mal ne ganz dumme Frage! Warum heißt es immer Schwarz/Gelb hat keine Mehrheit. Schwarz/Gelb 45 % hat doch eine klare Mehrheit gegenüber Rot/grün 42,4 % . warum die ganze diskussion??? schwarz/gelb hat die mehrheit und fertig warum diskutieren die darüber das schwarz/gelb/grün zusammen sein muss für eine mehrheit???
Hallo!
Warum heißt es immer :Schwarz/Gelb hat keine :Mehrheit. Schwarz/Gelb 45 %…
Der Rest umfaßt 55% und gegen diesen Rest ist im Zweifel nicht zu regieren, ja nicht einmal der Kanzler/die Kanzlerin zu wählen.
Gruß
Wolfgang
weil der rest die opposition bildet aber dazu bräucht rot/grün die linke die niemals mit denen irgendwas bilden würde oder?
weil der rest die opposition bildet aber dazu bräucht rot/grün
die linke die niemals mit denen irgendwas bilden würde oder?
Wenn schwarz-gelb die Mehrheit hat, warum gibt es keine entsprechenden Koalitionsverhandlungen? Merkel könnte sich natürlich im dritten Wahlgang zur Kanzlerin wählen lassen. Für Gesetzesvorhaben müsste sie dann aber immer bei der SPD oder den Grünen um Zustimmung werben - keine wirklich stabile Mehrheit also, oder?
Gruß
André
weil der rest die opposition bildet aber dazu bräucht rot/grün
die linke die niemals mit denen irgendwas bilden würde oder?
nein, nicht ganz. eine opposition wird nicht „gebildet“. sie besteht einfach nur aus den parteien im bt, die „überbleiben“ wenn eine regierung gewählt würde. die opposition arbeitet nicht „offiziell“ zusammen. alle oppositionsfraktionen können ganz eigene gründe haben, einem gesetzentwurf zu- oder nicht zuzustimmen.
deutlicher wird das vielleicht, wenn man den nicht eingetretenen „anderen“ fall betrachtet. nehmen wir an, rot/grün hätten 45 prozent, und schwarz/gelb 43. auch dann hätte rot/grün keine regierungsfähige mehrheit. der fall wäre genau wie jetzt - nur dass die opposition dann aus cdu/fdp/linkspartei bestehen würde. die würden auch nicht „zusammenarbeiten“ - aber wahrscheinlich trotzdem vielen gesetzen gemeinsam nicht zustimmen.
Hi Jeff,
weil der rest die opposition bildet aber dazu bräucht rot/grün
die linke die niemals mit denen irgendwas bilden würde oder?
die brauchen nichts bilden, nichts absprechen.
Um ein Gesetz verabschieden wird eine Mehrheit gebraucht und die ist nicht vorhanden. Die 45% nützen schwarz-gelb nichts. Gegen 55% Opposition kann nicht ein einziges Gesetz verabschiedet werden.
Stell Dir zum Beispiel vor, schwarz-gelb will den kündigungsschutz lockern, wie vorgesehen. Dann bekommen sie ganz ohne Absprache Gegenstimmen sowohl von der SPD als auch von den Linken und das ganz ohne Absprache. Das Gesetz kann nur durchgebracht werden, wenn die SPD in eine Koalition eingebunden ist und wegen Fraktionszwangs zustimmen muß. Die Linke wird dann immer noch dagegen stimmen.
Das ist auch der Grund, warum die Linke zu keiner Koalition bereit/zu gebrauchen ist. An solchen Vorhaben würden die Koalitionsverhandlungen ohnehin scheitern.
Gruß, Rainer
mal ne ganz dumme Frage! Warum heißt es immer Schwarz/Gelb hat
keine Mehrheit. Schwarz/Gelb 45 % hat doch eine klare Mehrheit
gegenüber Rot/grün 42,4 % . warum die ganze diskussion???
Weil in dieser Situation die Linken regieren würden. Die könnten sich nämlich entscheiden, welchem der beiden Lager sie zur Mehrheit verhelfen und auf diese Weise ihre eigenen Interessen wesentlich besser durchsetzen als jede andere Fraktion. Um das zu verhindern müßte eine Mehrheit des Bundestages ihre Gesetzesvorlagen miteinander absprechen und das läuft auf die Bildung einer Regierungskoalition raus. Und genau darum dreht sich die ganze Diskussion.
Das eine (von Dir gebrachte) Bespiel heisst „relative Mehrheit“ relativ zu den anderen hat schwarz/gelb wirklich die Nase vorn. Für einen Gesetzentwurf benötigt man im Bundestag aber die „absolute Mehrheit“, d.h. mehr als 50% um durchzukommen. (Bei Grundgesetzänderungen sogar 66%). Und die absolute Mehrheit hat keine Fraktion für sich sondern nur rot-rot-grün, schwarz-gelb-grün, rot-schwarz uva KOALITIONEN mehr…
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