strafrecht einsteigen. Ich kürze das aber ab: Hat K Kenntnis davon, dass die Ware gestohlen (oder rechtswidrig erlangt wurde, was bei einem Kopiervorgang (je nach Urheberrecht, also der Frage wer darüber verfügen darf) wahrscheinlich ist) ist oder er nimmt aufgrund seiner Ahnung an, dass das der Fall ist (er nimmt diese Tatsache also billigend in Kauf oder findet sich damit ab), dann dürfte der Tatbestand der Hehlerei einschlägig sein.
Straftaten nach dem Urheberrecht könnten ebenfalls einschlägig sein. Hier fehlt mir allerdings das know-how um tiefer einzusteigen (unstrittig allerdings bei V, wenn er über die Rechte nicht verfügt).
Fazit: Auch wenn nur der Verdacht besteht, dass es sich um gestohlene Ware oder rechtswidrig hergestellte Ware handelt, dann Finger weg.
Grüße
who_knows
Hallo,
Gehen wir also davon aus die W ist gestohlen und V bietet die
Ware im Internet (wo = unerheblich) an.
warum gehen wir davon aus? Ich sehe keinerlei Hinweise für so einen Sachverhalt. Die Frage bezieht sich auf das Urheberrecht und nicht auf ein Eigentumsdelikt…
Gruß
S.J.
unabhängig von der Frage ob K weiß oder auch nur ahnt, dass W
gestohlen ist, kann K kein Eigentum an der gestohlenen Sache
erwerben. Das ist über § 935 BGB ausgeschlossen
(http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__935.html).
aber an der kopie der gestohlenen cd kann eigentum erworben werden.
K könnte sich strafbar machen wegen Hehlerei gem. § 259 StGB
(http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__259.html).
Zur Prüfung muss man etwas tiefer in das Strafrecht
einsteigen. Ich kürze das aber ab: Hat K Kenntnis davon, dass
die Ware gestohlen (oder rechtswidrig erlangt wurde, was bei
einem Kopiervorgang (je nach Urheberrecht, also der Frage wer
darüber verfügen darf) wahrscheinlich ist) ist oder er nimmt
aufgrund seiner Ahnung an, dass das der Fall ist (er nimmt
diese Tatsache also billigend in Kauf oder findet sich damit
ab), dann dürfte der Tatbestand der Hehlerei einschlägig sein.
§§ 106-108 urhg sind als vortaten ungeeignet. zwar ist der begriff der vortat bei § 259 stgb sehr weit zu verstehen, so dass jede gegen fremdes vermögen gerichtete tat in betracht kommt (unabhängig davon, ob gewahrsam/besitz/eigentum betroffen ist).
aber der einfache grund gegen eine hehler ist der, dass keine widerrechtliche vermögenslage aufrechterhalten wird, wenn die (raub-)kopie einer gestohlenen cd weiterveräußert wird, da das eigentum auf den erwerber übergeht.
Hallo Leute,
Hi,
nehmen wir einmal an, der Verkäufer V bietet bei eBay eine CD
als Hörbuch an und schreibt im Angebot weiter unten, er könne
auch gerne eine Kopie dieses Hörbuchs herstellen und diese
Kopie dann verkaufen. Das Herstellen dieser Kopie sei legal.
Also der Käufer kauft eine Original CD und das Recht auf Vervielfältigung und das Recht auf Vertrieb.
Unabhängig davon, ob dies tatsächlich so ist (also legal) nun
die Frage:Würde sich der Käufer K evtl. strafbar machen, wenn er eine
solche Kopie kauft ?
Aus der Formulierung heraus kauft der Käufer keine Kopie sondern ein Original und bestimmte Lizenzen. Wenn die Lizenzen/Rechte echt sind liegt hier keine Straftat vor, wenn Kopien weiter verscherbelt werden.
(!!WARNUNG!! Unter der Voraussetzung, das die Lizenzen/Rechte echt sind.)
Hier sollte erst einmal geprüft werden ob die Lizenz echt ist.
Ob der Datenträger echt ist lässt sich nach Erhalt ja leicht überprüfen.
Danke
Bitte
PS
Für mich hört sich das schwer nach einem Pyramidensystem an.