Mahlzeit,
Herr A hat eine Produktionshalle in einem Wohngebiet, in dem nicht störendes Gewerbe zugelassen ist.
Er soll eine neue Maschine bekommen, die auf Grund der Größe nur per Mobilkran durch das Dach angeliefert werden kann. Dazu muss der Kran auf einer Straße mit Umlademöglichkeit stehen und die Maschine muss über das Grunstück des Herrn B hinweg gehoben werden.
Herr A sagt dem Herrn B Bescheid, dieser ist absolut dagegen und will dem A dieses Vorhaben untersagen.
Angenommen, diese würde in NRW spielen:
Kann B dem A verbieten, den Luftraum über seinem Haus/Grundstück für die Krananlieferung zu nutzen?
(Dass A seriöse, erfahrene Dienstleister für derartige Lieferungen in Anspruch nimmt, sei vorausgesetzt.)
Hallo
es gibt leicht gegensätzliche Urteile darüber, aber die Mehrheit bezieht sich auf das „Hammerschlag- und Leiterrecht“, nach dem solche Vorhaben mit gewissen Auflagen zu gestatten sind.
Hallo
es gibt leicht gegensätzliche Urteile darüber, aber die
Mehrheit bezieht sich auf das „Hammerschlag- und Leiterrecht“,
nach dem solche Vorhaben mit gewissen Auflagen zu gestatten
sind.
Diese Rechte sind aber kein Freibrief, sondern werden von den Gerichten sehr eng zu Gunsten der Nachbarn ausgelegt (z.B. betreffend Krane: LG Lüneburg, 1 T 177/98; OLG Düsseldorf, 9 U 36/89; OLG Karlsruhe, 6 U 121/91).
Da es sich, anders als bei den längerfristig aufgestellten Kranen aus den Urteilen um eine einmalige, schnell erledigte Sache handelt und Nachbars Grundstück nur kurzzeitig und nur im Luftraum „verletzt“ wird, würde ich die Sache wohl ohne weiter groß zu fragen an einem Vormittag durchziehen. Einen Monat vorher muss man es schriftlich ankündigen, das ist alles. §§ 16 und 24 NRG NRW sind einschlägig. § 226 BGB ggfls. auch, falls der Nachbar bockt.
Gruß
s.
Hallöchen,
die Dinge haben sich gewendet und erledigt.
Herr A hat bei der Stadt erwirkt, dass eine Durchngangsstraße an einem Abend halbseitig gesperrt wird. Jetzt kann der Mobilkran dort aufgestellt werdn und der Herr B wird nicht belästigt.
Das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen A und B wird so nicht weiter belastet.
Leider bedeutet das für den Elektriker des Herrn A (nennen wir ihn mal Xstrom), dass er nun eine Nachtschicht einlegen darf…