Schon einmal hat in Deutschland ein Präsident eine Situation falsch eingeschätzt und den rechtsgerichteten Kräften nachgegeben: Hindenburg!
Heinz J.
Schon einmal hat in Deutschland ein Präsident eine Situation
falsch eingeschätzt und den rechtsgerichteten Kräften
nachgegeben: Hindenburg!
Ja, klar, die Rechten sind derzeit auf dem Vormarsch. Angesichts des derzeitigen Schwerpunkts der Meinungsäußerungen in diesem Brett sage ich das nicht gern, aber ich habe hier lange nicht mehr so etwas dämliches gelesen.
Gruß,
Christian
Schon einmal hat in Deutschland ein Präsident eine Situation
falsch eingeschätzt und den rechtsgerichteten Kräften
nachgegeben: Hindenburg!
Heinz J.
Du kannst Dich aber schon erinnern, wer Neuwahlen öffentlich verkündete im Mai?
Die Pisa-studie ist überall…
Schon einmal hat in Deutschland ein Präsident eine Situation
falsch eingeschätzt und den rechtsgerichteten Kräften
nachgegeben: Hindenburg!
Heinz J.
kann mal Bitte jemand vor die Tür schauen, ich glaube, der Adolf steht draussen…
Sach mal, Du hast wohl zu heiss gebadet oder was.
Frage: Wer hat die Vertrauensfrage destellt…
Naaaaaa
Aber wenn man weit genug links steht, dann steht der Rest halt „Rechts“…
Mike
was hat das mit heute zu tun?
Schon einmal hat in Deutschland ein Präsident eine Situation
falsch eingeschätzt und den rechtsgerichteten Kräften
nachgegeben: Hindenburg!
Heinz J.
das mag ggf bei Ausserachtlassung von weiteren historischen Daten stark vereinfacht und verdumment stimmen,
aber
WAS HAT DAS MIT HEUTE ZU TUN??
hi…
und was hat das jetzt mit einem Zeppelin zu tun??
verwirrt
Sue
moin moin,
das mit dem hindenburg is vielleicht etwas falsch ausgedrückt.
aber so ganz abwegig ist die situation ja nun mal nicht.
und über die staatsverschuldung spricht keine sau.
aber die mehrwertsteuer erhöhen usw.
da kann ich doch gar nicht soviel essen wie ich kotzen möchte.
t.
Schon einmal hat in Deutschland ein Präsident eine Situation
falsch eingeschätzt und den rechtsgerichteten Kräften
nachgegeben: Hindenburg!Ja, klar, die Rechten sind derzeit auf dem Vormarsch.
Angesichts des derzeitigen Schwerpunkts der Meinungsäußerungen
in diesem Brett sage ich das nicht gern, aber ich habe hier
lange nicht mehr so etwas dämliches gelesen.
Gruß,
Christian
Ich verstehe den Zusammenhang nicht. Was hat Schröder mit Rechten zu tun?
Weil Schröder hat die Idee mit den Neuwahlen aufgebracht, und ich hab’ gerade nicht genug gesoffen um zu verstehen warum Du den für „rechts“ hälst.
moin moin,
Für Politiker, die nicht genug kriegen können, für Manager, die unsere Wirtschaft kaputt machen, für Arbeitgeber, die ihre Arbeiter nicht bezahlen, und für alle anderen Kapitalisten.
aber so ganz abwegig ist die situation ja nun mal nicht.
und über die staatsverschuldung spricht keine sau.
aber die mehrwertsteuer erhöhen usw.
Haushaltsausgleich
Guten morgen,
das mit dem hindenburg is vielleicht etwas falsch
ausgedrückt.
aber so ganz abwegig ist die situation ja nun mal nicht.
und über die staatsverschuldung spricht keine sau.
aber die mehrwertsteuer erhöhen usw.
da kann ich doch gar nicht soviel essen wie ich kotzen möchte.
wolln mer doch mal kurz überlegen: Eichel hat ungefähr 47 mal angekündigt, den Haushalt bis zum Jahre X auszugleichen, also nicht mal Schulden abzubauen, aber wenigstens keine neuen zu machen. Das erste Jahr X war 2006 und zwar ausgerufen im Jahre 2001, wenn ich mich recht entsinne. Es folgten einige Jahre X und was vor allem folgte, waren rekordüberschüsse und vor allem Nachtragshaushalte in Rekordhöhe.
Ich wage es also zu behaupten, daß es ein kleines Haushaltsproblem gibt und schätze das Defizit mal ganz locker auf 45 Mrd. Euro. Von ausgeglichenem Haushalt kann in den nächsten Jahren also keine Rede sein. Die Union plant derzeit einen ausgeglichenen Haushalt im Jahre 2013, insofern spricht da also schon jemand davon.
Da mag man natürlich fragen, warum man für den Haushaltsausgleich 8 Jahre brauchen will. Gute Frage. Antwort: Da war die letzten Jahre jemand im Amt, der hat Post, Telekom und UMTS-Lizenzen verkauft und hat den Haushalt trotzdem nicht in den Griff bekommen. Ich könnte mir vorstellen, daß das Nicht(mehr)vorhandensein von Bundesvermögen die Sache nicht einfacher macht.
Gruß,
Christian
Guten morgen,
das mit dem hindenburg is vielleicht etwas falsch
ausgedrückt.
aber so ganz abwegig ist die situation ja nun mal nicht.
und über die staatsverschuldung spricht keine sau.
aber die mehrwertsteuer erhöhen usw.
da kann ich doch gar nicht soviel essen wie ich kotzen möchte.wolln mer doch mal kurz überlegen: Eichel hat ungefähr 47 mal
angekündigt, den Haushalt bis zum Jahre X auszugleichen, also
nicht mal Schulden abzubauen, aber wenigstens keine neuen zu
machen. Das erste Jahr X war 2006 und zwar ausgerufen im Jahre
2001, wenn ich mich recht entsinne. Es folgten einige Jahre X
und was vor allem folgte, waren rekordüberschüsse und vor
allem Nachtragshaushalte in Rekordhöhe.Ich wage es also zu behaupten, daß es ein kleines
Haushaltsproblem gibt und schätze das Defizit mal ganz locker
auf 45 Mrd. Euro. Von ausgeglichenem Haushalt kann in den
nächsten Jahren also keine Rede sein. Die Union plant derzeit
einen ausgeglichenen Haushalt im Jahre 2013, insofern spricht
da also schon jemand davon.
mag schon sein - aber wer spricht nächstes jahr noch davon ? und wie ?
was stört mich 2013, oder ach schon früher, mein unwissendes geschwätz von 2005 ?
das ist doch blos eine ganz grosse verausche.
in der bibel steht unser täglich brot gib uns heute. nicht gestern nicht morgen und schon gar nicht 2013. heute.
und wenn die schwarzen heute etwas erreichen dann ist es gut. aber als versprechen - vielleicht noch garniert mit „dafür übernehme ich die persönliche verantwortung für meine mitarbeiter“
pille palle.
geht nicht zur wahl oder wählt oskar.
das ist die richtige kur für die konsens versager.
macht den etablierten sesselfurzern feuer unterm arsch.
t.
Da mag man natürlich fragen, warum man für den
Haushaltsausgleich 8 Jahre brauchen will. Gute Frage. Antwort:
Da war die letzten Jahre jemand im Amt, der hat Post, Telekom
und UMTS-Lizenzen verkauft und hat den Haushalt trotzdem nicht
in den Griff bekommen. Ich könnte mir vorstellen, daß das
Nicht(mehr)vorhandensein von Bundesvermögen die Sache nicht
einfacher macht.Gruß,
Christian
nächsten Jahren also keine Rede sein. Die Union plant derzeit
einen ausgeglichenen Haushalt im Jahre 2013, insofern spricht
da also schon jemand davon.
mag schon sein - aber wer spricht nächstes jahr noch davon ?
und wie ?
Mag alles sein, aber schlimmer kanns auch nicht werden. Eichel hat x mal angekündigt, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und hat stattdessen immer größere Defizite präsentiert.
in der bibel steht unser täglich brot gib uns heute. nicht
gestern nicht morgen und schon gar nicht 2013. heute.
und wenn die schwarzen heute etwas erreichen dann ist es gut.
Neben Neid und Mißgunst ist eine herausragende Eigenschaft der deutschen Gesellschaft das Verlangen nach Besitzstandwahrung. Eine Konsolidierung des Haushaltes kann aber bei rückläufigen bzw. stagnierenden Steuereinnahmen nicht funktionieren, wenn man die Ausgaben nicht reduziert. Solange also keiner bereit ist, etwas abzugeben bzw. mehr zu zahlen, wird das nichts mit dem ausgeglichenen Haushalt.
geht nicht zur wahl oder wählt oskar.
das ist die richtige kur für die konsens versager.
macht den etablierten sesselfurzern feuer unterm arsch.
Ja, klar. Oskar ist ja bekannt dafür, daß er ein geradezu asketisches Leben führt und auf Zuwendungen aus diversen Kassen (auch Pensionen genannt) gerne verzichtet.
c.
Ich erwähnte nicht die Rechten, erst recht nicht Rechtsradikale.
Und Hindenburg: Er hat nicht erkannt, was sich hinter den rechtsgerichteten Kreisen verbarg. So wurde er zum Steigbügelhalter der Rechtsradikalen.
Heinz J.
Schon einmal hat in Deutschland ein Präsident eine Situation
falsch eingeschätzt und den rechtsgerichteten Kräften
nachgegeben: Hindenburg!
Heinz J.
Hallo,
wie der Bundespräsident gestern Abend erklärt hat, hat ihn der Bundeskanzler darüber informiert, das er sich nicht sicher sein kann der eigenen Stimmen in der eigenen Partei, Einige den Austritt erklärt haben und andere Widerstand gegen Reformen signalisiert haben und er, Schröder, sich nicht in der Lage sieht weiterhin mit sicheren Mehrheiten regieren zu können. Es war etwas konkreter als bei der Abstimmung.
Der Bundespräsident hat bei seiner Entscheidung neben der Sicherung der Verfassung auch zu berücksichtigen, welche Motive der Bundeskanzler hat und welche Risiken entstehen, wenn nicht gehandelt wird. Und er hat auch - neben den verfassungsrechtlichen Fragen - die durchaus auch eine Bewertung aus der öffentlichen Reaktion erlauben - in seiner Entscheidung zu berücksichtigen.
Wir haben bewusst den § 68 in der Verfassung, der voraussetzt, dass dem Bundeskanzler das Vertrauen nicht ausgesprochen wird. Der Bundespräsident hat aber nicht nur zu prüfen, ob der Bundeskanzler kein Vertrauen mehr hat, sondern ob zum Zeitpunkt der Abstimmung der Kanzler damit zu rechnen hatte und hat, dass er auch künftig bei wichtigen Themen kein Vertrauen hat. Und diese Entscheidung wiederum kann - nach entsprechender Anrufung - das Bundesverfassngsgericht überprüfen.
Zum Zeitpunkt der Abstimmung im Bundestag ging ich auch von einer groß angelegten Täuschung aus. Man muss nun aber doch auch erkennen, dass in den Reihen der SPD eben nicht nur Lafontaine zur WASG gelaufen ist sondern auch in anderen Landesverbänden Spitzenpolitker das Parteibuch wechseln. Man darf wohl auch ruhig sich äussern, dass ein Stiegler derzeit zwar schweigt, aber mit Sicherheit sich Schröder auf ihn nicht verlassen konnte in der Zukunft. Und da wären noch weitere, die derzeit, seit das Kind im Brunnen liegt, schweigen.
Da man jetzt über das Internet alle Programme der Parteien downladen kann - wie mir heute Vormittag ein Bundespolitker der Fraktionsspitze der FDP mitgeteilt hat in einem persönlichen Gespräch - wird auch das über 500 Seiten umfassende Programm auf ein für Bürger Normalmass gestutztes Programm reduziert - sollte sich jeder politisch Interessierte mal diese Programme ansehen.
Grüsse Günter
Hallo
wenn also nicht nur die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat die Entscheidung Schröders für das fingierte Mißtrauensvotum ausgelöst haben, sondern Parteibuchwechsel, also SPD-Parteiaustritte, dann hätte Köhler doch wohl auch sagen können, daß Schröder nicht solche Spielchen veranstalten soll, sondern halt zurücktreten, wie ein normaler, gescheiterter Staatschef.
Schröder hat ja laut genug herausposaunt, woran er als Bundeskanzler alleine gemessen werden will - es haben sich schon Leute wegen geringerem im Walde aufgehängt. Schröder könnte auch gleichzeitig zu seinem Rücktritt mit ein paar Dutzend Getreuen in die CDU eintreten, vielleicht taugt er ja z.B. noch als Regierungssprecher im Kabinett Merkel.
Die SED genießt derzeit das Wohlwollen der Massenmedien. Wielange wird das wohl so bleiben, würde die es tatsächlich schaffen, bis zur nächsten turnusmäßigen Bundestagswahl bei Kräften zu bleiben? Schröder hat sich gegen die SED ausgesprochen, aber für sie Politik gemacht.
Gruß
Pavel