… Essen & Trinken
es klingt sicherlich etwas seltsam aber kann ein Metzger ein Rezept patentieren lassen?
Liebe Grüße
und vielen Dank
Renate (1)
Hallo Renate,
ein Rezept als solches dürfte eher nicht patentierbar sein, schon - und ganz stark vereinfacht - weil es im patentrechtlichen Sinne keine (BGHZ 52, 74 – Rote Taube) „Lehre zum planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs“ darstellt (die Betonung liegt hier auf den beherrschbaren Naturkräften).
Mit anderen Worten wird ein Rezept als nichttechnisch und eher als eine „Anweisung zum Handeln an den menschlichen Geist“ angesehen, und ist deswegen meist nur über das Urheberrecht, den Geschmacksmusterschutz und/oder den Markenschutz einigermaßen schützbar.
Allerdings könnte man unter gewissen Umständen und Voraussetzungen ein Rezept geeignet „verpacken“, so dass - über den Umweg des „Einsatzes technischer Mittel zur Erzielung ästhetischer oder geschmacklicher Resultate“ (z.B. BGH GRUR 1966, 249 – Suppenrezept) ein gewisser Patentschutz erreicht werden kann.
Ob der dann für den Metzger etwas taugt, ist wieder eine andere Frage - denn nicht umsonst reden die Köche und Hersteller in den zahllosen Kochsendungen und Dokus so oft von irgendwelchen „geheimen Zutaten“, anstatt mit dem Rezept einfach zum Patentamt zu gehen …
Einfache Frage, komplizierte Antwort. Viele Grüße, smuc