Hallo werte Experten und werweisswass-Gemeinde.
Meine Frage die ich mir stelle:
Wenn ich eine Wortmarke in Deutschland erfolgreich angemeldet und eingetragen habe, die selbe Wortmarke aber von einem zweiten auf europäischer Ebene eingetragen wird: Zählt dazu rechtlich dann der Tag der Eintragung oder der Tag der Anmeldung? Und warum ist es überhaupt möglich in Deutschland eine Marke anzumelden, die in Europa schon angemeldet ist? Hat hier das DPMA keine Prüfungspflicht? Danke für möglichst erschöpfende Auskünfte ;o) Ralf