Viele verlassen sich gerade bei wichtigen Briefen auf das Einschreiben.So wie sieht das denn aus wenn es per Einwurfeinschreiben kommt ist das zulässig ((Amtlich))wenn man dadurch gekündigt wird.
Zählt das als Schriftlich Urkunde beim Gericht?
Viele verlassen sich gerade bei wichtigen Briefen auf das
Einschreiben.So wie sieht das denn aus wenn es per
Einwurfeinschreiben kommt ist das zulässig ((Amtlich))wenn man
dadurch gekündigt wird.
Zählt das als Schriftlich Urkunde beim Gericht?
Hi,
bei einer Kü gilt der Zeitpunkt, ab dem das Schreiben in den „Machtbereich“ (Briefkasten) des Empfängers gelangt ist. Hier reicht ein Einwurfeinschreiben. Wenn man ein Einschreiben z. B. durch Benachrichtigung nicht bei der Post abholt, weil man weiß, dass es eine Kü ist, kann/ist das Annahmevereitelung (sein) und gilt dennoch als fristgerecht zugegangen.
Soweit ich weiß gilt dies sogar dann, wenn man in Urlaub war.
!! Angaben ohne Gewähr. Ich bin kein Jurist. Äußerungen erfolgten auf Grund persönlicher Einschätzung !!!
LG Jadzia
hallo zusammen,
Viele verlassen sich gerade bei wichtigen Briefen auf das
Einschreiben.So wie sieht das denn aus wenn es per
Einwurfeinschreiben kommt ist das zulässig ((Amtlich))wenn man
dadurch gekündigt wird.
ja
Zählt das als Schriftlich Urkunde beim Gericht?
was soll als urkunde zählen?
es gilt als zugestellt.
bei einer Kü gilt der Zeitpunkt, ab dem das Schreiben in den
„Machtbereich“ (Briefkasten) des Empfängers gelangt ist. Hier
reicht ein Einwurfeinschreiben.
richtig, weil der postbote sich den einwurfszeitpunkt vermerkt.
Wenn man ein Einschreiben z.
B. durch Benachrichtigung nicht bei der Post abholt, weil man
weiß, dass es eine Kü ist, kann/ist das Annahmevereitelung
(sein) und gilt dennoch als fristgerecht zugegangen.
nein das ist falsch, darum sollte man auf einschreiben mit rückschein verzichten. niemand ist gezwungen post anzunehmen.
Soweit ich weiß gilt dies sogar dann, wenn man in Urlaub war.nicht bei einschreiben mit r, sondern bei einwurfeinschreiben oder unter einwurf mit zeugen.
LG Jadzia
cu
alex
p.s. deinen namen find ich klasse. wird das „dschadzia“ ausgesprochen?
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Hi Alex,
bei einer Kü gilt der Zeitpunkt, ab dem das Schreiben in den
„Machtbereich“ (Briefkasten) des Empfängers gelangt ist. Hier
reicht ein Einwurfeinschreiben.richtig, weil der postbote sich den einwurfszeitpunkt
vermerkt.Wenn man ein Einschreiben z.
B. durch Benachrichtigung nicht bei der Post abholt, weil man
weiß, dass es eine Kü ist, kann/ist das Annahmevereitelung
(sein) und gilt dennoch als fristgerecht zugegangen.nein das ist falsch, darum sollte man auf einschreiben mit
rückschein verzichten. niemand ist gezwungen post anzunehmen.
Das mit der Annahmevereitelung gibt es. Siehe folgenden Link und Auszug daraus. Sonst würde es ja bedeuten, dass die Zustellung einer Willenserklärung auf dem Postwege! (also nicht per Bote) unter Umständen schier unmöglich ist, weil der Empfänger dies permanent unterbinden, bzw. verhindern könnte.
http://www.jura.uni-passau.de/ifl/bgb/bgh/e38a.htm
Auszug hieraus:
a) In Rechtsprechung und Literatur ist unbestritten, daß in den Fällen der Zugangsverzögerung oder -vereitelung der Empfänger sich möglicherweise nach Treu und Glauben nicht auf den verspäteten Zugang der Willenserklärung berufen kann (BAG AP Nr. 10 zu § 130 BGB; BGH, aaO; KR-Friedrich, 4. Aufl., § 4 KSchG Rz. 119ff.; MünchKomm-Förschler, aaO, Rz. 27; Medicus, aaO, Rz. 280). Obliegenheitsverletzungen des Empfängers, die eine Verzögerung oder eine Vereitelung des Zugangs der Erklärung bewirken, haben allerdings, wie Flume (aaO, S. 238f.) zutreffend herausgearbeitet hat, in erster Linie Bedeutung für die Frage der Rechtzeitigkeit des Zugangs der Erklärung. Hatte der Absender durch die Erklärung Fristen einzuhalten, so verstößt es gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB), wenn der Empfänger ihm Verzögerungen des Zugangs entgegenhält, die er selbst zu vertreten hat (fehlender Nachsendeantrag; Nichtabholung des Einschreibens; Annahmeverweigerung etc.). Der Empfänger einer Kündigungserklärung muß sich deshalb, hat er den rechtzeitigen Zugang der Kündigung vereitelt, so behandeln lassen, als habe der Absender die entsprechenden Fristen gewahrt. Die Rechtzeitigkeit der Kündigung des Arbeitgebers vor Ablauf der Frist des § 626 Abs. 2 BGB, vor Eintritt des Sonderkündigungsschutzes, vor Eintritt der Wartefrist nach dem KSchG etc. darf der Arbeitnehmer nicht durch eine treuwidrige Verzögerung des Kündigungszugangs verhindern (vgl. § 162 BGB).
p.s. deinen namen find ich klasse. wird das „dschadzia“
ausgesprochen?
Danke 
) Ja, richtig so, bzw. mit Tendenz zum ä.
LG Jadzia
Wenn man ein Einschreiben z.
B. durch Benachrichtigung nicht bei der Post abholt, weil man
weiß, dass es eine Kü ist, kann/ist das Annahmevereitelung
(sein) und gilt dennoch als fristgerecht zugegangen.
nein das ist falsch, darum sollte man auf einschreiben mit
rückschein verzichten. niemand ist gezwungen post anzunehmen.
Das ist der Grundsatz, aber unter dem Stichwort „Verteitelung“ wurde ja schon eine typische Ausnahme genannt. Und die stimmt auch. Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB).
Levay
Hi
ich habe (keine Kündigung) Ware per Einwurfeinschreiben im Polsterumschlag nicht bekommen. Der Nachfordschungsantrag endet beim Zusteller. der hat auch den Einwurf per Unterschrift bestätigt. Die ware habe ich im voraus bezahlt, also nicht das geringste Interesse am Verschwinden. nun: ich hab sie niocht, der Verkäufer hat sie versandt, der Briefträger eingeworfen. Bermudabriefkasten?
Einwurfeinschreiben sind mE das sinnloseste Angebot der Post.
HH