Hallo,
nun wollte ich endlich mal die genaue Definition von „Lobby“
nachschauen…benutze dieses Wort ab und zu -den
Sinnzusammenhang aus dem Hörensagen entnommen- und wusste
bislang nicht, was es genau bedeutet.
"Interessengruppen bzw. Verbandsvertreter, die in
modernen Demokratien versuchen, auf politische Entscheidungen
Einfluss zu nehmen, und dabei vor allem auf Parteien,
Abgeordnete und Regierungen (einschließlich der Verwaltung),
aber auch auf die Öffentlichkeit und die Medien Druck ausüben.
(…)"
Habe öfters Aussagen in der Art gehört: „Die Pharmaindustrie
hat eine große Lobby.“
Die anderen Erklärungen wiederhole ich hier nicht.
Zur Verdeutlichung: Verschiedene Industrieverbände, die die Interessen z.B. der Chemieindustrie, Pharma, Biotechnologie, Rohstoffhandel usw. vertreten, schicken ihre Leute dann zu Politikern, Bundestagsdebatten, EU-Kommission und Parlament, um auf dem Laufenden zu bleiben, was dort geplant ist und ggfs. um Einfluß auf Entscheidungen zu nehmen, die ihren eigenen Interessen zuwider laufen.
Die verschiedenen Industriezweige bezahlen dafür Fachleute, die Kontakte knüpfen, oder aus der Politik in die Wirtschaft, oder aus der Wirtschaft in die Politik gewechselt sind, um diese Aufgabe zu übernehmen. So war unser ehem. Kanzler Kohl 10 Jahre bei der Pharma beschäftig bevor er in die Politik ging.
In Brüssel unterhalten alle Industriezweige eigene Lobby-Büros, die nichts anderes tun, als in ihrem Sinne Lobbyismus zu betreiben. Also Einfluß auf Personen zu nehmen, die ihre Interessen vertreten sollen. Das ist inzwischen ein regelrechtes Spinnen-Netz. So wurde z.B. der Abschnitt, der sich mit Rüstung und Militär im Lissabon-Vertrag befaßt, von der Rüstungsindustrie verfaßt und fast unverändert in den Lissabon-Vertrag übernommen. Die Pharmaindustrie finanziert zahlenmäßig für jeden Bundestagsabgeordneten 6 Lobbyisten usw.
Diese Lobbyisten (als Angestellte der Lobby-Büros) nehmen auch Einfluß auf die Medien (was ihnen durch die Eigentumsverhältnisse an den Verlagen erleichtert wird) und sorgen dafür, daß möglichst in ihrem Sinne berichtet wird. Meist erscheinen solche Artikel oder auch die Meinungsmacher in Radio und Fernsehen aber in eigenem Namen, ohne offen zu legen, für wen sie arbeiten und wer ihnen, wieviel bezahlt - so wurde inzwischen bekannt, daß Edzard Ernst von der Pharmaindustrie bezahlt wird und keineswegs ein unabhängiger Gutachter ist, als der er sich ausgibt.
In den USA müssen Lobbyisten offen legen für wen sie arbeiten und wer ihnen wieviel bezahlt, ähnlich verhält es sich dort mit jenen, die Studien veröffentlichen. Bei uns gibt es allenfalls Bestrebungen in diese Richtung, oder man erfährt durch Kritiker des Lobbyismus eher zufällig davon. Es scheint offensichtlich, daß hier mehr Transparenz geschaffen werden muß, damit sich die Öffentlichkeit ein Bild von den vertretenen Meinungen machen kann, insbesondere weil die Lobbyisten inzwischen recht aggressiv und bis in die letzten Ecken der Bürokratien und Politik hineinwirken.
Sofern die Lobbyisten öffentlich für bestimmte Industriezweige wirken, ist die Interessenvertretung legitim und auch sinnvoll, gefährlich wird es allerdings, wenn sie, wie inzwischen überwiegend der Fall, im geheimen arbeiten und die Gesetzgebung und vieles andere beeinflussen, ohne daß die Öffentlichkeit davon erfährt. Wenn letztere das wüßte, gäbe es vermutlich noch weit mehr Proteste als ohnehin schon.
Richtigerweise müßte es also heißen: jeder Industriezweig unterhält und bezahlt ihre Lobbyisten bzw. als Gesamtheit eine Lobby und ihre Büros mit angestellten Lobbyisten.
Gruß,
Cantate