Mal eine Frage für einen gerade sehr aufgeregten Freund: Mal angenommen, jemand hat eine Firma gegründet und stellt ein Produkt her, dass er CITY CAR nennen will. Der Name scheint nicht geschützt zu sein (wohl im Markenregister geschaut). Plötzlich erfährt er, dass kurz vor der Markteinführung jemand anders ein sehr ähnliches Produkt heraus bringt. Das Produkt selbst ist zwar keine direkte Konkurrenz, weil sie sich für Käufer in entscheidenden Details unterscheiden, gehört allerdings zur selben Produktklasse und trägt den Namen CAR oder CARS. Die Firma ist sehr viel größer. Muss er nun Angst haben, verklagt zu werden, wenn er sein ähnliches Produkt mit Namen CITY CAR herausbringt?
Hallo Fragewurm,
CAR als solches ist ein allgemeiner Begriff und kann alleine nicht geschützt werden.
Bei CITY CAR kommt es nich darauf an, ob eine Verwechlungsgefahr besteht, wobei hier auch der Klang miteintscheidend ist.
Jetzt stellt sich noch die Frage ob er Markenschutz beantragt hat oder nicht.
Und das weitere Problem ist dann ein finanzielles. Mit genügend Geld im Rücken, kann man jemanden auch wiederrechlich verklagen und dann das Verfahren in die Länge ziehen, bis dem Konkurenten das Geld ausgeht.
MfG peter(TOO)
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Hi,
es wäre beim Patentamt zu klären, ob „CITY CAR“ als Wortmarke geschützt ist oder überhaupt als Wortmarke geschützt werden kann.
Ist eine Wort-Bild-Marke eingetragen, kannst Du trotzdem Patentschutz beantragen, wenn eine Verwechslungsgefahr Deines eigenen Logos mit dem eingetragenen nicht gegeben ist.
Gruß
J.
Hallo,
nein, so einfach ist das nicht mit dem Verklagen. Vor allem wird es
keinen Stopp der Aktivitäten geben gegen die Nutzung des Namens.
Auch kann ich keine gleich lautende Wortbild-Marke verwenden, selbst
wenn eine grafische Verwechslung ausgeschlossen ist. Da kommt es eher
auf die jeweilig genutzten Produkt-Gruppen, evtl. noch auf die
Region.
Einmal „City Car“ bei google eingeben bringt 1,5 Mio Seiten - also
ist es entweder unwahrscheinlich, dass der Begriff nicht geschützt
ist. Wahrscheinlicher ist, dass es so nicht schützenswert ist. Das
hieße, mit dem Zusatz des eigenen Names „City Car Fritz Maier“ ist es
wohl machbar.
Das Patentamt hilft bei solchen Dingen, entweder hingehen, beraten
lassen und selbst suchen oder professionelle Recherche - kostet um
die 50 Euro.
R.
> Mit genügend Geld im Rücken, kann man jemanden auch wiederrechlich verklagen und dann das Verfahren in die Länge ziehen, bis dem Konkurenten das Geld ausgeht.
Das mach’ mir mal einer vor. Der Kläger muss in Vorleistung gehen, der Beklagte zahlt erst mal gar nichts. Die Kosten des Verfahrens trägt zum Schluss der „Verlierer“. Wer das in so einem Fall wäre, ist ja wohl keine Frage.
Einer mit etwas Prozesserfahrung
Hallo fragewurm,
Das mach’ mir mal einer vor. Der Kläger muss in Vorleistung
gehen, der Beklagte zahlt erst mal gar nichts. Die Kosten des
Verfahrens trägt zum Schluss der „Verlierer“. Wer das in so
einem Fall wäre, ist ja wohl keine Frage.Einer mit etwas Prozesserfahrung
Schau dir mal die Firmengeschichte von IBM genau an. Bis in die 70er, 80er Jahre war das bai denen Geschäftspolitik!
Genz gerne haben sie es auch umgekehrt gemacht: Patente verletzt, sich verklagen lasse, den Prozess verschleppt und dann den Kläger aufgekauft.
Und nicht zu vergessen, die ganzen Geschichten in D mit den Abmahnungen…
MfG Peter(TOO)
Schau dir mal die Firmengeschichte von IBM genau an. Bis in
die 70er, 80er Jahre war das bai denen Geschäftspolitik!
Genz gerne haben sie es auch umgekehrt gemacht: Patente
verletzt, sich verklagen lasse, den Prozess verschleppt und
dann den Kläger aufgekauft.
Jojo, nicht nur die… Aber sollten wir uns daran ein Beispiel nehmen? Es geht auch anders.
Und nicht zu vergessen, die ganzen Geschichten in D mit den
Abmahnungen…
Brauchst mir nichts zu erzählen. Der Staatsanwaltschaft liegen seit Jahren Strafanzeigen von mir vor, da geht’s inzwischen um einen Schaden in Millionenhöhe - die fallen grundsätzlich unter den Tisch („Unerheblich“, „mangelndes öffentliches Interesse“,…).
Aber wehe, ich verliere mal die Geduld und schimpfe Schwachköpfe „Schwachköpfe“ oder so - da geht’s vor Gericht wegen „Beleidigung“. Aber da habe ich schon den Spieß umgedreht - ach guckt doch mal in’s „Außensaiter“ - Forum, ich schreib’ nicht alles 100mal, ok?