Hi zusammen,
ich habe mal eine Frage zum Markenrecht (gibt’s das überhaupt 
). Kann man eine Marke nur schützen, wenn man ein Gewerbe angemeldet hat? Oder ist dies nicht zwingend notwendig?
Viele Grüße und danke an die Antworten,
Matze
Hallo,
rufe doch einfahc beim Patentamt an und lass Dich informieren. Es gibt mehrere Möglichkeiten eine Marke schützen zu lassen.
Die Dependanzen der Patentämter findest Du auf deren Homepage. Hier wirst Du bestens beraten.
Gruss,
Alexandra
Eine Marke ist ja nur eine Marke wenn man sie verkauft. Und verkaufen tust ja nur wenn Du eine Gewerbe angemeldet hast. Welchen Sinn sollte das sonst haben?
Servus,
hierzu:
Und verkaufen tust ja nur wenn Du eine Gewerbe angemeldet hast.
empfehle ich einmal einen Besuch auf dem Flohmarkt, bei einem Hausierer mit Teppichen oder bei einem vietnamesischen Straßenhändler.
Unabhängig davon gibt es natürlich auch legal die Situation, dass jemand eine Marke zu einem Zeitpunkt schützen lassen oder deren Schutz erhalten möchte, zu dem er z.B. noch kein Gewerbe betreibt oder kein Gewerbe mehr betreibt.
Genau darauf bezieht sich die Frage.
Kannst Du als ausgewiesene Expertin in diesem Gebiet etwas dazu sagen?
Schöne Grüße
Dä Blumepeder
Eine Marke kann jede natürliche und juristische Person anmelden, unabhängig davon, ob jemand eine Gewerbe angemeldet hat oder nicht:
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§ 7 Markengesetz:
Inhaberschaft
Inhaber von eingetragenen und angemeldeten Marken können sein:
- natürliche Personen,
- juristische Personen oder
- Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen._
(http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__7.html)
Um eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anzumelden, hat das DPMA eine kurze Anleitung ins Netz gestellt, um Laien den Sachverhalt ein wenig näher zu bringen:
http://www.dpma.de/docs/service/formulare/marke/w773…
Bei weitergehenden rechtlichen Fragen sowie für eine vernünftige Rechtsberatung zum gewerblichen Rechtsschutz würde ich aber immer einen Patentanwalt aufsuchen. Kostenlose Beratungstermine bietet die Patentanwaltskammer an, nicht nur für Patente, sondern auch für Fragen zu Marken:
http://www.patentanwalt.de/dl/erfinder.html