Markenrecht

Hallo!
ich habe mich nun entschieden, eine URL zu registrieren, aber um jedem ärger vorzubeugen habe ich bei patentamt.de(http://www.dpma.de/suche/wdsuche/suchen.html) versucht in erfahrung zu bringen ob mein name bereits angemeldet ist.
doch leider ergibt selbst eine anfrage nach microsoft, explorer,loop usw kein ergebnis, als ob die garnicht angemeldet wären, was de facto aber der fall ist…

also dürfte die suche nach meinem namen genau so unzuverlässig sein…wo kann ich noch erfahren ob "mein"name bereits vergeben ist?!
in suchmaschinen habe ich nichts gefunden,was auf meinen namen hindeuten könnte…
trotzdem würde ich gerne bei den abmahnsummen schon sehr gerne möglichst 100%sicher sein…:-/

vielen dank!
sven.

domain-recht
gerade selbst gefunden…
ist noch frei:smile:
eine frage hab ich aber noch,…wenn ich meine url jetzt registriere,Und in nem halben jahr wird der name geschütz von irgend jemanden; hat er dan anspruch auf meine url???
thx
ciao
sven.

Hallo!
Meines Wissens hat das DPMA nichts mit der Registrierung von Domain-Adressen zu tun. Domainadressen werden bei der Zentralstelle (DENIC) registriert (kostenpflichtig).
Das DPMA registriert Marken auf Antrag als Bezeichnungen für Produkte oder Dienstleistungen. Ein zu registrierender Markenname wird beim DPMA unter bestimmten Kriterien geprüft. Dazu gibt es ein Merkblatt (www.dpma.de bzw.www.dpinfo.de).
Das Markenrecht hat Priorität gegenüber dem Domainrecht. Soweit Ich weiß kann der Inhaber einer Marke die Herausgabe einer Domainadresse unter bestimmten Umständen erzwingen.
Surftip: www.marken-recht.de/forum
Tschüß
Martin

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Hallo!
ich weiss ja selbst das die Denic dafür zuständig ist urls zuregistrieren…
mir ging es um den namen, den ich vor habe einzusetzen in die tld:wink:)))

danke für den surf tipp unten…gleich mal gucken gehn:wink:

Hallo!
Meines Wissens hat das DPMA nichts mit der Registrierung von
Domain-Adressen zu tun. Domainadressen werden bei der
Zentralstelle (DENIC) registriert (kostenpflichtig).
Das DPMA registriert Marken auf Antrag als Bezeichnungen für
Produkte oder Dienstleistungen. Ein zu registrierender
Markenname wird beim DPMA unter bestimmten Kriterien geprüft.
Dazu gibt es ein Merkblatt (www.dpma.de bzw.www.dpinfo.de).
Das Markenrecht hat Priorität gegenüber dem Domainrecht.
Soweit Ich weiß kann der Inhaber einer Marke die Herausgabe
einer Domainadresse unter bestimmten Umständen erzwingen.
Surftip: www.marken-recht.de/forum
Tschüß
Martin

Hallo,

eine Marke entsteht durch Nutzung oder Eintragung. Ich habe einen Bekannten, der nutzt schon seit Jahren in einer Branche einen Markennamen, ohne Eintragung. Im Dezember wurde diese Marke nun von einem Konzern als Marke eingetragen - in derselben Klasse in der auch sein Geschäft nützt. Erst wurde ihm mulmig, ging zum Rechtsanwalt. Der lachte sich ins Fäustchen und sagte: Mal keine Angst vor Abmahnung, stattdessen könnten WIR DIE abmahmen.

Alles Gute
Michael

Hallo Sven

Da bist du auf einem Mienenfeld gelandet.
Die Rechtslage/Rechtsfindung ist
wohl ganz allgemein noch ziemlich undurchsichtig.
Eine sehr gute Seite ist:
http://www.transpatent.com
von Ra. H.J.Krieger
evtl. hilft dir das ein wenig weiter.

Gruß aus Göttingen
Uwe

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

bei der denic?
Hai,

ich habe bei der denic (www.denic.de) nachgeschaut, ob mein Name schon als .de domain vergeben ist. Die Denic ist eine Art Wächter über .de domains, glaube ich.
Du kannst aber auch über provider (z.B… www.strato.de) checken lassen, ob Dein Name schon weg ist. Das geht bei denen teilweise auch als .com, .net usw.
Wenn Du mal bei spray.net reinschaust, kannst Du sogar weltweit suchen lassen, ich weiß nur nicht mehr genau, wo bei spray genau.

Also, viel Spaß!

Manuel

http://www.manuelgoerke.de

Hi,

Du kannst aber auch über provider (z.B… www.strato.de)
checken lassen, ob Dein Name schon weg ist.

wobei hier Vorsicht angebracht ist, da unseriose Provider sich die schönen Domains schnell „krallen“ könnten, solange man noch nicht bestellt hat. Am besten direkt bei der Denic prüfen!

Gruß

J.