In Serbien gab es eine Präsidentenwahl. Die war aber ungültig aufgrund einer zu geringen Wahlbeteilung.
Dann wurde die Präsidentenwahl wiederholt. Sie war aber ungültig aufgrund einer zu geringen Wahlbeteiligung.
Heute wurde die wiederholte Präsidentenwahl wiederholt. Sie ist aber ungültig aufgrund einer zu geringen Wahlbeteiligung.
Ist ja an sich sehr demokratisch.
Aber zwei Fragen: Wie lange kann man das wiederholen? Und wer ist Präsident Serbiens, wenn es so weitergeht?
Hallo,
das ist normalerweise ganz einfach, der alte führt die Amtsgeschäfte so lange fort, bis ein neuer gewählt ist.
Gruss
Rainer
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Aber zwei Fragen: Wie lange kann man das wiederholen? Und wer
ist Präsident Serbiens, wenn es so weitergeht?
Kostunica behauptet derzeit, daß die Wahllisten mit erfundenen Namen bzw. Namen von Verstorbenen erheblich verlängert wurden.
Gruß
Christian
Hallo Rainer,
das ist normalerweise ganz einfach, der alte führt die
Amtsgeschäfte so lange fort, bis ein neuer gewählt ist.
Das trifft so nicht zu. Nach der serbischen Verfassung übernimmt der Parlamentspräsident provisorisch die Funktion des Staatspräsidenten ein, wenn dieser regulär aus dem Amt scheidet, aber noch kein neuer gewählt worden ist.
In diesem Fall wird also ab dem 23. Dezember Frau Mitic die Geschäfte übernehmen.
Für die Zukunft ist außerdem geplant, das Quorum für Folgewahlen aufzuheben.
Viele Grüße
Jana