Hallo zusammen,
ein trauriger Tag für Datenschützer, Köhler hat des Zensur-Gesetz unterschrieben.
http://taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/art…
mit traurigen Grüßen,
Hanzo
Moin moin,
anscheinend wird das Gesetz aber keine Anwendung finden. Ausserdem hat Köhler zum einen sich nicht nach möglichen Bedenken mancher sogenannter Experten zu richten sondern nach geltendem Recht. Zum anderen hat er sich bisher nicht wirklich als regierungsfreundlich erwiesen.
Also warte einfach ab, ob noch weiterführende Erklärungen folgen.
Ach ja, was mich an der ganzen Sache stört: Ein Begriff wie „Zensursula“ ist leider ein Signal, dass keine sachliche Diskussion mehr gewünscht ist. Viele Kritiker lehnen jede Disskussion ab, sobald sie darauf hinweisen, dass Argumente schon von Von der Leyen, Schäuble oder der Bildzeitung gebracht wurden mit dem Hinweis, dass die dann ja sowieso pöse sind.
Gruß
ALex
Moin moin,
anscheinend wird das Gesetz aber keine Anwendung finden.
Ausserdem hat Köhler zum einen sich nicht nach möglichen
Bedenken mancher sogenannter Experten zu richten sondern nach
geltendem Recht.
Muss aber auch nicht die Effektivität eines Gesetztes geklärt werden?
Zum anderen hat er sich bisher nicht wirklich
als regierungsfreundlich erwiesen.
Naja, wenn er Rechtsextremismus/radikalismus ok findet, bzw. das Volk so tickt und das duldet, finde ich es persönlich auch nicht gut, aber er hat seine Gründe dafür.
Also warte einfach ab, ob noch weiterführende Erklärungen
folgen.
Wollen wir es mal hoffen. =)
Ach ja, was mich an der ganzen Sache stört: Ein Begriff wie
„Zensursula“ ist leider ein Signal, dass keine sachliche
Diskussion mehr gewünscht ist. Viele Kritiker lehnen jede
Disskussion ab, sobald sie darauf hinweisen, dass Argumente
schon von Von der Leyen, Schäuble oder der Bildzeitung
gebracht wurden mit dem Hinweis, dass die dann ja sowieso pöse
sind.
Ok, ich hoffe das ein Mod das liest und den Topic als " Netzsperren-Gesetz von Köhler unterschrieben" umändern kann.
mfg,
Hanzo
anscheinend wird das Gesetz aber keine Anwendung finden.
Ausserdem hat Köhler zum einen sich nicht nach möglichen
Bedenken mancher sogenannter Experten zu richten sondern nach
geltendem Recht.Muss aber auch nicht die Effektivität eines Gesetztes geklärt
werden?
Auch wenn es immer wieder heisst, dass die Sperren umgangen werden können, so sind Sperren deswegen ja nicht nutzlos, weil eben doch manche daran scheitern. Oder meintest Du etwas anderes.
Zum anderen hat er sich bisher nicht wirklich
als regierungsfreundlich erwiesen.Naja, wenn er Rechtsextremismus/radikalismus ok findet, bzw.
das Volk so tickt und das duldet, finde ich es persönlich auch
nicht gut, aber er hat seine Gründe dafür.
Ist mir etwas entgangen? Wann war Köhler mal für Rechtsextremismus?
Also warte einfach ab, ob noch weiterführende Erklärungen
folgen.Wollen wir es mal hoffen. =)
Ach ja, was mich an der ganzen Sache stört: Ein Begriff wie
„Zensursula“ ist leider ein Signal, dass keine sachliche
Diskussion mehr gewünscht ist. Viele Kritiker lehnen jede
Disskussion ab, sobald sie darauf hinweisen, dass Argumente
schon von Von der Leyen, Schäuble oder der Bildzeitung
gebracht wurden mit dem Hinweis, dass die dann ja sowieso pöse
sind.Ok, ich hoffe das ein Mod das liest und den Topic als "
Netzsperren-Gesetz von Köhler unterschrieben" umändern kann.
Wenn Du es möchtest, ist das sicherlich möglich. Ansonsten kann es ja stehen bleiben, ich behaupte ja nur, dass es die Disskussion mit dem Ziel eines Konsens nicht zwingend fördert.
Gruß
ALex
anscheinend wird das Gesetz aber keine Anwendung finden.
Das ist kein Argument Alex. Denke mal an die Deutsche Notstandsgesetze von 1968.
Bisher wurden die Notstandsgesetze auch nicht genutzt.
Eine simple politische Entscheidung kann die Notstandsgesetze aktivieren.
Wir kennen doch unsere Politiker und ihr Misstrauen und ihre Verachtung (ihre Taten beweisen es) gegenüber dem Wahlvieh.
Gruß
Moin,
Auch wenn es immer wieder heisst, dass die Sperren umgangen
werden können, so sind Sperren deswegen ja nicht nutzlos, weil
eben doch manche daran scheitern. Oder meintest Du etwas
anderes.
Glaubst du wirklich, dass sich Pedophile davon abhalten lassen, sich Kinderpornographie rein zu ziehen, nur wegen dem Aushängeschild: Unmoralisch?
Die holen sich dann ihr „Zeug“ woanders, z.B. auf der Straße.
Zum anderen hat er sich bisher nicht wirklich
als regierungsfreundlich erwiesen.Naja, wenn er Rechtsextremismus/radikalismus ok findet, bzw.
das Volk so tickt und das duldet, finde ich es persönlich auch
nicht gut, aber er hat seine Gründe dafür.Ist mir etwas entgangen? Wann war Köhler mal für
Rechtsextremismus?
Als es um den Verbot der NPD ging und Köhler diese nicht verbieten wollte.
mfg,
Hanzo
Hallo und guten Morgen,
wie passt das zusammen Felix Frost:
Unsere Verwaltung als „Schnüffelstaat“ bezeichnen aber gleichzeitig ohne irgendeinen Hinweis auf seine Person Auskünft im WWW einholen die dann verwertbar sind?
Ich meine, keiner gibt hier und in anderen Foren seinen echten Namen an,aber keiner verdächtigt im gleichen Atemzug dann den Staat als Schnüffler.
Wie ist das zu erklären?
Grüße
Sohn Mannheims
OT: Wo ist da der Zusammenhang?
Glaubst du wirklich, dass sich Pedophile davon abhalten
lassen, sich Kinderpornographie rein zu ziehen, nur wegen dem
Aushängeschild: Unmoralisch?
http://de.wikipedia.org/wiki/Pedophilie
*MF* (Mega-Fragezeichen)
Gruß
Stefan
So einfach …
Ist mir etwas entgangen? Wann war Köhler mal für
Rechtsextremismus?Als es um den Verbot der NPD ging und Köhler diese nicht verbieten :wollte.
… kann man Stimmung machen, wenn man 99% der Wahrheit unterschlägt.
Cassius
Hossa 
Das ist doch gut! Denn jetzt, wo das Gesetz in Kraft ist, kann man auch dagegen klagen Und so wie wir unser Verfassungsgericht kennen, wird das Zensursula-Gesetz sicher gekippt…
Viele Grüße
Hase
Hossa
Auch wenn es immer wieder heisst, dass die Sperren umgangen
werden können, so sind Sperren deswegen ja nicht nutzlos, weil
eben doch manche daran scheitern. Oder meintest Du etwas
anderes.
Stimmt! Vor allem sagt das Stopp-Schild den Betreibern einer solchen Seite, dass sie sich nun einen anderen Server suchen sollten, weil sie „entdeckt“ wurden. Auch die Besucher einer solchen Seite sind dann schnell gewarnt und wissen, dass wohl bald ein Server-Umzug ansteht.
Und die Sperren sorgen dafür, dass eine Zensur-Infrastruktur geschaffen wird, um in Zukunft auch schnell andere Seiten „sperren“ zu können. Das ist hochkritisch, weil wir in einer Demokratie leben. Demokratie bedeutet, dass die Meinung der Masse zählt. Daher muss eine Demokratie immer auch einen Minderheitenschutz gewährleisten. Zukünftig muss man sich nun mit anderen Meinungen gar nicht mehr befassen, man sperrt die Seiten einfach im Netz - und Ruh’ ist.
Viele Grüße
Hase
Dann nenne die Wahrheit…
Das Netzzensur-Gesetzt wird hauptsächlich wegen Pedophilen errichtet.
Selber suchen macht schlau. owT
.
Das glaube ich nicht
Das Netzzensur-Gesetzt wird hauptsächlich wegen Pedophilen
errichtet.
Wegen Fuß-Freunden?
http://de.wikipedia.org/wiki/Pedophilie
Ich bin mir ziemlich sicher es geht um Kinderfxxxer:
http://de.wikipedia.org/wiki/P%C3%A4dophilie
Gruß
Stefan
Wer Sprüche klopfen kann, der kann auch Gegenargumente liefern mit Quellen.
Sry, Pädophil wird es geschrieben, also Kinderfi**er.
Hi Sohn Mannheims,
lese mal die Gesetze durch die seit ungefähr Mitte der 80er verabschiedet wurden um den Bürger zu „schützen“.
Lese mal die Gesetze durch die seit ungefähr Mitte der 70er (Notstandsgesetz) verabschiedetet wurden, natürlich alles nur zum „Schutz“ des Bürgers.
Da könnte ich fast ewig aufzählen. Denke mal nur daran wie der Bürger vorm Internet geschützt werden soll.
Dieser Staat vertritt nicht meine Interessen für Gedankenfreiheit und „freier“ - in sozialen Grenzen - Entfaltung des einzelnen Menschen.
Beispiel:
Münchner Hauptbahnhof, fast mehr vermummte Bullen „Polizisten“ als Fahrgäste.
Hamburg ähnlich.
Stuttgart ähnlich.
Dieser Überwachungsstaat - gefühlt Polizeistaat - kotzt mich gewaltig an.
Gruß