Hallo exc,
ich möchte vorausschicken, dass ich bereits einige deiner Beiträge mitgelsen habe und du auf mich einen sehr kompetenten Eindruck machst.
Ich muss gestehen, dass ich mich vor dem Schreiben meines Artikels hätte informieren können und sollen. Auch habe ich von Wirtschafts- und Finanzpolitik nicht die große Ahnung, sonst müste ich hier ja nicht fragen.
War halt eine spontane Aktion. Jetzt bin ich aber froh, mich zumindest grob informiert zu haben, da es anscheinend auch andere Informationsquellen gibt, als deine.
auf welcher Gesetzesgrundlage
Umsatzsteuergesetz, Körperschaftssteuergesetz,
Einkommensteuergesetz usw.
http://www.hfv-speyer.de/hill/Lehrangebot/Winterseme…
Die Rechtsgrundlagen des nationalen Subventionsrechts sind nicht in einem
Subventionsgesetz geregelt. Rechtsgrundlagen finden sich vielmehr in Sondergesetzen60, die sich ausschließlich oder unter anderem mit Wirtschaftsförderung befassen.61
Filmförderungsgesetz, Privatschulgesetz der Länder, Landwirtschaftsgesetz, Gesetz
zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur; Investitionszulagengesetz.
Besonderes Wirtschaftsverwaltungsrecht,
bekommen eigentlich immer die
Konzerne unsere Steuergelder.
(Konzerne können
mangels Rechtspersönlichkeit nicht Empfänger von Subventionen
oder sonst irgendetwas sein)
Das habe ich auch so gelesen!
Nur frage ich mich, wieso dann trotzdem Konzerne Subventionen erhalten. Es können ja nicht alle Zeitungen lügen. (Es gibt ja auch Medien die zumindest einigermaßen seriös gelten, zumindest seriöser als die B***.) Es wird konkret der Begriff Konzern in Verbindung mit Subventionen benutzt. Mir geht es ja nicht um die Festlegung auf den Begriff Konzern, sondern um Großfirmen mit großem Namen.
Um nur einige, wenn auch veraltete Beispiele zu nennen:
http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,…
https://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/…
http://www.welt.de/wirtschaft/article1416439/Bundesr…
http://www.capital.de/politik/100009363.html
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,277211,00…
falsch ist (so gibt’s hier einige
Spezialisten, die seit Jahren behaupten, Siemens bekäme
Subventionen und zahle keine Steuern, obwohl beides falsch
ist),
Dass Siemens gar keine Steuern bezahlt, kann ich mir nicht vorstellen. Dass Siemens aber noch keinerlei Subventionen erhalten hat allerdings auch nicht. Aber du hast für deine Aussage ja bestimmt eine „zuverlässige“ Quelle.
Worauf Du jetzt anspielst, sind die derzeig zu hörenden Rufe
nach staatlicher Unterstützung im Krisenfall. Dazu sei gesagt,
daß es bisher kaum erfolgreiche staatliche Rettungsaktionen
gegeben hat. Weiterhin bekommt die Öffentlichkeit gar nicht
mit, wenn der Staat kleineren Unternehmen hilft. Das kommt
häufiger vor als man denkt, wobei die Hilfe nicht vom Staat
sondern von der Sparkasse kommt und nicht Hilfe heißt, sondern
Kredit.
Nunja du bist Banker und kennst dich da aus, aber die wirklich kleinen haben doch auch bei den Sparkassen kaum eine Chance auf einen Kredit, wenn sie kurz vor dem Ruin stehen, oder in der falschen Branche tätig sind.
Stichwort Rating und Basel II. Oder habe ich da was falsch verstanden?
Aber auch darüber hinaus helfen Städte, Gemeinden und
Bundesländer sehr häufig Unternehmen bei der Rettung oder
Erweiterung. Das passiert aber nur selten medienwirksam.
Das kann ich mir gut vorstellen. Wen interessiert schon Fa. Blubberblubb in Hintertupfingen.
Nicht zuletzt gibts da aber noch eine politische Komponente.
Größeren Unternehmen wird aus dem gleichen Grunde mal
geholfen, wie den Opfern eines Hochwassers: es ist halt
öffentlichkeitswirksam.
Darum geht es mir aber nicht, und ich denke dass man das nicht vergleichen kann. Das eine ist höhere Gewalt und das andere ist Unternehmerrisiko, das zwar nicht zu 100% steuerbar ist, aber jeder Kleinunternehmer eben auch alleine tragen muss!! Genau das ist der Punkt. Je größer, um so schlampiger kann man arbeiten, man hat ja seine Schäfchen im Trockenen, notfalls fliegen halt ein paar AN, oder der Staat springt ein.
Was meine Person betrifft, und viele Steuerzahler sicher auch, so gehen derartige Meldungen aber manchmal nach hinten los. Es wird meist nicht gerne gesehen, wenn den Großen geholfen wird und es den Kleinen aus der Tasche gezogen wird.
Da wird dann nicht gefragt, ob die armen armen Banken wirklich unschuldig sind, und dass es wichtig für die Wirtschaft ist.
Da interessiert es die Leute nicht, dass Daimler 2006 3,3 Mrd. Gewinn (davon 7,06 Mio. Steuern =ca. 17,7%) machte, der sich seit 2004 stetig steigerte und rumheult, wie wenig das doch ist. Gleichzeitig hört man, dass nun Wettbewerbsnachteile zu befürchten sind, weil man in der Technik hinterherhinkt, wöfür ja aber auch Gelder kassiert wurden.
Da darf man es dem kleinen „dummen“ Bürger nicht übel nehmen, wenn ihm die Galle hochkommt.
Aber wie gesagt: das sind Ausnahmefälle. An Mobilcom, Holzmann
und AEG kann ich mich spontan erinnern. Die Zahl der
Mittelständler und Kleinunternehmen, denen von staatlichen
Stellen geholfen wurde, geht im Zweifel in die tausende.
Ich hatte da beim recherchieren auch eine Quelle gefunden, allerdings erschien mir die nicht sehr seiös. Dort jedenfalls machten die Großfirmen den Großteil aus. Mithalten konnten da nur Universitäten, bzw. Forschungsgelder.
Warum bekommen immer die großen das Geld in den A**** geblasen
und die Kleinen gehen leer aus?
Wie gesagt: das ist nicht so.
Leider hast du mich rein faktisch gesehen nicht wirklich davon überzeugen können. Ohne Recherche hätte ich dir rein von den Worten her wohl eher geglaubt. Aber Zahlen, oder Quellen wären da schon überzeugender.
Dennoch vielen Dank für deine ausführliche Antwort. Ich hoffe du nimmst meine Einwände nicht persönlich. Ist ja nicht böse gemeint. Ich bin halt eine eher skeptische Person.
Grüße TM
