Re: Kreislaufwirtschftsgesetz, Definition von zumu

Maßstab für die wirtschaftliche Zumutbarkeit sind zum einen ein vorhandener Markt
und zum anderen die Kosten des Verwertungsverfahrens. Nach § 5 Abs. 4 S. 1 2. HS
KrW-/AbfG ist die wirtschaftliche Zumutbarkeit gegeben, wenn für einen gewonnenen
Stoff oder gewonnene Energie ein Markt vorhanden ist oder geschaffen werden kann.
Dazu ist erforderlich, daß der Absatz des betreffenden Stoffes über einen angemessenen
Zeitraum hinweg möglich ist. Ferner ist die Venvertung gern. § 5 Abs. 4 S. 3
KIW-/AbfG wirtschaftlich zumutbar, wenn die mit der Verwertung verbundenen Kosten
nicht außer Verhältnis zu den Kosten stehen, die für eine Abfallbeseitigung zu
tragen wären. Dabei ist nicht nur auf die reinen Entsorgungskosten, sondern auch auf
langfristige Kosten, wie etwa Aufwendungen für die Absicherung der Ablagerungs
stätte für Langzeitrisiken, abzustellen. Zu Recht wird man die individuelle
wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Verwertungspflichtigen nicht als Kriterium für die
Beurteilung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit heranziehen können. Zum einen
steht dem die Möglichkeit der Umgehung einer Verwertungspflicht durch die Schaffung
von leistungsschwachen Tochtergesellschaften, die formal als Verwertungspflichtige
auftreten, entgegen. Zum anderen lassen sich dem gesetzlichen Wortlaut des
§ 5 Abs. 4 KIW-/AbfG auch In bezug auf die wirtschaftliche Zumutbarkeit nur objektive
Kriterien entnehmen.