Bei einer Markenanmeldung, noch laufendes Verfahren, wurde auf dem Antrag eine Klasse vergessen einzutragen, was nun?
Vielen Dank
Hallo polterer!
Wenn alle Waren und Dienstleistungen ursprünglich angegeben worden sind, wird das jeweilige Amt die Klassifizierung vornehmen und eventuell Gebühren nachfordern.
Wenn nicht alle Waren und Dienstleistungen ursprünglich angegeben worden sind, sollte eine neue Markenanmeldung mit den entsprechenden Waren und Dienstleistungen vorgenommen werden.
Beste Grüße,
Christoph
Haben Sie nur die Angabe der Klassennummer vergessen oder haben Sie die Aufzählung der entsprechenden Produkte vergessen?
Ist die Anmeldegebühr schon bezahlt?
Bei einer Markenanmeldung, noch laufendes Verfahren, wurde auf
dem Antrag eine Klasse vergessen einzutragen, was nun?
Vielen Dank
Beim DPMA anrufen und fragen, was da noch möglich ist?
Auch grußlos
S.J.
Sind die Gebühren schon einbezahlt?
Bei einer Markenanmeldung, noch laufendes Verfahren, wurde auf
dem Antrag eine Klasse vergessen einzutragen, was nun?
Vielen Dank
Hallo Herr Kraus, ja genau ich habe beides vergessen, die Klassennummer und die Produktangabe!
Die Gebühr wurde schon bezahlt.
Habe ich da noch eine Möglichkeit?
Viele Grüße und Danke.
In diesem Falle werden Sie keine Chance haben, an der alten Markenanmeldung noch etwas zu verbessern oder die Gebühren zu retten.
Um eine Marke für die fehlenden Produkte zu erhalten, können Sie nur eine weitere (zweite, neue) Marke anmelden. Dafür werden wieder mindestens 300 Euro fällig werden (bei einer deutschen Marke) und die Marke wird einen schlechteren Zeitrang haben, nämlich den heutigen.
Im Ergebnis werden dann also zwei Marken nebeneinander bestehen: die erste mit eingeschränktem Produktverzeichnis und die zweite, bei der die fehlenden Produkte enthalten sind. Sie sollten übrigens nicht nur die fehlenden Produkte in die zweite Markenanmeldung aufnehmen, sondern alle, denn dann können Sie sich unter Umständen in zehn Jahren, wenn die Verlängerungsgebühren fällig werden (derzeit 750 Euro) entscheiden, nur die zweite Marke zu verlängern und haben dann trotzdem Schutz für alle Produkte. Viel Erfolg.
Vielen Dank Herr Kraus, sowas habe ich schon geahnt und muss halt jetzt in den sauren Apfel beissen.
Ihr Vorschlag ist gut.
Darf bei der zweiten Markenanmeldung das erste Logo (Wort/Bildmarke) mit leichten Veränderungen verwendet werden, oder muss es ganz anders aussehen?
Gruß und vielen Dank
Das ist völlig egal.
nachtragen!! Anfrage direkt an das DPMA oder nachlesen. Steht alles auf der Seite vom Markenamt.
Gruß
Tomdebeck
Bei einer Markenanmeldung, noch laufendes Verfahren, wurde auf
dem Antrag eine Klasse vergessen einzutragen, was nun?
Vielen Dank