Mich würde interessieren welche Möglichkeiten/Ansprüche man hat wenn man bei einem Unternehmen ein Konzept für eine Anlage, eine Idee für ein Patent einreicht?
Was macht man am Besten wenn man damit etwas verdienen möchte?
Das ganze wurde als Kopie notariel beglaubigt, ist aber noch nicht patentiert.
Ist man so abgesichter und kann das Recht darauf veräußern und dem interessierten Unternehmen die Patentiereung überlassen, oder besteht hier ein Problem?
(Wohnort Österreich)
Das ist wirklich eine schwieriges Problem. Denn die neue Idee kannst du dir nicht patentieren lassen, nur die technische Anlage, um diese Idee zu verwirklichen. Wenn du jetzt zu einer Firma gehst und ihnen deine Idee erzählst, dann brauchen sie vermutlich gar nicht mehr dein Patent um es zu realisieren, sondern finden alleine eine Lösung.
Du brauchst also eine Firma, zu der du Vertrauen hast das sie nicht dein Patent nutzen und dir dann einen freundlichen Arschtritt geben.
Du kannst natürlich auf eine Erfindermesse gehen und deine Lösung auch ohne Patent dort vorstellen und dir Investoren für die Patentierung suchen. Wenn es dann einer ohne deine Genehmigung anwendet könntest du sie verklagen soweit du nachweisen kannst, das du den Ansatz schon öffentlich gezeigt hast. Aber die ganze Sache ist extrem kompliziert.
Als Einzelkämpfer ohne Firma im Rücken kannst du es quasi vergessen …
… schreibt einer, der genau das auch schon versucht hat und an den immensen Kosten und der komplizierten Rechtslage gescheitert ist.
Reicht eine notariel beglaubigte Kopie nicht als Beleg dafür dass man die Idee bereits vorher hatte?
Die IDEE kannst du nach europäischem Patentrecht NICHT schützen lassen, nur die technische Realisierung.
P.S.: Eventuell kannst du ein Geschmacksmuster oder ein Gebrauchsmuster beantragen und selbst wenn du das hast: Was machst du, wenn eine Firma wie Samsung oder von mir aus BMW dein Patent schamlos ausnutzt? Du prozessierst dagegen und die schlagen mit 10 international agierenden Top-Patentrechtsanwälten vor Gericht auf. Da hat dein Anwalt aber so Kacka in der Hose, das er keinen Piep sagt. Am Ende hast du KEINE REALISTISCHE CHANCE!
P.P.S.: veröffentliche es im Internet unter einer Public Domain Lizenz und freu dich, wenn in 10 Jahren alle Autos mit deiner tollen Technik versehen sind. Vielleicht kommste dann mal zu Anne Will und jammerst ihr einen vor und dann bekommst du von BMW einen Almosen, weil sich mildtätige Spenden marktingtechnisch immer gut machen …
Nur mal so aus interesse:
Ein wirkliches Patent das die Erfindung haarklein behandelt ist doch schwer anzufechten, oder?
Hallole,
die großen Firmen beschäftigen ihre Patentanwälte nicht, weil sie jeden Tag Patente anmelden, sondern damit die Patente beobachtet werden und ein Weg gefunden wird, wie man ein interessantes neues Patent umgehen kann.
Schöne Grüße
vV