ich bin seit 9 Jahren im Besitz einer Marke,
welche ich in verschiedenen Klassen geschützt habe.
Es ist ein Name (Beispiel XYZ). Ich habe auch die ersten
3 Jahre eine Firma auf diesen Namen betrieben.
Nun habe ich festgestellt, dass einige andere mit meinem
geschützten und eingetragenen Namen eine Firma betreiben.
1x eine Discothek, 1x ein Fashiongeschäft, 1x eine Werbeagentur. Genau diese Klassen habe ich schützen lassen.
Meine Frage:
Da ich am überlegen bin, die Marke (läuft Ende nächstes Jahr aus) nicht mehr verlängern zu lassen, möchte ich diese evtl. verkaufen.
-Wie kann ich die jetzigen Firmen, welche meinen Markennamen benutzen abmahnen? Oder geht das nur über einen Anwalt?
-Was verlangt ein Anwalt so ca. für eine Abmahnung?
-Da ich privatperson bin (habe keine Firma mehr), greift ja meine private Rechtschutzversicherung nicht.
Was macht man in einem solchen Fall, wenn jemand anders meinen Markennamen verwendet?
Normalerweise müssen diese doch dann den Namen ändern, oder von mir die REchte erwerben?
Wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir Tips geben könnten.
danke für die Anfrage. Da ich Ihre Situation nicht vollständig kenne, kann ich Ihnen leider keine 100%-seriöse Antwort auf Ihr Problem geben.
Nach dem was Sie schildern, halte ich es aber für geboten, dass Sie einen Fachanwalt/Fachanwältin in Ihrer Nähe um Rat fragen. Diese® sollte Ihnen eine vernünftige Erstberatung bieten können.
Sollten die Firmen Ihren Markennamen rechtswidrig nutzen, müssten diese auch die Kosten der Abmahnung zahlen. Die Abmahnung können Sie theoretisch auch selbst machen; halte ich aber für einen Laien wegen der schwierigen Rechtslage und den einzuhaltenden Formalien einer Abmahnung für kaum machbar. Exakte Kenntnis der Rechtslage und des Verfahrenslaufs ist erforderlich. Markenrecht ist übrigens gar nicht über Rechtsschutz versicherbar. Soweit der Gegner auf die Abmahnung nicht wie gewünscht reagiert, müssen Sie sowieso vor Gericht gehen. Da die Landgerichte in diesen Fällen zuständig sind, besteht Anwaltszwang. Auch Verhandlungen über einen Verkauf der Marke werden Sie kaum ohne einen Anwalt vernünftig handhaben können.
Zur weiteren allgemeinen Information zum Thema empfehle ich Ihnen folgende Webseiten: http://www.marken-recht.de/
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Guten Tag,
es gibt in Ihrem Fall mehrere Handlungsalternativen, die jedoch den Rahmen einer kurzen online Antwort bei weitem übersteigen. Ich kann Ihnen nur anraten, sich von einem Anwalt/in beraten zu lassen. Dies muss selbstverständlich nicht in unserer Kanzlei erfolgen. Sie können sich jedoch gerne einen Beratungstermin geben lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Pahl