Landschaftsverband kürzt Bezüge

Liebe/-r Experte/-in,

Guten Abend,
vielleicht können Sie mir weiterhelfen.
Ein Bekannter von mir ist 91 Jahre alt und bezieht
verschiedene Renten.
Aufgrund einer Kriegsverletzung wurde er Frührentner und
bekommt zu seiner Grundrente vom Landschaftsverband
zusätzlich:
Ausgleichsrente
Ehegattenzuschlag
Berufsschadensausgleich
Er und seine Frau haben im Laufe ihres Lebens
Geld angespart, für das Sie Zinsen bekommen.
Diese Zinsen mußte er vor 3 Jahren bei einer Befragung über
die Vermögensverhältnisse, angeben. Daraufhin kürzte man ihnen
die Bezüge um 60 Euro.
Jetzt kam vor ein paar Wochen eine erneute Befragung, mit dem
Resultat, dass die Rente ein weiteres Mal gekürzt wurde-
diesmal um satte 100 Euro. Und zwar fallen jetzt die
Ausgleichsrente und der Ehegattenzuschlag komplett weg.
Meine Frage: ist dies wirklich richtig und Rechtens? Oder
sollte er sich dagegen wehren?
Für eine Beantwortung wäre ich dankbar.

Gruß, Siegfried B.

Hallo,

ich würde zunächst googeln. Und zwar unter Landschaftsverband Bezüge Urteile Ausgleichsrente
Ehegattenzuschlag
Vielleicht kommt ihr damit weiter…

D. ist leider nicht mein Fachgebiet.
Empfehle Ihnen da d. Kontaktaufnahem m. dem VDK o. dem Sozialverband.
Marion

Hallo,

in dem Fall kann es nur darum gehen, dass diese Ausgleichsrente nur unter bestimmten Einkommensvoraussetzungen (ähnlich Bedürftigkeitsprüfung) gezahlt wird. Da wird eigenes Einkommen angerechnet. Dazu zählen natürlich auch Zinseinkünfte.

leider erstrecken sich meine rechtskenntnisse auf betreuungsrecht. somit kann ich ihnen leider nicht weiterhelfen.

mfg. j. f.