mich würde mal eure Meinung zu der o.g Umbenennung interessieren. Leider habe ich den Fernsehbeitrag nicht ganz verfolgen können, aber es hat wohl jemand gegen die Anwohnerparkzonen geklagt und gewonnen. Nun wurden die kurzerhand in Be wohnerparkzonen umbenannt und alles darf beim alten bleiben.
Ich habe zwei Fragen an euch:
1.ich beobachte das schon seit längerem: aus einem Zwang heraus (Bürger klagt und gewinnt, Anordnung von höherer Stelle,…), wird eine Kommune gezwungen einen Zustand zu ändern. Nun wird solange intensiv gesucht bis irgendein anderer Grund regelrecht „konstruiert“ werden kann damit die Kommune ihren „Willen“ durchsetzten kann. Können die nicht das Gereichtsurteil nicht einfach mal akzeptieren so wie die Gegner das auch müssen? Meiner Ansicht nach untergräbt grade diese Taktik das Vertrauen der Bürger in unseren Staat bzw. dessen Rechtssystem. Was meint ihr?
Wie kann das sein, dass eine so einfache Umbenennung eine Urteil unwirksam macht? Ist das wirklich DAS, was der Richter mit seinem Urteil ausdrücken wollte? Das ist doch ganz 100% klar Etikettenschwindel. Wenn ich 5-10Jahren gegen "Bewohner… " gewonnen wurde, heißt es Anlieger, dann … .
Gilt das auch für andere Urteile in anderen Bereichen? Kann man die einfach für sich selbt aufheben in dem man seine „Tat“ umbenennt?
Mal abgesehen von der Thematik „sich um Urteile herumdrücken“: Kann es sein, dass dieses Urteil absoluter Schwachsinn ist???
Was soll der Blödsinn? Ein vernünftiger Richter hätte dem Kläger 5,- Euro für einen Kasten Bier in die Hand drücken sollen, als dass nun alle Schilder für zig (Hundert)Tausend Euro umbeschriftet werden müssen! Und dies in Zeiten knapper Stadt- und Staatskassen. Armes Deutschland, wo wären wir nur ohne deine Gerichte und ohne die ständigen Kläger!
Als leidgeplagter Münchner habe ich damals sehr über das Urteil gegen die Anwohnerparkzonen gefreut.
Kann ja auch nicht sein, dass man quasi im ganzen Lehel/Haidhausen/Ostbahnhof-Bereich, wo ja die Kneipen sind, nicht mehr parken kann.
Die Anwohner wussten ja schließlich, wo sie hinziehen.
Die aktuelle Umbenennung ist ohnehin Quatsch, denn die nächste Klage folgt auf dem Fuße. Die Gerichte werden also wieder zu tun bekommen, sonst ändert sich nichts.
Grüße,
Mathias
mich würde mal eure Meinung zu der o.g Umbenennung
interessieren. Leider habe ich den Fernsehbeitrag nicht ganz
verfolgen können, aber es hat wohl jemand gegen die
Anwohnerparkzonen geklagt und gewonnen. Nun wurden die
kurzerhand in Be wohnerparkzonen umbenannt und alles
darf beim alten bleiben.
Ich habe zwei Fragen an euch:
1.ich beobachte das schon seit längerem: aus einem Zwang
heraus (Bürger klagt und gewinnt, Anordnung von höherer
Stelle,…), wird eine Kommune gezwungen einen Zustand zu
ändern. Nun wird solange intensiv gesucht bis irgendein
anderer Grund regelrecht „konstruiert“ werden kann damit die
Kommune ihren „Willen“ durchsetzten kann. Können die nicht das
Gereichtsurteil nicht einfach mal akzeptieren so wie die
Gegner das auch müssen? Meiner Ansicht nach untergräbt grade
diese Taktik das Vertrauen der Bürger in unseren Staat bzw.
dessen Rechtssystem. Was meint ihr?
Wie kann das sein, dass eine so einfache Umbenennung eine
Urteil unwirksam macht? Ist das wirklich DAS, was der Richter
mit seinem Urteil ausdrücken wollte? Das ist doch ganz 100%
klar Etikettenschwindel. Wenn ich 5-10Jahren gegen
"Bewohner… " gewonnen wurde, heißt es Anlieger, dann … .
Gilt das auch für andere Urteile in anderen Bereichen? Kann
man die einfach für sich selbt aufheben in dem man seine „Tat“
umbenennt?
Als leidgeplagter Münchner habe ich damals sehr über das
Urteil gegen die Anwohnerparkzonen gefreut.
Kann ja auch nicht sein, dass man quasi im ganzen
Lehel/Haidhausen/Ostbahnhof-Bereich, wo ja die Kneipen sind,
nicht mehr parken kann.
Trinkst Du keinen Alkohol, so dass Du unbesorgt mit dem Auto in die Kneipe fahren kannst? Aus einem Thread von vor etlichen Jahren, weiß ichnoch, dass Du ausdrücklich behauptetest, nie unter Alkoholeinfluss zufahren…
Die Anwohner wussten ja schließlich, wo sie hinziehen.
Noch wohnen Leute in Haidhausen, die schon vor der Kneipenschwemme da waren.
Die aktuelle Umbenennung ist ohnehin Quatsch, denn die nächste
Klage folgt auf dem Fuße. Die Gerichte werden also wieder zu
tun bekommen, sonst ändert sich nichts.
In München war es nicht Umbenennung, die Richter monierten in diesem Fall, dass die Lizenzgebiete zu weiträumig gefasst waren.
Als leidgeplagter Münchner habe ich damals sehr über das
Urteil gegen die Anwohnerparkzonen gefreut.
Kann ja auch nicht sein, dass man quasi im ganzen
Lehel/Haidhausen/Ostbahnhof-Bereich, wo ja die Kneipen sind,
nicht mehr parken kann.
Trinkst Du keinen Alkohol, so dass Du unbesorgt mit dem Auto
in die Kneipe fahren kannst? Aus einem Thread von vor etlichen
Jahren, weiß ichnoch, dass Du ausdrücklich behauptetest, nie
unter Alkoholeinfluss zufahren…
Ich trinke grundsätzlich, wenn ich ausgehe.
Ich fahre hin, meine Freundin meistens zurück. Sonst fahre ich Taxi und sammle den Wagen am nächsten Tag wieder ein.
In der Tat fahre ich grundsätzlich niemals betrunken.
Die Anwohner wussten ja schließlich, wo sie hinziehen.
Noch wohnen Leute in Haidhausen, die schon vor der
Kneipenschwemme da waren.
Die 2,2% halte ich für statistisch vernachlässigbar.
Das ist in meinen Augen dasselbe wie das Thema Waldwirtschaft. Erst zieht man ins idyllische Pullach neben einen Biergarten, den es schon 100 Jahre länger gibt als das eigene Haus und nach 1 Jahr fängt man an, gegen den Biergarten zu klagen.
Seitdem fahre ich nur noch mit dem Motorrad in die Wawi. Mein Motorrad ist ein alter, sehr lauter Chopper…
Die aktuelle Umbenennung ist ohnehin Quatsch, denn die nächste
Klage folgt auf dem Fuße. Die Gerichte werden also wieder zu
tun bekommen, sonst ändert sich nichts.
In München war es nicht Umbenennung, die Richter monierten in
diesem Fall, dass die Lizenzgebiete zu weiträumig gefasst
waren.
…was ja nun kaum geändert werden dürfte.
Nach meinen Infos soll die ganze Sache sogar noch ausgeweitet werden.
Es wird geklagt werden und das Ergebnis wird dasselbe sein wie vorher.
Naja, mir ist das mittlerweile egal, ich wohne ja jetzt im schönen Nürnberg, direkt an der Burg, und gehe zu Fuß.
Wenn ich mal in München bin, kalkuliere ich den Strafzettel mit ein (…was ich ohnehin schon tat, als ich dort noch wohnte) oder lasse mich mitnehmen…
