Hallo!
Angenommen jemand möchte eine Marke anmelden… für einen eventmanagement-betrieb (Wäre dann ja Klasse 42). Nehmen wir mal an der Name sei XYZ (frei erfunden).
Nun muss man ja beim dpma auf der website erst mal schaun, ob der Name noch frei ist. Bei der suche nach „XYZ“ stellt sich heraus, dass folgende Reservierungen vorhanden sind:
35 41 42 XYZ-Design
36 15 30 XYZ
38 41 42 XYZ-Productions
25 XYZ
28 XYZ
Nun die Frage: Könnte ein Interessierter sich den Namen XYZ noch in der Klasse 42 reservieren lassen? Oder sollte man dann z.B. auf „XYZ-Events“ ausweichen?
In den USA gibt es außerdem eine Firma, die sich XYZ-Events nennt.
Dürfte also ein Deutscher Unternehmer seine Firma XYZ (Klasse 42) nennen, ohne mit der Amerikanischen, bzw einer deutschen Firma Ärger zu bekommen?
Dürfte also ein Deutscher Unternehmer seine Firma XYZ (Klasse
- nennen, ohne mit der Amerikanischen, bzw einer deutschen
Firma Ärger zu bekommen?
das geht solange gut bis die amerikanische firma dir verbietet den namen zu benutzen ( was aber nicht sein muss )
gruss
das geht solange gut bis die amerikanische firma dir verbietet
den namen zu benutzen ( was aber nicht sein muss )
gruss
d.h. die Rechte sind dann international? oder wie?
Klar, wenn sich nach meiner Anmeldung ne andere Fa auch so nennt in D kann ich was dagegen machen… Aber wenn die ihren Sitz jetzt bspw in den USA hat, kann Ich das denen verbieten sich so zu nenne?
noch eine Frage zur Anmeldung…
Der ganze Spaß kostet einen ja ca. 300€.
Istz es zwingend nötig, einen Anwalt dazu zu ziehen, oder würde es z.B. reichen, das ausgefüllte Formular einem bekannten Anwalt mal kurz zu zeigen ob es soweit alles stimmt?
d.h. die Rechte sind dann international? oder wie?
Klar, wenn sich nach meiner Anmeldung ne andere Fa auch so
nennt in D kann ich was dagegen machen… Aber wenn die ihren
Sitz jetzt bspw in den USA hat, kann Ich das denen verbieten
sich so zu nenne?
es gilt wer zuerst da war der mahlt zuerst. das ist international.
war mal ein bericht im fernsehen weil einer seine kneipe nach einem hollywood schauspieler benennen wollte und dieser lies das verbieten da er seinen namen gesichert hat