Korrektes Verhalten der Bundespolizei

Reisen & Urlaub Reisen allgemein
#1

Guten Tag,

vor wenigen Tagen bin ich von einem deutschen Flughafen in die USA geflogen, was ich alle paar Monate tue da ich dort studiere. Bis jetzt hatte ich an einem deutschen Flughafen noch nie Probleme bei irgendwas, jedoch wurde ich diesmal am Ausreiseschalter der Passkontrolle von einem Beamten gefragt, wohin ich fliege, ob ich allein sei, und was ich dort mache. Ich habe geantwortet, jedoch frag ich mich mittlerweile ob das eigentlich rechtlich legal war mich als deutschen Staatsbürger so etwas zu fragen.

MfG

#2

Ja; es ist völlig legal wenn die Bundespolizei Sie befragt. Die Rechtsgrundlage dafür ist § 22 (Befragung und Auskunftspflicht) des Bundespolizeigesetzes (BPolG). Hier ein Auszug:

„Die Bundespolizei kann eine Person befragen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Person sachdienliche Angaben für die Erfüllung einer bestimmten der Bundespolizei obliegenden Aufgabe machen kann. Zum Zwecke der Befragung kann die Person angehalten werden. Auf Verlangen hat die Person mitgeführte Ausweispapiere zur Prüfung auszuhändigen.“
[…]

#3

Liebe/r Magnet,
zuerst ganz deutlich:
Ich kann nicht beurteilen, ob das rechtmäßig ist, weil ich nur bei der Sicherheitskontrolle gut auskenne.

Allgemein kommt mir kommt merkwürdig vor, dass die BPol gefragt haben soll.
Das Fragen an sich soll u. a. verhindern, dass Personen in die USA fliegen, die gleich wieder unfreiwillig - auf Kosten der Airline - zurückfliegen müssen, etwa weil sie dort arbeiten wollen aber nicht dürfen oder etwas mit ihren Papieren nicht stimmt.
Vielleicht sind die Fragen des Grenzschützers ein mit den Airlines und den USA abgesprochenes Abklopfen, das in dieser Kürze einen gewissen Proforma-Charakter ausstrahlt.

MFG
Explizit

#4

Das ist eine Frage für einen Rechtsanwalt und nicht für dieses Forum. Leider kann ich da nicht helfen.
MfG OG

#5

Hallo Magnet,

also ich denke, dass Sie das auf jeden Fall dürfen, wenn Sie zweifel (nicht böse gemeint) an einer Person haben um möglichen Problemen vorzubeugen. Macht der Zoll ja genau so, verdächtige Personen werden herausgepickt und kontrolliert, ob sie das möchten oder nicht. Wenn sie es nicht möchten, können es die Polizisten oder Zöllner auch anordnen. Sonst könnte ja genauso jeder Autofahrer beim Alkoholtest sagen, dass er das nicht möchte und einfach weiterfahren.
Ich hoffe, ich konnte dir weiterhelfen.

Liebe Grüße