Hallo,
ich hab mal gehört, dass Verwarngelder, also Knöllchen, ungültig wären, wenn nur eine Unterschrift auf dem Knöllchen ist. Stimmt das wirklich? Und reicht es aus, wenn Behindertenparkplätze nur durch ein Schild und nicht durch die übliche Markierung auf dem Boden gekennzeichnet ist?
Vielen Dank im Vorraus für die Antworten
Hallo,
allgemein wäre die Frage im Verkehrsrecht besser aufgehoben.
Knöllchen tragen in der Regel überhaupt keine Unterschrift mehr. Die Anhörung ist natürlich trotzdem gültig. Wenn mit der Frage gemeint ist, ob als „Beweismittel“ ein Zeuge (Polizist) reicht: Auch da gibt es kein Minimum, in der Praxis steht nur ein Name da und das reicht auch meist vor Gericht.
Bezüglich Behindertenparkplatz weiss ich es nicht sicher, glaube aber, dass auch das Schild ohne „Pflastermalerei“ reichen müsste.
Gruss Hans-Jürgen
***
Hallo,
viele Polizeibehörden (und auch Städte) setzten mittlerweile
„Mobile Ticketterminals“ (wie der Schaffner bei der DB AG sie führt)
ein.Die Tickets (Knöllchen) aus diesem Terminals sind auch ohne Unterschrift gültig.
Verkehrszeichen der StVO sind „Weisungen“ an die Kraftfahrer.
Das Zeichen Nummer 314 (Parkplatz) nach § 42 StVO in Verbindung mit dem
Zusatzzeichen 1044-10 (nur Schwerbehinderte mit außergew. Gehbehinderung und Blinde ) reicht bereits aus,um diesen Parkplatz als solchen kenntlich zu machen.
mfg
Hallo,
Bezüglich Behindertenparkplatz weiss ich es nicht sicher,
glaube aber, dass auch das Schild ohne „Pflastermalerei“
reichen müsste.
Ich meine mal gelesen zu haben, das der aufgemalte Rollstuhlfahrer auf dem Boden ohne dazugehöriges Verkehrsschild keine Gültigkeit hat.
IANAL
Andreas
Hallo,
es reicht aus, und die Malerei auf dem Pflaster ist ohne Belang, einzig das Schild zählt.
Übrigens, in weiten Teilen von D werden auf Behindertenparkplätzen unberechtigt parkende Fahrzeuge sofort abgeschleppt.
Gruß
hartmut
Übrigens, in weiten Teilen von D werden auf
Behindertenparkplätzen unberechtigt parkende Fahrzeuge sofort
abgeschleppt.
Find ich gut