Immer wieder wierden im Internet abgeschlossene Verträge nach Ablauf eines „z.B. kostenlosen Zeitraums“ automatisch verlängert. Bei Beanstandungen der „Hereingefallenen“ wird immer wieder auf das Kleingedruckte hingewiesen. Sind automatische Vertragsverlängerungen dieser Art rechtens?
M.E. sind solche Klauseln nach EU-Recht unwirksam. Wer kann helfen?
Gruß aus Hildesheim
Alf
Immer wieder wierden im Internet abgeschlossene Verträge nach
Ablauf eines „z.B. kostenlosen Zeitraums“ automatisch
verlängert. Bei Beanstandungen der „Hereingefallenen“ wird
immer wieder auf das Kleingedruckte hingewiesen. Sind
automatische Vertragsverlängerungen dieser Art rechtens?
Wenn es sich um AGB handelt, die wirksam mit einbezogen wurden: Ja.
M.E. sind solche Klauseln nach EU-Recht unwirksam. Wer kann
helfen?
EU-Recht gibt es eigentlich nur bei Ebay „Disclaimern“. In Deutschland gilt deutsches Recht.
Gruß
S.J.
Hallo Steve Jobs,
vielen Dank für die rasche Antwort.
mfG
Alf