Liebe/-r Experte/-in,
ich beschäftige mich hobbymäßig mit Politik. Insbesondere bereiten mir die maroden Kommunen ziemliches Kopfzerbrechen. Ich hätte gerne einmal gewusst, ob eine Stadt, vertreten von ihrem Kämmerer oder Bürgermeister tatsächlich einen Offenbraungseid vor einem Amtsgericht ablegen können??
Denn es stimmt mich nachdenklich, dass manche Kommunen fast aus eigener Kraft sich am Schopf aus dem Schuldenloch herausziehen können (Langenberg, Düsseldorf), und andere wiederum (Wuppertal, Oberhausen, Dormagen) immerwieder nach Düsseldorf und Berlin schreien.
Was wären die (juristischen?) Konsequenzen aus so einem Offenbarungseid? Was wäre dann zu tun in Düsseldorf und Berlin? Und erst recht hier in Wuppertal?
Mit freundlichen Grüßen,
Benedikt Matthes
Hallo Benedikt,
leider kann ich Dir Deine Frage nicht beantworten.
Ich gehöre eher auch zu den Menschen die sich maßlos darüber ärgern wenn so etwas passiert.
In Zeiten, wo selbst Städte und Gemeinden mit unseren Steuergeldern zocken und spekulieren, ist mein Vertrauen in die selben ziehmlich erschöpft, meine persönliche Meinung dazu: „Solche Volksvertreter sind nicht dazu geeignet unsere Interssen zu vertreten“.
Persönliche Haftung und die Auferlegung der Konsequenzen, die jeder andere Bürger auch tragen muß wenn er sich finanziell übernimmt wären hier auf jeden Fall angesagt.
Das heißt wenn es sich im strafrechtlichen Rahmen bewegt, natürlich auch Haftstrafen.
Also nichts fürt Ungut wenn ich Dir da nicht professinell weiterhelfen Kann.
Lieben Gruß
Manfred