Markenschutz: Kosten bei Ablehnung eines Antrags?

Tach’chen.

Ich würde gerne wissen, wie es sich mit der Kostenstruktur eines Antrages auf Eintragung einer Marke verhält. Laut dpma kostet eine Eintragung wohl derzeit 300,-. Wie sieht die Sache aus, wenn ein Antrag abgelehnt wird? Sind dann bei einem Alternativ-antrag (Veränderung des antrages in der Hoffnung, dass er jetzt durchgeht) erneut 300,- fällig? Oder kriegt man eine zweite Chance um für seine 300,- doch noch was zu bekommen und muss evtl. nur einen Teil nochmals bezahlen?

Vielen Dank
TTR

Hallo,

siehe http://www.dpma.de/formulare/a9510.pdf

Alles weitere direkt beim Deutschen Patent- und Markenamt unter http://www.dpma.de erfragen.

Gruß

S.J.

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Ohne Deine nicht gescheuten Mühen hier schmälern zu wollen, muss ich leider sagen: Das war nicht hilfreich. Alles weitere findest Du im Internet. Bei Bedarf auch bitte an die entsprechenden Fachleute wenden. (?!?!?)

Trotzdem Danke
TTR

siehe http://www.dpma.de/formulare/a9510.pdf

Alles weitere direkt beim Deutschen Patent- und Markenamt
unter http://www.dpma.de erfragen.

Gruß

S.J.

Tach’chen.

Ich würde gerne wissen, wie es sich mit der Kostenstruktur
eines Antrages auf Eintragung einer Marke verhält. Laut dpma
kostet eine Eintragung wohl derzeit 300,-. Wie sieht die Sache
aus, wenn ein Antrag abgelehnt wird? Sind dann bei einem
Alternativ-antrag (Veränderung des antrages in der Hoffnung,
dass er jetzt durchgeht) erneut 300,- fällig? Oder kriegt man
eine zweite Chance um für seine 300,- doch noch was zu
bekommen und muss evtl. nur einen Teil nochmals bezahlen?

Vielen Dank
TTR

Hallo,

genau wissen wird es hier wohl keiner. Wenn überhaupt eher im Brett Behörden. Aber wenn ich wissen will, was eine Auspuffmuffe für den Toyota XLR5700 kostet und ich keine Lust habe bei Toyota anzufragen, wäre ich mit der Ersatzteil-Preisliste und näheren Angaben wo man das genau erfährt eigentlich schon ganz zufrieden. Vielleicht erwartest Du hier einfach ein bisschen zu viel?

Gruß

S.J.

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

Sorry, aber nur weil Du’s nicht weißt, heißt das nicht, dass es keiner weiß. Abgesehen davon hilft mir die Preisliste für Toyota-Scheibenwischer (Standard-Ersatzteil, keine ausgefallene Sonderanfertigung) nicht weiter, wenn ich wissen will, ob ich nach gesetzlicher Regelung einen neuen Scheibenwischer ohne Aufpreis kriege, wenn der gelieferte nicht passt und ich ihn zurückgeschickt habe, oder ob ich Pech habe und zu eigenen Kosten einen neuen kaufen muss.

Dennoch Danke für Deinen Tastatur-Verschleiß.

TTR

genau wissen wird es hier wohl keiner. Wenn überhaupt eher im
Brett Behörden. Aber wenn ich wissen will, was eine
Auspuffmuffe für den Toyota XLR5700 kostet und ich keine Lust
habe bei Toyota anzufragen, wäre ich mit der
Ersatzteil-Preisliste und näheren Angaben wo man das genau
erfährt eigentlich schon ganz zufrieden. Vielleicht erwartest
Du hier einfach ein bisschen zu viel?

Gruß

S.J.

Ohne Deine nicht gescheuten Mühen hier schmälern zu wollen,
muss ich leider sagen: Das war nicht hilfreich. Alles weitere
findest Du im Internet. Bei Bedarf auch bitte an die
entsprechenden Fachleute wenden. (?!?!?)

Trotzdem Danke
TTR

siehe http://www.dpma.de/formulare/a9510.pdf

Alles weitere direkt beim Deutschen Patent- und Markenamt
unter http://www.dpma.de erfragen.

Gruß

S.J.

Tach’chen.

Ich würde gerne wissen, wie es sich mit der Kostenstruktur
eines Antrages auf Eintragung einer Marke verhält. Laut dpma
kostet eine Eintragung wohl derzeit 300,-. Wie sieht die Sache
aus, wenn ein Antrag abgelehnt wird? Sind dann bei einem
Alternativ-antrag (Veränderung des antrages in der Hoffnung,
dass er jetzt durchgeht) erneut 300,- fällig? Oder kriegt man
eine zweite Chance um für seine 300,- doch noch was zu
bekommen und muss evtl. nur einen Teil nochmals bezahlen?

Vielen Dank
TTR

Hallo,

Sorry, aber nur weil Du’s nicht weißt, heißt das nicht, dass
es keiner weiß.
-)

Stimmt. Es gibt keine 2. Chance. Man reicht ein und bezahlt 300
Euronen. Wird abgelehnt, dann gibt es kein Geld zurück. Deshalb: Vorher
gut recherchieren und Bescheid wissen. Oder, noch besser, recherchieren
lassen und jemanden fragen, der Bescheid weiß. Am besten tun das die
Mitarbeiter des DPAs, und das für ziemlich kleines Geld.

vE
Richard

Tach’chen.

Stimmt. Es gibt keine 2. Chance. Man reicht ein und bezahlt
300
Euronen. Wird abgelehnt, dann gibt es kein Geld zurück.
Deshalb: Vorher
gut recherchieren und Bescheid wissen. Oder, noch besser,
recherchieren
lassen und jemanden fragen, der Bescheid weiß. Am besten tun
das die
Mitarbeiter des DPAs, und das für ziemlich kleines Geld.

Vielen Dank.

Gibt es beim DPA eine „Auskunft-für-kleines-Geld“-Stelle oder an wen wende ich mich da am Besten?

TTR

hallo,

in Deine ViKa steht nicht, woher Du kommst. Ich weiß auch nicht, ob das
überall so ist, aber in Stgt und Ka habe ich gute Erfahrungen gemacht.
Aber einfach mal recherchieren, wo das nächste DPA ist. Eine „Auskunft-
für-kleines-Geld“-Stelle gibt’s sicher nicht. Einfach nachfragen, wer
für Markenschutz zuständig ist. Dann gibts mehrere Möglichkeiten:
Hingehen und fragen. Sehr effektiv, finde ich. Auf eines der
kostenlosen Seminare zu dem Thema gehen. Oder fragen, was eine
Recherche kosten würde (ich habe so was um die 40 Euro im Kopf).

vE
Richard