Hallo,
der Publizist von Bill Cosby hat in einem Interview nach der Verurteilung seines Klienten davon gesprochen, dass B.C. das Opfer eines korrupten Richters und eines korrupten Systems sei.
Hätte eine solche Aussage in Deutschland juristische Folgen? In einem konkreten Fall den Richter als korrupt zu bezeichnen?
Wie gesagt, es geht mir nicht um den Fall an sich, sondern um eine Aussage, die mir wie ein direkter Angriff und Beleidigung vorkommt.
Grüße
Siboniwe
Wenn jemand einen einzelnen, bestimmten Richter öffentlich als „korrupt“ bezeichnet, dann erfüllt das sicher zumindest den Tatbestand der Beleidigung. Beleidigung ist aber kein Offizialdelikt, würde also nur geahndet, wenn der Beleidigte sich bemüßigt fühlt, Anzeige zu erstatten.
Die allgemeine Systemschelte, dass das juristische System korrupt sei, ist wohl eine zulässige Meinungsäußerung.
Ich könnte mir vorstellen, dass das in den USA ähnlich ist.
Hallo,
da deckt sich unsere Einschätzung (korruptes System = erlaubt, zumindest in einer Demokratie / korrupter Richter = Beleidigung).
Einzige Frage, die mir noch bleibt: Ist eine solche Beleidigung auch ein Antragsdelikt, wenn es sich um eine Amtsperson (hier: ein Richter) handelt? Ich könnte mir vorstellen (aber ich weiß es nicht, deshalb frage ich), dass das einen Unterschied macht.
Grüße
Siboniwe
Fragstuwikipedia:
In Deutschland gibt es bei der Beleidigung eines Amtsträgers, der nicht zwingend Beamter sein muss, eine verfahrensrechtliche Besonderheit: Während die Straftat grundsätzlich nur auf Antrag des Verletzten verfolgt wird, kann gemäß § 194 Abs. 3 StGB bei Amtsträgern auch der Dienstvorgesetzte des Beleidigten den Strafantrag stellen.