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Frage 11. Juli 2011 · 10 Antworten

Markenrechtverletzung

Liebe/-r Experte/-in,
Ich habe eine Abmahnung erhalten wegen angeblicher Markenrechtverletzung.
In meinem Spreadshirt Shop biete ich Freizeit T-Shirts an für meine Freunde.
Dort habe ich T-Shirts entworfen mit einem Wappen vorne auf der Brust und auf dem Rücken die Namen meiner Freunde. Unter den Namen steht noch geschrieben aus welcher Region sie kommen z.B Hermann Rheinhessen. Einer meiner Freunde heißt Mohamed den wir alle aber Mo nennen. Auch für ihn habe ich ein Shirt entworfen auf dem dann „Mo Rheinhessen“ steht. Jetzt hat mich eine Kanzlei abgemahnt weil der Name „Mo“ als Marke eingetragen sei.
Ist das rechtens? Für mich ist das eine reine Abmahnabzocke.
Ich bedanke mich schon mal im Vorraus.

Freundliche Grüße

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2011. Weißt du es heute besser?

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10 Antworten

Hallo und

vielen Dank für die Anfrage.

Auch wenn die Abmahnung auf den ersten Blick als Abzocke erscheint, ist sie Ernst zu nehmen und berechtigt. Woher soll der Markeninhaber wissen, dass Sie eine Namensabkürzung gewählt haben und nicht die Marke gemeint hatten?

In jedem Fall sollten Sie sich mit einem Markenanwalt in Verbindung setzen der gemeinsam mit Ihnen die weiteren Schritte bespricht. Nicht zu reagieren würde nur weitere Schritte gegen Sie nach sich ziehen.

MfG

Stefan Geisler
(MarkenCoach)

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Hallo Orhan Bayrak,

da hilft wohl nur ein Blick in die Register des Deutschen Patentamts, des Harmonisierungamts für den Binnenmarkt und der Weltorganisation, ob da tatsächlich so eine Marke exisitert mit Schutz für Deutschland für T-Shirts oder Bekleidung.

Falls ja, könnte unter Umständen eine Markenverletzung vorliegen. Werden denn die T-Shirts öffentlich zum Verkauf angeboten oder wurde die nur beflockt oder Bedruckt und dann verschenkt? Im letzteren Fall wird keine Markenverletzung vorliegen, da es nicht gewerblich ist. Im ersteren Fall könnte in der Tat eine Markenverletzung vorliegen.

Ich würde als erstes mal eben in die oben genannten Rgister schauen. PArallel dazu kannst du ja mal googlen, mit den Schlagworten Abmahnung und den Kanzleinahmen, ob da schon was zum Thema Abzocke zu finden ist. Könnte ich mir vorstellen, da es sich ja wohl nicht um Handel im großen Stil handelt. Ich würde erstmal abwarten und wenn ein gerichtliches Mahnschreiben kommt, erst dann reagieren.

Dies soll und darf keinen Rechtsrat ersetzen.

Peter

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Antwort auf Nikator_9de48czum Beitrag ↑

Hallo und vielen Dank für die Anfrage. Auch wenn die Abmahnung auf den ersten Blick als Abzocke erscheint, ist sie Ernst zu nehmen und berechtigt. Woher soll der Markeninhaber wissen, dass Sie eine Namensabkürzung gewähl …

Erst mal danke für die rasche Antwort.

Das der Markeninhaber das nicht wissen kann ist mir klar aber das ich den Namen Mo nicht als Marke verwendet habe ist doch auch klar.
Ich bin auch bereit den Namen nicht mehr zu verwenden. Warum soll ich aber eine Unterlassungserklärung unterschreiben und horrende Anwaltskosten bezahlen?
Hier mal zur Anschauung der Link des Shops:
http://fta-shirts.spreadshirt.de/
Daraus kann man mir doch kein Strick ziehen?

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Antwort auf Peter_941e9ezum Beitrag ↑

Hallo Orhan Bayrak, da hilft wohl nur ein Blick in die Register des Deutschen Patentamts, des Harmonisierungamts für den Binnenmarkt und der Weltorganisation, ob da tatsächlich so eine Marke exisitert mit Schutz für Deut …

Danke für die rasche Antwort.

Den Shirtshop habe ich nur zu privaten Zwecken eröffnet. Ich habe keinerlei Werbung für den Shop gemacht auch habe ich seit der Eröffnung kein einziges Shirt verkauft. Nur wenn mann gezielt danach sucht findet man den Shop.
Hier zur Anschauung der Shop Link:
http://fta-shirts.spreadshirt.de/
Also im Klartext. Habe ich dem Markeninhaber keinerlei Schaden zugefügt.
Aber trotzdem soll ich eine Unterlassungserklärung unterschreiben und horrende Anwaltskosten bezahlen. Wenn das keine Abzocke ist!
Da es sich aber trotz allem um eine Rechtskräftige Abmahnung handelt muss ich reagieren.
Die Frage ist nur wie? Wenn ich nicht reagiere können die mich per Eilverfahren vor Gericht ziehen und ohne Anhörung verurteilen.
Ich weiß nicht was ich machen soll…

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Hallo,

das kann durchaus Rechtens sein.

Bitte wenden Sie sich an meinem Kollegen Herrn Rechtsanwalt Martin Müller –> www.bettinger.de

MfG
Andreas Bertagnoll

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Antwort auf Morlok1974zum Beitrag ↑

Danke für die rasche Antwort. Den Shirtshop habe ich nur zu privaten Zwecken eröffnet. Ich habe keinerlei Werbung für den Shop gemacht auch habe ich seit der Eröffnung kein einziges Shirt verkauft. Nur wenn mann gezielt …

Auf der Internetseite konnte ich nichts mit einem T-Shirt und Mo sehen. Evtl. schon entfernt?

Auch wenn du noch keine Shirts verkauft hast oder nicht aktiv Werbung gemacht hast, langt das bloße Anbieten für eine Markenverletzung.

Steht denn in dem Schreiben, welche Marke (deutsche, Gemeinschaftsmarke oder Internationale mit Nummer) du verletzt haben sollst?

Ich fürchte, da hilft nur der Gang zu einem Anwalt. Evtl. kann der ja schon sagen, dass es eine unberechtigte Abmahnung ist, da sie z.B. Formfehler, fehlende Anwaltsvollmacht oder falsche Angaben aufweist. Dann brauchst du nichts unternehemn, da es dann tatsächlich eine Abock-Abmahnung ist, nur um Geld zu machen. Gibt es ja viel. Normalerweise läuft so etwas im Rahemn einer kosenlosen ERstberatung (unbedingt vorher erfragen!).

Peter

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Antwort auf Peter_941e9ezum Beitrag ↑

Auf der Internetseite konnte ich nichts mit einem T-Shirt und Mo sehen. Evtl. schon entfernt? Auch wenn du noch keine Shirts verkauft hast oder nicht aktiv Werbung gemacht hast, langt das bloße Anbieten für eine Markenve …

Da ich mich auch zeitgleich bei Spreadshirt beschwert habe haben die das Shirt aus dem Shop genommen. Wenn du mir deine Mail Adresse gibst kann ich dir ein Screenshot von dem besagten Shirt senden.

Eine Patentnummer haben die angegeben:
Registrierungsnummer 39939194
Internationale Reg. Nr. IR994643

Ich habe jetzt erst mal eine Fristverlängerung beantragt.
Hoffe das ich bis dahin eine Lösung gefunden habe

Ich bin am verzweifeln. Fühle mich in der Sache derart alleine gelassen.

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Antwort auf Morlok1974zum Beitrag ↑

Da ich mich auch zeitgleich bei Spreadshirt beschwert habe haben die das Shirt aus dem Shop genommen. Wenn du mir deine Mail Adresse gibst kann ich dir ein Screenshot von dem besagten Shirt senden. Eine Patentnummer habe …

Wenn das in Rede stehende T-Shirt wie die anderen T-Shirts, wie z.B. Thomas … Rheinhessen, aufgemacht ist, könnte man in der Tat von einer Markenrechtsverletzung Reden. Die Kanzlei als Vertreter des Markininhaber ist eine seriöse Kanzlei und nicht als Helfer von Abzockern bekannt.

Die Marke ist auch für T-Shirts engetragen.

Ich fürchte daher, dass du nicht um eine Unterlassungserklärung kommen wirst und auch die Abmahngebühr zahlen musst.

Ich kann daher nur dringend empfehlen, die Sache von einem auf Markenrecht spezialisierten Anwalt zu geben, der sich die Sache genauer anschaut. Im Rahmen einer kostenlosen Erstberatung wirst du vielleicht schon alle Infos bekommen, um aus der Sache noch einigermaßen gut herauszukommen.

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Antwort auf Morlok1974zum Beitrag ↑

Erst mal danke für die rasche Antwort. Das der Markeninhaber das nicht wissen kann ist mir klar aber das ich den Namen Mo nicht als Marke verwendet habe ist doch auch klar. Ich bin auch bereit den Namen nicht mehr zu ver …

Hier mein Tip - keine Rechtsberatung:

Die Unterlassungserklärung müssen Sie in jedem Fall abgeben, darauf wird der MarkenInhaber bestehen - soweit meine Erfahrung.

Nehmen Sie bitte anwaltliche Hilfe in Anspruch, da nix tun oder „selbstregeln“ nur Nachteile bringt. Diese Erfahrung durfte ich vor 8 Jahren bei meinem Start in die Selbständigkeit m e h r f a c h am eigenen Leib erfahren!!!

MfG

Stefan Geisler
(MarkenCoach

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Hallo,
Ihre Frage zielt auf eine konkrete Rechtslage deren Beantwortung einer Rechtsberatung gleich käme. Dies ist also nicht machbar (s. Richtlinie).
Im Allgemeinen:
Die Abmahnung ist ein legitimes letztes Mittel zur außergerichtlichen Einigung und sollte zur Meidung einer Klage mit erheblich höherem Kostenrisiko sehr professionell bearbeitet werden. Zu prüfen ist der Umfang, der Bestand des geltend gemachten Markenrechts, die ordnungsgemäße Bevollmächtigung des abmahnenden Anwalts UND die geltend gemachten Ansprüche (Unterlassung, Schadenersatz, Vernichtung, Herausgabe, usw.) UND mögliche Berechtigungsgründe (Erschöpfung, Verwirkung, usw.).
Da regelmäßig und zu Recht eine kurze Frist zur Antwort gesetzt wird, empfehle ich dringend die Konsultation eines Fachanwalts oder Patentanwalts. Eine Markenverletzung und die Voraussetzungen ergeben sich aus §14 Markengesetz (kurz MarkenG) bei eingetragener deutscher Marke, §125b MarkenG bei einer Gemeinschaftsmarke bzw. §119 MarkenG bei international registrierter Marke mit Schutzerstreckung auf Deutschland.
Insbesondere die markenrechtliche Prüfung der Verwechslungsgefahr zwischen Ihrer Gestaltung und dem geltend gemachten Markenrecht ist von einem Laien nicht zu bewältigen.
Noch ein Hinweis:
Ergibt die Prüfung durch den geschulten Rechtsbeistand, dass die Abmahnung offensichtlich falsch oder rechtsmissbräuchlich erfolgt ist, so sind die Kosten für die Abwehr der falschen Abmahnung – einschließlich der Beratungskosten des eingeschalteten Rechtsbeistands – vom Abmahnenden zu zahlen.
Gruß
patmade

Aus rechtlichen Gründen ist eine konkrete Rechts- und Steuerberatung bei wer-weiss-was nicht erlaubt. Entsprechende Anfragen werden von unseren Moderatoren gelöscht.

Erlaubt ist die Behandlung abstrakter Fragen.
Bitte stelle deshalb keine Fragen zu persönlichen Fällen (in ich-Form).

Ausführliche Informationen unter http://www.wer-weiss-was.de/app/faqs/classic?entries…

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