Re: Krankengeld/Pflichtbeiträge etc.

Guten Abend,

viele komplexe Fragen. Zuerst einmal aber viel Glück bei der Jobsuche und eine Genesung.

Nun zu Ihren Fragen in kürze:

ALG 1:
Anspruch auf Arbeitslosengeld hat, wer arbeitslos ist, der Arbeitsvermittlung zur Verfügung steht, die Anwartschaft erfüllt, sich beim Arbeitsamt arbeitslos gemeldet und Arbeitslosengeld beantragt hat.Wer das fünfundsechzigste Lebensjahr vollendet, hat vom Beginn des folgenden Monats an keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld.
Arbeitslos im Sinne dieses Gesetzes ist ein Arbeitnehmer, der vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht oder nur eine geringfügige Beschäftigung (§ 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) ausübt. Der Arbeitnehmer ist jedoch nicht arbeitslos, wenn er

1. eine Tätigkeit als Selbständiger oder mithelfender Familienangehöriger ausübt, die die Grenze des § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch überschreitet, oder

2. mehrere geringfügige Beschäftigungen oder Tätigkeiten entsprechenden Umfanges ausübt, die zusammen die Grenze des § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch überschreitet.
Einem Arbeitslosen sind alle seiner Arbeitsfähigkeit entsprechenden Beschäftigungen zumutbar, soweit allgemeine oder personenbezogene Gründe der Zumutbarkeit einer Beschäftigung nicht entgegenstehen.

KG:

Aus Krankengeld werden Beiträge zur Rentenversicherung, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung entrichtet. Dieser Bezug ist demnach geminderte Beitragszeit.

EU Rente:
Vom Rentenversicherungsträger ist bei Anträgen auf Erwerbsminderungsrente oder große Witwen- bzw. Witwerrente wegen Erwerbsminderung zunächst zu prüfen, ob Rehabilationsleistungen voraussichtlich erfolgreich sind ( "Rehabilitation geht vor Rente"). Die dies regelnde Vorschrift - § 116 SGB VI - ist durch das Gestz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit neu gefasst worden.

Geht der Rentenversicherungsträger von der Notwendigkeit einer solchen Maßnahme aus, hat er sie dem Versicherten bzw. der Witwe/dem Witwer anzubieten. Stimmt der Rentenantragsteller einer solchen zumutbaren - Maßnahme nicht zu, kann die beantragte Rente wegen fehlender Mitwirkung versagt werden (§ 66 SGB I, Mitwirkungspflichten).

Sofern - unabhängig von der Reha-Maßnahme - die Voraussetzungen für eine Rente (Erwerbsminderung und versicherungsmäßige Voraussetzungen) vorliegen, ist die Rente zu bewilligen und auf das Ende der Reha-Maßnahme zu befristen (vgl. Befristung von Renten).

Damit sich aus einem Reha-Antrag keine nachteiligen Folgen für einen möglichen Rentenanspruch ergeben (z. B. durch einen späteren Rentenbeginn), gilt der Reha-Antrag nach § 116 Abs. 2 SGB VI zugleich als Rentenantrag, wenn der Berechtigte vermindert erwerbsfähig und

eine erfolgreiche Rehabilitation nicht zu erwarten ist oder
eine Rehabilitation nicht erfolgreich war, weil hierdurch eine Erwerbsminderung nicht vermieden werden konnte.

Steht Rente wegen Erwerbsminderung im Anschluss an eine zuvor durchgeführte Reha-Maßnahme rückwirkend für eine Zeit zu, für die bereits Übergangsgeld gezahlt worden ist, gilt zur Vermeidung von Doppelzahlungen Folgendes[1]:

Das auf dieselbe Zeit entfallende Übergangsgeld ist höher als die Erwerbsminderungsrente bzw. große Witwen- bzw. Witwerrente: Es verbleibt bei der Übergangszahlung.
Das auf dieselbe Zeit entfallende Übergangsgeld ist niedriger als die Erwerbsminderungsrente bzw. große Witwen- bzw. Witwerrente: Die Differenz zwischen dem Übergangsgeld und der Rente ist dem Berechtigten nachzuzahlen.

Soweit die vielen Fragen mit wichtigen Hiweisen.

Viel Erfolg.