Hallo Experten,
sicher kennt Ihr diese „verrückten“ Urteile, die durch das Internet kreisen (sogar mit Aktenzeichen), wie „Die Dienstreise eines Beamten endet mit seinem Tod“ (ich weiß, hier ging es um die Kosten der Überführung der leiche) oder „Eine Frau, die ihren Mann ermordet hat, hat keinen Anspruch auf Witwenrente“.
Ich weiß ja nun nicht, ob das alles Fakes sind, aber ganz lustig.
Nun hätte ich gern das Aktenzeichen (und die Hintergründe) für das Urteil „Die Zahlung von Steuern an das Finanzamt ist keine Unterstützung einer kriminellen Vereinigung“ (hebe ich mal irgendwo gelesen). Für die Experten ist die Recherche danach sicher nur eine Fingerübung
Ein Kleidungsstück ist dann ein Nachthemd, wenn es nach seinen „objektiven Merkmalen dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im wesentlichen im Bett getragen zu werden“. (EuGH Rs-C 338/95)
Es kann schon sein, dass auch ein paar Fakes unterwegs sind, aber grundsätzlich gibts schon so lustige Urteile.
Nun hätte ich gern das Aktenzeichen (und die Hintergründe) für
das Urteil „Die Zahlung von Steuern an das Finanzamt ist keine
Unterstützung einer kriminellen Vereinigung“ (hebe ich mal
irgendwo gelesen).
mit einem Urteil kann ich leider nicht dienen (vielleicht gibt’s das auch gar nicht, schließlich hast du es nur „irgendwo gelesen“), aber es hat sich tatsächlich mal jemand mit dieser Begründung bei der GEZ abgemeldet: http://gez-abschaffen.de/MeineAbmeldung.htm
