bei wortmarken: gibt es bestimmte wörter, die absolut keine chance auf eintragung ins deutsche markenregister haben? vielleicht begriffe und deren ausländische begrifflichkeiten (wie z.b. Entwicklung Development)
Hallo!
bei wortmarken: gibt es :bestimmte wörter, die absolut :keine chance auf eintragung :ins deutsche markenregister :haben?
Die Tätigkeit/das Produkt beschreibende Begriffe und Worte mit einem Freihaltungsbedürfnis sind nicht als Wortmarke schützbar. Das sind i. a. Begriffe der Umgangssprache und Fachtermini. Problemlos lassen sich oft der Name des Gründers/Inhabers schützen, z. B. Siemens, Thyssen, Abkürzungen wie BMW, MAN, AEG, Phantasiebezeichnungen wie z. B. Simatic oder auch das Tätigkeitsfeld assoziierende Bezeichnungen, ohne beschreibend zu sein, wie z. B. runners point. Näheres unter http://www.dpma.de .
Gruß
Wolfgang
gibt es bestimmte wörter, die absolut keine
chance auf eintragung ins deutsche markenregister haben?
Jein,
für allgemeine Wörter und die zugehörig passende Klasse.
Man kann ja Marken für verschiedene Klassen anmelden, es kann sogar mehrere gleichlautende Namen für verschiedene Klassen parallel geben.
So wird eine Eintragung „Apfel“ oder Birne" als Obstmarke keine Chance haben, weil es für Obst allgemeine Wörter sind, aber als Schuhmarke schon.
Beatrix
bei wortmarken: gibt es bestimmte wörter, die absolut keine
chance auf eintragung ins deutsche markenregister haben?
vielleicht begriffe und deren ausländische begrifflichkeiten
(wie z.b. Entwicklung Development)
Wenn das englische Wort für diese Produktgattung inzwischen ebenso geläufig ist, wie die dt. Version, wirst du dir ebenso schwer tun mit einer Markeneintragung.
Bei einem „unwissenden“ Beamten kannst du ggf. damit noch durchkommen - allerdings mit der Gefahr, dass du einen Löschungsantrag eines Mitbewerbers oder sonstiger Person bekommst.
Gruß
Falke
Hallo,
grundsätzlich dürfen keine einzelnen Buchstaben oder Zahlen alleine geschützt werden, es sei denn sie haben sich „im Verkehr“ durchgesetzt.
Als Beispiel mag das Kölnisch Wasser 4711 herhalten, welches wohl so schnell von keinem Deutschen Mitbürger mit irgendeiner Hausnummer oder sonstwas verwechselt wird und deswegen auch geschützt wurde.
Als aber die Sportmarke Fila nur das F des Namens schützen lassen wollte, wurde dies abgewiesen.
In Verbindung mit Bildern (HB-Männchen) kann man aber doch einiges schützen lassen, als sogenanntes Wort/Bildzeichen, das muss aber jeweils geprüft werden, am besten zu einem Patentanwalt gehen.
Der Grundsatz aber bleibt: Einzelne Buchstaben oder Zahlen, nein.
Gruss
Nita