Hi,
Das ist falsch. Der Kanzler wird vom gesamten Bundestag
gewählt und nicht nur von der Regierungskoalition. Deshalb ist
mir Schleierhaft, wie die CDU/CSU eine Mehrheit für Merkel
zustande bringen will. Schröder ist in der jetzigen Situation
der einzige, der eine Chance hat, zum Kanzler gewählt zu
werden.
jetzt bin ich neugierig. Wie soll er das anstellen? Gehen Wir Deine Liste mal durch.
Deshalb ist sein Anspruch auf dieses Amt viel eher
gerechtfertigt, als der von Merkel.
Nein. Schröder schien das auch so zu sehen. Hat er sich verrechnet?
Ich gehe mal davon aus, daß die FDP nicht zu rot-grün geht und die Grünen nicht zu schwarz-gelb. Sollte doch eins von beiden passieren ist ohnehin alles klar und wir müssen nicht rechnen.
Hier der entsprechende Grundgesetzartikel:
_Artikel 63
[Wahl und Ernennung des Bundeskanzlers]
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten
vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder
des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom
Bundespräsidenten zu ernennen._
Klappt nicht ohne Koalition.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der
Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr
als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
Klappt nicht ohne Koalition.
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so
findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt
ist, wer die meisten Stimmen erhält.
Hier wird es spannend. Schröder bekommt die Stimmen von rot-grün, Merkel die von schwarz-gelb. Schwrz-gelb ist in jedem Fall stärker, weil die FDP mehr Sitze als die Grünen hat. In dem Fall wäre Frau Merkel Kanzlerin einer Minderheitenregierung, sofern der Bundespräsident nicht Neuwahlen ansetzt, was er scheinbar nicht vor hat.
Vereinigt der Gewählte
die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf
sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach
der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht,
so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu
ernennen oder den Bundestag aufzulösen.
Danach sind momentan weder SPD noch CDU/CSU in der Position,
den Kanzler bestimmen zu können und jede Äußerung dieser Art
(von welcher Seite auch immer) gegenstandslos. Sie können
bestenfalls einen Kanditaten vorschlagen und hoffen, daß er
gewählt wird. Schröder dürfte sich dabei natürlich die größten
Hoffnungen machen.
Wieso? Wenn es hart auf hart kommt, kann die CDu/CSU es auf eine Minderheitenregierung mit schwarz-gelb ankommen lassen, ist also in der stärkeren Position. Woher nimmst Du die Hoffnungen für Schröder?
Es tut nichts zur Sache wieviele oder wie große die Parteien
sind, die sich zusammenfinden. Wer eine Mehrheit
zusammenbringt, regiert. Ende Gelände.
Das sind zwei paar Stiefel. Nicht jede potentielle
regierungsfähige Mehrheit hat auch die Chance, den Kanzler zu
stellen. Wenn es beispielsweise wirklich zu einer
schwarz-gelb-grünen Koalition kommen sollte, wäre noch lange
nicht sicher, daß auch alle Grünen Merkel zur Kanzlerin
wählen. Und selbst wenn die eine regierungsfähige Koalition
den Kanzler stellt, muß dieser noch lange nicht vom größeren
Koalitionspartner gestellt werden. In einer großen Koalition
hätte Schröder beispielsweise viel größere Chancen auf eine
Mehrheit im Bundestag. Daran kann CDU/CSU nichts ändern - auch
wenn sie jetzt so tun, als ob Merkel schon zur Kanzlerin
gewählt wurde.
Noch mal. Wo nimmst Du die Chancen für Shröder her? Der Wahlkampf ist vorbei! Reden und Ausstrahlung zählen im Bundestag nicht mehr. Das hat ihm nur bei der Wahl geholfen. Abgeordnete sind keine Wähler, die eventuell unentschlossen sind.
Eine andere Variante ist auch noch: Merkel sitzt in der CDU
angeblich nicht sooooo fest im Boot weil Wulff, Koch, Stoiber,
Müller ihr gerne in den Rücken fallen (wollen). Sollte sie in
der eigenen Partei kippen wäre auf die Schnelle keine
Alternative mehr zu ihm vorhanden - er würde (erstmal) Kanzler
bleiben weil niemand sonst es auf die Schnelle machen kann.
Vor allem hätte er bei Neuwahlen die größeren Chancen. Es gibt
für ihn momentan überhaupt keinen einfach Grund aufzugenen,
auch wenn seine politischen genger das gern hätten. Schröder
hat eine echte Chance auf die Kanzlerschaft
Nö, hat er nicht. Die CDU kann in die Koalitionsverhandlung mit der Vorgabe gehen: Koalition mit Frau Merkel als Kanzlerin oder Minderheiten-regierung mit Frau Merkel als Kanzlerin. Die SPD kann mit machen und für stabile Mehrheiten sorgen, oder es lassen. Frau Merkel verhindern kann sie nicht. Das weiß Frau Merkel natürlich, rechnen kann sie ja.
Gruß, Rainer