mal angenommen es gibt eine Versicherung, die ein Produkt mit dem Namen Xyz anbietet. Die Versicherung verfügt über die eingetragene Wortmarke Xyz im Bereich Versicherungen.
Nun gibt es einen Künstler, der den Namen Xyz für eine Show verwendet. Auch der Künstler verfügt eine eingetragene Wortmarke Xyz - jedoch im Bereich Unterhaltung. Zudem besitzt der Künstler die gleichlautende de-Domain.
Mal angenommen, der Künstler würde neben der hauptsächlichen Präsentation seiner Show nun Werbung über Google AdSense auf dieser de-Domain einblenden.
Da diese und andere Versicherungen AdWords zum Begriff xyz schalten, könnte es vorkommen, dass dadurch Werbung für Versicherungen und sogar genau für das Versicherungs-Produkt Xyz erscheinen.
Läge eine Markenrechtsverletzung des Künstlers vor, wenn auf der de-Domain Adsense-Anzeigen aus Bereichen erscheinen, in denen ein anderer (die Versicherung) ein Markenschutz besitzt.
das ist kein Problem, da hier beide gleich gute Rechte an der Nutzung der Marke haben, und Adsense keinerlei Unterscheidungsmöglichkeit nach Markenklassen vornehmen kann, und hier ja auch nur die jeweils vom eigenen Markenschutz umfassten Waren- und Dienstleistungen beworben werden.
Problematisch sind die Fälle, in denen eine ausschließlich fremde Marke (zu der man selbst eben keine parallele Marke hat) als Auslöser für Adsense verwendet werden, also jemand der nach Produkt A (markenrechtlich geschützt) sucht, aufgrund dieser Suche Werbung von Produkt B (Konkurrenzprodukt in den Klassen, in denen A geschützt ist) angezeigt bekommt.
überhaupt kein Problem. Wenn ich bei Adsense und ähnlichen Programmen teilnehme, muss ich mit so was leben, und der Werbetreibende auch. Ggf. stehen beiden ja auch Konfigurationsmöglichkeiten zur Verfügung um so eine Situation explizit zu vermeiden, wenn eine der beiden Seiten dies für sich wünscht. Ein Anspruch einer Seite gegen die andere besteht diesbezüglich aber nicht, da hier beide gleich gute Markenrechte haben, auf die sie sich stützen können, die dafür verantwortlich sind, dass so ein automatisches System dann etwas in die Irre geführt wird.