Hallo,
mich würde folgendes interessieren.
Nehmen wir an, Person A, nennen wir ihn Max, hat einen Vertrieb, und verschiedene Partner, die auf Provisionsbasis für ihn verkaufen, unter anderem Person B, nennen wir ihn Moritz.
Max hat einen Vertrag mit Person C, nennen wir ihn Wilhelm. Wilhelm stellt die Produkte her, die Max mithilfe von Moritz u.a. vertreibt.
In dem Vertrag, den Max mit Wilhelm hat, steht, dass Wilhelm mit den bestehenden oder ehemaligen Partnern von Max, u.a. also Moritz, keine Geschäftsbeziehung eingehen darf. Damit soll sicher gestellt werden, dass Wilhelm nicht den Vorteil daraus zieht, dass Max Partner angeworben hat.
Nun wurde aber das gesamte System umstrukturiert, und zwischen Max und Wilhelm wurde ein neuer Vertrag geschlossen. In diesem steht eine solche Klausel nicht mehr.
Dieses neue System bringt mit sich, dass nun Moritz sowohl für Max als auch für Wilhelm arbeitet. Das steht nirgends schriftlich, aber es ist so.
Das neue System bewährt sich aber nicht und soll wieder geändert werden.
Frage: Für das neue System will Max, dass Moritz wieder ausschließlich für ihn arbeitet und beruft sich auf die Klausel in dem alten Vertrag, der aber durch den neuen Vertrag ja schon ersetzt worden ist.
Wilhelm aber will, dass Moritz ausschließlich oder zumindest teilweise weiter für ihn arbeitet.
Frage: Sind Wilhelm und Moritz an die Klausel eines längst ersetzten Vertrages gebunden, so dass Moritz quasi lebenslang nur für Max arbeiten darf und nicht für Wilhelm?
In dieser Frage steckt letztlich auch: Können Verträge additiv wirken? Kann es sein, dass ein solcher Vertrag quasi niemals gekündigt werden kann? Bzw. andersrum, wenn er jederzeit gekündigt werden kann, was bringt er dann?
Gespannt,
Julia