Hallo zusammen,
ausgerechnet der link (>Aufsatz zum Markenrecht), den ich gerne vor meinem Posting gelesen hätte, der funktioniert nicht.
Thema: Markenrechte und deren Recherche.
Es ist doch so, dass es schier jedem unmöglich ist alle Logos und Marken, dieser Welt im Kopf zu haben. Nun, was wäre für eine Person, die eine neu entstehende Marke auch gewerblich nutzen will, die beste Vorgehensweise, um möglichst im Vorfeld, eine zu große Ähnlichkeit zu bereits bestehenden Marken auszuschließen, um damit späteren Abmahnungen etc. zu entgehen und die damit verbundenen Unannehmlichkeiten zu vermeiden.
Danke. Wünsche einen schönen Tag!
Hallo,
eine Möglichkeit für diese Person wäre sicherlich, sich mal auf der Homepage des Deutschen Patent- und Markenamtes umzusehen:
http://www.dpma.de
Gerhard
Hallo,
Thema: Markenrechte und deren Recherche.
Es ist doch so, dass es schier jedem unmöglich ist alle Logos
und Marken, dieser Welt im Kopf zu haben.
Recht hast du. Ist auch schlicht unmöglich. Da eine Marke auf zwei verschiedenen Wegen zumindest in Deutschland Schutzfähigkeit erlangen kann.
- durch Eintragung beim DPMA
- durch die Nutzung
Sehr schwierig sind die zweiten Fälle, da der Beginn der Nutzung oftmals schwer nachzuweisen ist.
Das sei nur mal so als Gedankenanstoss vorab gesagt.
Als Vorgehensweise bietet sich primär die Beauftragung einer prof. Markenrecherche durch eine externe Firma an. Diese haben oft die Möglichkeit in weltweiten Archiven und Datenbanken zu recherchieren.
Für den „kleinen“ Unternehmer bieten sich alternativ die Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), Harmonisierungsamt f. den Binnenmarkt, Alicante (HABM) sowie die World Intellectual Property Organization, Genf (WIPO) an. Außerdem natürlich die gängigen Suchmaschinen (Google, Fireball etc.)
Eine 100% Sicherheit darüber, dass die Marke nicht doch schon seit 10 Jahren von irgendeinem Fahrradladen in Westchina benutzt wird, kann dir niemand geben.
Hoffe geholfen zu haben.
Hallo Mala!
Thema: Markenrechte und deren Recherche.
Es ist doch so, dass es schier jedem unmöglich ist alle Logos
und Marken, dieser Welt im Kopf zu haben. Nun, was wäre für
eine Person, die eine neu entstehende Marke auch gewerblich
nutzen will, die beste Vorgehensweise, um möglichst im
Vorfeld, eine zu große Ähnlichkeit zu bereits bestehenden
Marken auszuschließen, um damit späteren Abmahnungen etc. zu
entgehen und die damit verbundenen Unannehmlichkeiten zu
vermeiden.
Neben den anderen Tips, die du schon erhalten hast solltest du auf keinen Fall Google vergessen.
Natürlich liefert dir Google keine Markenrecherche aber du bekommst recht gut heraus ob und von wem eine solche Marke benutzt wird.
Wenn Google gar nichts findet, hast du schon mal eine ziemlich gute Chance.
Gruß
Stefan
Wenn Google gar nichts findet, hast du schon mal eine ziemlich
gute Chance.
Hallo,
vorsichtig mit solchen Äußerungen. Marken werden meist sehr lange vor der tatsächlichen Benutzung angemeldet (was durchaus sinnvoll ist). Glaubst Du, dass du z.B. den Markennamen des neuesten Sony DVD Players, Porsche Geländewagens, Wilkenson Nassrasieres etc. der zur nächsten Messe mit großem Tam-Tam vorgestellt wird, schon jetzt ergoogeln kannst ? Wohl kaum. Trotzdem genießt die Marke, sofern angemeldet, vollen Schutz. So weit ich mich erinnern kann, muss die Marke innerhalb von 5 Jahren nach Anmeldung genutzt werden. So lange schlummert sie und kann, fast unentdeckt, so einem gefährlichen Stolperstein werden.
Google kann bestenfalls ergänzend zur Recherche genutzt werden. Ist aber , wie oben genannt, eine Marke angemeldet, wird aber noch nicht genutzt, ist es wirklich sehr schwierig, dies zu recherchieren, wenn nicht gänzlich unmöglich.
Gruß
Matthias