Laienfrage zu Koalitionen etc.pp !

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

was passiert eigentlich, wenn rein theoretisch angenommen, eine Partei die für eine Koalition nötig wäre in Ihren Positionen keinen Millimeter bereit ist sich der anderen Seite zu nähern und die Koalition platzt und auch sonst keine Mehrheiten für die eine oder andere Seite in Sicht sind.

Was macht dann die Regierung. Dreht sie Däumchen und diskutiert/streitet die ganze Legislaturperiode nur rum ? Gibt es überhaupt eine entscheidungsfähige Regierung ohne Mehrheitenkoalitionen ?
Oder werden dann die Themen einfach durchgekaut, Vorschläge gemacht und jeder gibt dann seine Stimme ab ohne daß jemand weiss wie es ausgeht? Wie im Lotto. :smiley:

Gruß
St.

#2

Nun, wenn die Regierung keine Mehrheit findet, kommt es zur Vertrauensfrage und danach zu Neuwahlen… Und was die Neuwahl eines Kanzlers angeht, siehe Art. 63 GG
Artikel 63

(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.

(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.

(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.

(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

#3

Servus,

das ist eine klassische Minderheitsregierung:
http://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung

Kann man machen, vor allem wenn es eine thematisch nahe Partei gibt, die sich nicht an der Koalition beteiligen will.

So wäre z.B. eine Minderheitsregierung SPD-Grüne mit Duldung der Linken möglich. Auf Bundesebene würde das aber keiner machen, weil eben in kritischen Fragen die Durchsetzung von Themen nahezu unberechenbar wäre.

Gruß,
Sax

#4

wenn die Regierung keine Mehrheit findet, kommt es zur Vertrauensfrage

Das ist nicht zwangsläufig so. Der Kanzler ist solange im Amt, bis ein neuer gewählt ist. Er kann also versuchen, sich von Fall zu Fall die Mehrheit zusammenzusuchen.
Nicht sehr effektiv, aber als Möglichkeit gegeben.
In Hessen (nicht im Bund) war dieses Modell einige Zeit in der Diskussion.