Lizenz für BMW design USB stick

Behörden & Recht Allgemeine Rechtsfragen
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Hallo an alle,

es gibt USB Sticks im Design von einem Autoschlüssel, z.B. BMW :

http://www.hitmeister.de/usb-sticks/bmw-usb-stick-4g…

http://www.ebay.de/itm/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&clk…

Wenn man diese als deutscher Händler in China einkaufen und in Deutschland verkaufen möchte, gibt es Hindernisse bzgl. des BMW designs?

Muss der Hersteller in China eine Lizenz von BMW besitzen?
(Diese USB-Stick „Schlüssel“ gibt es auch im Mercedes design, Audi usw…)

Danke und
LG Jasmin

PS : ICH möchte mal gar nix verkaufen, ich bin auch kein Händler, aber mich interessiert die Rechtslage dazu.

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Hallo an alle,

es gibt USB Sticks im Design von einem Autoschlüssel, z.B. BMW

http://www.hitmeister.de/usb-sticks/bmw-usb-stick-4g…

http://www.ebay.de/itm/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&clk…

Wenn man diese als deutscher Händler in China einkaufen und in
Deutschland verkaufen möchte, gibt es Hindernisse bzgl. des
BMW designs?

Das Logo und die Wortmarke sind eingetragene Marken.
Die dürfen nicht ohne Einwilligung des Markeninhabers benutzt werden.

Muss der Hersteller in China eine Lizenz von BMW besitzen?

Theoretisch oder praktisch?
Theoretisch ja. Die VR China ist der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums beigetreten:
http://transpatent.com/archiv/152pvue/pvue.html
http://transpatent.com/archiv/pvue152.html#member

Praktisch zeigen sich die chinesischen Behörden wohl eher nicht so kooperativ beim Durchsetzen dieser Ansprüche.

Letztendlich wird der Inverkehrbringer (Importeur) derjenige sein, der vom Markeninhaber nette Briefe bekommen wird (und der die Rechnung für die Verschrottung und Entsorgung der Piraterie-Produkte zahlen werden muss).

BMW hat zum Beispiel beim Zoll einen Antrag auf Tätigwerden gestellt.

http://www.zoll.de/SharedDocs/Downloads/DE/Links-fue…

Sowohl für Marken als auch für Geschmacksmuster. Dort wird der Zoll von sich aus sofort tätig, wird also die Waren nicht weitergeben.