ich habe ein Frage, die vermutlich in die kommunalpolitische oder sogar landespolitische Ecke fällt:
Warum darf eine Kommune in Bayern nicht eigenständig blitzen, wie zum Beispil in Badan-Württemberg?
Ich frage deshalb, da bei mir im Ort eine Bürgerinitiative kämpft, eine Straße zu beschränken. es kan auch schon öfters das Thema „blitzer“ auf. wenn mann jedoch die Gemeinde(also den Bürgermeister) frägt, was dagegen sprcith, abtwortet dieser immer nur mit „… das geht nicht, weil das Land dies nicht erlaubt“ (mit Land meint er die bayrische Landesregierung).
Kann mir das jemand beantworten, oder auch vielleicht sagen, wo ich das nachlesen könnte?
Die Annahme ist falsch, denn bsw. der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland in Bad Tölz als Dienstleister für die Gemeinden belegt das Gegenteil!
Hallo,
ich habe ein Frage, die vermutlich in die :kommunalpolitische oder sogar landespolitische Ecke :fällt:
Warum darf eine Kommune in Bayern nicht eigenständig :blitzen, wie zum Beispil in Badan-Württemberg?
Ich frage deshalb, da bei mir im Ort eine :Bürgerinitiative kämpft, eine Straße zu beschränken. :es kan auch schon öfters das Thema „blitzer“ auf. :wenn mann jedoch die Gemeinde(also den Bürgermeister) :frägt, was dagegen sprcith, abtwortet dieser immer :nur mit „… das geht nicht, weil das Land dies
nicht erlaubt“ (mit Land meint er die bayrische
Landesregierung).
Kann mir das jemand beantworten, oder auch vielleicht :sagen, wo ich das nachlesen könnte?
Dazu weiß ich leider nichts, da sollte man mal bayrische Landespolitiker befragen.
Bin in BaWü - da geht das alles, aber auch nicht immer ganz leicht.
Gruß
Elisabeth