Länderfinanzausgleich

Politik Finanz- & Wirtschaftspolitik
#1

Der Länderfinanzausgleich ist gesetzlich festgelegt. Dazu einige Detailfragen:

  1. Werden Geber- und Empfängerländer jedes Jahr neu festgelegt ?
  2. Ebenso die Höhe, die die Länder jeweils geben/empfangen?
  3. Sind die empfangenen Gelder zweckgebunden, wenn ja: wie weit?
  4. Seit wann ist Bayern Geberland?
  5. Seit wann ist Bremen Empfängerland?
  6. Ist NRW Geber oder Empfänger?
    Danke für die Auskunft.
    Stucki
#2

ein paar Antworten

  1. Werden Geber- und Empfängerländer jedes Jahr neu festgelegt?

Nein, in längeren Abständen, die sich nach objektiven Daten und nach Verhandlungssachen richten.

  1. Ebenso die Höhe, die die Länder jeweils geben/empfangen?

siehe 1.

  1. Sind die empfangenen Gelder zweckgebunden, wenn ja: wie
    weit?

Nein. Fließt in den Staatshaushalt.

  1. Seit wann ist Bayern Geberland?

Bin nicht sicher. Seit der Einheit. Aber jedenfalls erst seit wenigen Jahren. Bayern ist allerdings bisher das einzige Land, dass diesen Schritt geschafft hat.

  1. Ist NRW Geber oder Empfänger?

Schon immer Geber, wird aber laut gestriger Welt am Sonntag aus der Reihe der Geber ausscheiden.

Andreas