Hallo,
in einer Diskusion unter Bekannten gab es zwei Lager bgl. Markennamen. Die einen haben behauptet, das Markennamen nach Ende der Schutzzeit von jedem verwendet werden können, ja sogar auf andere Inhaber neu eingetragen werden können.
Dies kann ich mir jedoch nicht vorstellen, allenfalls ein freier Gebrauch ohne Neueintrag wäre für mich denkbar.
Könnte jemand den Streit schlichten?
Besten Dank
Hallo Gerd,
IMHO endet in D die Schutzfrist nach 10, bei intern. MN nach 20 Jahren und muss gebührenpflichtig stets um weitere 10 J. verlängert werden.
HTH
G imager
Hallo,
Die einen haben behauptet, das Markennamen nach
Ende der Schutzzeit von jedem verwendet werden können, ja
sogar auf andere Inhaber neu eingetragen werden können.
das stimmt. nach ablauf der schutzdauer, ist die benutzung des namens, respektive deren neuanmeldung durch eine dritte person durchaus möglich.
der markeninhaber hat selst dafür zu sorgen, die schutzzeit -10 jahre- kostenpfichtig zu verlängern. macht er es nicht, hat er in der regel pech.
jana