Merkwürdiges Demokratieverständnis

Da verlieren die ehrenwerten Damen und Herren, die sie immer so Anstand und „Political Correctness“ prädigen, eine demokratische Wahl.
Obwohl sie vom Volk keine Mehrheit erhielten, wollen sie auf biegen und brechen eine sogenannte „Minderheitsregierung“ durchdrücken - nachdem dieses skandalöse Vorpreschen scheiterte, kleben sie auch noch in peinlicher Art und Weise an der Macht; eine demokratisch nicht legitimierte Kandidatin wird sage und schreibe vier mal durchgedrückt und scheitert doch jedesmal.

Und wieder mal lässt es uns tief blicken in das Demokratieverständnis der „linken Brüder“, wie zuvor in den Präsidentsschaftswahlen in den USA oder den Bundesratswahlen in der Schweiz.

Hallo
Ja, wir hatten eine Demokratische Wahl in Schleswig Holstein.
fakt ist: keines der beiden „lager“ bekam eine mehrheit. Weder Rot-Grün, noch Schwarz-gelb haben ihr Wahlziel, die absolute Mehrheit an Sitzen, erreicht.

Ich frage mich, wer peinlicher ist, das eine Lager, dass versucht, X mal eine Minderheitenregierung auf die beine zu stellen, oder das andere Lager, dass nun den „tolerierern“ Droht. (Auch sehr demokratisch… Die Mindereitspartei darf zwar Abgeordnete in den Landtag entsenden, aber wenn die Grossen Kommen, sich doch bitte in die Ecke zu stellen und alles abzunicken)

das Demokratieverständniss aller Beteiligten scheint doch etwas eigenwillig zu sein.

Gruß
Mike

P.S. manchmal hat es Bayern einfach besser… Wenigstens müssen wir uns nicht über sowas aufregen :smile:
(Es gibt allerdings viele andere Punkte, über die man sich in Bayern aufregen kann *grinsel*)

P.P.S. mal schauen, ob sich nach Ostern die Fronten bewegen…

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Hi!

Was mich viel mehr irritiert, ist dein Verständnis von „Mehrheit“ und „Minderheit“.

Keine Partei hat im Kieler Landtag eine absolute Mehrheit und wäre somit regierungsfähig.

Weder eine Koalition aus SPD/Grüne noch aus CDU/FDP hat eine regierungsfähige absolute Mehrheit.

Will die SPD die Regierung behalten, muss sie mit zwei anderen Parteien koalieren oder Tolerierungsabkommen abschließen.

Will die CDU die Regierung übernehmen, muss sie mit zwei anderen Parteien koalieren oder Tolerierungsabkommen abschließen (Ausnahme wäre ein Koaltion mit der SPD, hier reicht eine Koalition mit einer Partei).

Wie auch immer die Regierungsgestaltung in Kiel ausgehen mag, die Bildung von Koaltionen ist definitiv ein demokratisches parlamentarisches Mittel.

Nur zum Vergleich die Bundestagswah 1949:

Der Bundestag bestand aus 410 Sitzen (absolute Mehrheit = 206)

Die CDU/CSU bekam 139 Sitze. Das reichte nicht für die Regierungsbildung.
Also holte sie die FDP mit ihren 52 Mandaten ins Boot. Macht 191 Sitze. Immer noch zu wenig.
Die DP mit 17 Vertretern wird geködert. Macht 208 Sitze. Mehrheit.

Was bitte ist an solchen Konstellation undemokratisch?

Grüße
Heinrich

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Hallo Roger,

Da verlieren die ehrenwerten Damen und Herren, die sie immer
so Anstand und „Political Correctness“ prädigen, eine
demokratische Wahl.

Keiner der „ehernwerten Damen und Herren“ hat hier eine demokratische Wahl gewonnen. Und predigen wird nicht mit „ä“ geschrieben.

Obwohl sie vom Volk keine Mehrheit erhielten, wollen sie auf
biegen und brechen eine sogenannte „Minderheitsregierung“
durchdrücken - nachdem dieses skandalöse Vorpreschen
scheiterte,

Das ist so auch nicht korrekt. Die SPD ist - was mehre öffentliche Aussagen belegen - einer großen Koalition nicht abgeneigt gewesen. Die CDU jedoch hat von Anfang an als klare Bedingung gesetzt: Große Koalition nur mit Carstensen als MP. Es gab Verhandlungen der SSW mit beiden Seiten. Das allein dieses Verhalten durch wildeste Beschimpfungen von CDU-Seite anti SSW kommentiert worden ist - das ist skandalös!!

Und ich bin weiß Gott kein Fan von Frau Simonis oder der SPD…

kleben sie auch noch in peinlicher Art und Weise
an der Macht; eine demokratisch nicht legitimierte Kandidatin
wird sage und schreibe vier mal durchgedrückt und scheitert
doch jedesmal.

Hier kleben, wenn dieser Vorwurf überhaupt erlaubt ist, mindestens beide Lager an der Macht, mit Verlaub.

Und wieder mal lässt es uns tief blicken in das
Demokratieverständnis der „linken Brüder“, wie zuvor in den
Präsidentsschaftswahlen in den USA oder den Bundesratswahlen
in der Schweiz.

Deine Ansichten hier, nicht unbedingt frei von Polemik, lassen eher in das Verständnis (welch lustiger Vergleich) „rechter Brüder“ blicken, die offensichtlich kein Patt ertragen können, das eben aber demokratisch ist und im Sinne des Ursprungs dieses Wortes verlangt, dass miteinander geredet und nicht in Schwarz-Weiß-Manier dem einen die Meinung des anderen übergeholfen wird.

Jana

Hallo jana,

wir leben derzeit ja in der Phase der Geschichtsfälschungen. Jeder wollte schon etwas vorher, konnte es aber nicht, weil der andere nicht wollte oder angeblich Forderungen gestellt hat, die nicht erfüllt werden konnten, Das wiederum behauptet dann auch wieder die andere Seite.

Da verlieren die ehrenwerten Damen und Herren, die sie immer
so Anstand und „Political Correctness“ prädigen, eine
demokratische Wahl.

Keiner der „ehernwerten Damen und Herren“ hat hier eine
demokratische Wahl gewonnen. Und predigen wird nicht mit „ä“
geschrieben.

Wahlgewissen ist zumindest die Partei, die die meisten Stimmen erhalten hat. Ob sie dann eine Regierung bilden kann ist eine andere Sache. Auch schon CDU-Minderheiten haben gegen die SPD Koalitionen gebildet. Dies sind nun mal demokratische Mittel, ein Land zu führen und daher sehe ich nichts Verwerfliches daran, dass jemand mit einer Stimme Mehrheit eine Regierung glaubt bilden zu können. Und bisher sind solche Versuche ja auch gelungen.

Obwohl sie vom Volk keine Mehrheit erhielten, wollen sie auf
biegen und brechen eine sogenannte „Minderheitsregierung“
durchdrücken - nachdem dieses skandalöse Vorpreschen
scheiterte,

Das ist so auch nicht korrekt. Die SPD ist - was mehre
öffentliche Aussagen belegen - einer großen Koalition nicht
abgeneigt gewesen.

Ach, was bedeuten denn solche Erklärungen, wenn gleichzeitig Frau Simonis erklärt, sie wolle mit Bündnis90/Lügen eine Minderheitenregierung unter Duldung des SSW bilden. Was helfen dann Äusserungen der 2. Linie in einer Regierungspartei ? Üblicherweise nichts. Was also in SW vorgefallen ist, werden wir wohl nie erfahren. Weder ob es politische oder ob es persönliche Gründe gegeben hat, Frau Simonis die Wahl zu verweigern. Frau Simonis ist zur tragischen Figur geworden.

Die CDU jedoch hat von Anfang an als klare
Bedingung gesetzt: Große Koalition nur mit Carstensen als MP.
Es gab Verhandlungen der SSW mit beiden Seiten.

Das ist ein Witz. Die Dame des SSW hat nie einen Hehl gemacht, dass sie mit Simonis arbeiten will, aber mit der CDU selbstverständlich reden werde. Man muss die Reden der Wahlnacht nicht neu schreiben, weil gestern Simonis nicht gewählt wurde.

Das allein
dieses Verhalten durch wildeste Beschimpfungen von CDU-Seite
anti SSW kommentiert worden ist - das ist skandalös!!

Da stimme ich zu. Zumal eine Regierung mit Tolerierung des SSW ohnehin nie möglich gewesen wäre, denn Kubicki hat stets eine Regierung abgelehnt, die durch den SSW toleriert wird. Eine Aussage, die er auch in der Wahlnacht getroffen hat.

Und ich bin weiß Gott kein Fan von Frau Simonis oder der
SPD…

kleben sie auch noch in peinlicher Art und Weise
an der Macht; eine demokratisch nicht legitimierte Kandidatin
wird sage und schreibe vier mal durchgedrückt und scheitert
doch jedesmal.

Hier kleben, wenn dieser Vorwurf überhaupt erlaubt ist,
mindestens beide Lager an der Macht, mit Verlaub.

Kaum, denn eine will an die Macht, die andere will nicht von der Macht.

Und wieder mal lässt es uns tief blicken in das
Demokratieverständnis der „linken Brüder“, wie zuvor in den
Präsidentsschaftswahlen in den USA oder den Bundesratswahlen
in der Schweiz.

Deine Ansichten hier, nicht unbedingt frei von Polemik, lassen
eher in das Verständnis (welch lustiger Vergleich) „rechter
Brüder“ blicken, die offensichtlich kein Patt ertragen können,

Ein Patt gab es hier wohl nicht, denn Patt würde bedueten, dass der Block CDU/FDP und der Block SPD/Bündis90-Lügen gleiche Mehrheiten hätte.

das eben aber demokratisch ist und im Sinne des Ursprungs
dieses Wortes verlangt, dass miteinander geredet und nicht in
Schwarz-Weiß-Manier dem einen die Meinung des anderen
übergeholfen wird.

Zustimmung. Nur was macht man, wenn man in dem Land die demokratischen Parteien CDU/CSU, FDP, SPD - in SW auch SSW hat - aber keine Mehrheit findet. Neuwahl dürfte hier die Lösung sein.

Gruss Günter

Da schaue ich mir gerade das „Heute Journal“ im ZDF an und glaube meinen Ohren nicht zu trauen. SPD-Fraktionschef Lothar Hay hat dort wirklich in die Mikrofone gesprochen: „Wenn ich wüßte wer dieses Schwein ist [der Abweichler, der gegen Simonis als Ministerpräsidentin gestimmt hat] würd’ ich sonstwas mit dem machen!“

Schon gestern ließ sich ja Franz Müntefering, Fraktions- und Parteivorsitzender der SPD, zu der Bezeichnung „Verräter“ hinreissen…

Wo wir gerade beim Thema „merkwürdiges Demokratieverständnis“ sind: mit solchen gehässigen Äußerungen verspielen die SPD-Figuren IMHO den letzten Rest an Achtung, den man vielleicht noch vor ihnen hatte.

Ich wohne übrigens in NRW und werde derart inakzeptable Äußerungen bei der in Kürze anstehenden Wahl hierzulande zu würdigen wissen.

Gruß,

MecFleih

Schon gestern ließ sich ja Franz Müntefering, Fraktions- und
Parteivorsitzender der SPD, zu der Bezeichnung „Verräter“
hinreissen…

Naja, „hinreissen“ ist vielleicht etwas untertrieben, zumal Muente ja sowieso ein harter Verfechter des Fraktionszwanges zu sein scheint, was ihm m. W. auch schon Strafanzeigen einbrachte.

Gruss
tigger

Tja, irgendwann wird man den Menschen vielleicht mal nachsagen:

„Sie wollten Demokratie, konnten sie aber nicht.“

Gruss
tigger

Hallo, MecFleih

ich verstehe anscheinend die ganze Prozedur nicht richtig.

Geheime Abstimmung und ein Abgeordneter hat gegen den Fraktionszwang gewählt.
Soweit klar.

Aber - es fand eine Vorwahl statt (unter Parteifreunden), in der die Akzeptanz von Simonis getestet wurde - alles okay keine Einwände.

Richtige Wahl - und die Akzeptanz von Simons wurde plötzlich von ihren Parteifreunden in Frage gestellt.
Warum erst jetzt?

Gruß
karin

Hallo Karin,
warum sind freie auch geheime Wahlen? Überleg mal?
Wie würdest Du in einer solchen Situation unter dem Druck Deiner „Freunde“ offen abstimmen?
Mit freundlichen Grüßen

Ulf

ich verstehe anscheinend die ganze Prozedur nicht richtig.
Geheime Abstimmung und ein Abgeordneter hat gegen den
Fraktionszwang gewählt.
Soweit klar.
Aber - es fand eine Vorwahl statt (unter Parteifreunden), in
der die Akzeptanz von Simonis getestet wurde - alles okay
keine Einwände.
Richtige Wahl - und die Akzeptanz von Simons wurde plötzlich
von ihren Parteifreunden in Frage gestellt.
Warum erst jetzt?

Hi,

Wie würdest Du in einer solchen Situation unter dem Druck
Deiner „Freunde“ offen abstimmen?

meines Wissens nach war diese interne Abstimmung (zwischen den Wahlengängen) auch geheim.
Trotzdem war es nicht nur feige, sondern ausgesprochen dumm hier nicht bereits seinen tatsächlichen Willen zu offenbaren und so der eigenen Vorgesetzten eine totale offentliche Bloßstellung zu ersparen. Was nützt es mir es meinem Chef „mal so richtig heimzuzahlen“ wenn ich danach meinen Job los bin und die Firma pleite ist?
Bis zum zweiten, vielleicht sogar bis zum dritten Wahlgang hätte es vielleicht noch als Denkzettel durchgehen können. So war es wie gesagt einfach nur dämlich.

Grüße,
J~

Was soll an der letzten CH-Bundesratwahl nicht demokratisch erfolgt sein ? Die Bundesversammlung ist auf demokratischer Wahl aufgebaut.

Man kann die CH- Konkordanzregierung nicht vergleichen mit der Regierungsform von USA oder BRD

Wir Schweizer sollten uns aus der Politik von BRD-Ländern fernhalten.
Mit so einer kleinen Mehrheit wie Frau Simonis 12 Jahre als Ministerpräsidentin gewirkt hat, sollte anerkannt werden.

Sicher ist der unbekannte Wähler, welcher das „Zünglein“ gespielt hat ein Verräter ,…was denn sonst in dieser labilen Situation.

Gruss

Fritz
a.d.Uw.

Hallo Jame~,
die Vorabstimmung habe ich nicht beobachtet. Wer beweist eigentlich, dass bei den relevanten Abstimmungen nicht 2 von der CDU für Simonis gestimmt haben und 3 aus dem anderen „Lager“ für den Gegenkandidaten?
Wer in einer Parteienstruktur von Vorgesetzten spricht, hat Demokratie noch nicht verstanden.
Aus Machthunger, oder besser, aus dem Willen zur politischen Mitbestimmung, hätte ich in einer vergleichbaren Situation die Stimme meiner Partei gegeben. Gegenstimmen sind nicht unbedingt „dumm“ und „feige“ Der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet.
In Deutschland gibt es eine parlamentarische Demokratie. So sind die Spielregeln.
Mit freundlichen Grüßen

Ulf

meines Wissens nach war diese interne Abstimmung (zwischen den
Wahlengängen) auch geheim.
Trotzdem war es nicht nur feige, sondern ausgesprochen dumm
hier nicht bereits seinen tatsächlichen Willen zu offenbaren
und so der eigenen Vorgesetzten eine totale offentliche
Bloßstellung zu ersparen. Was nützt es mir es meinem Chef „mal
so richtig heimzuzahlen“ wenn ich danach meinen Job los bin
und die Firma pleite ist?
Bis zum zweiten, vielleicht sogar bis zum dritten Wahlgang
hätte es vielleicht noch als Denkzettel durchgehen können. So
war es wie gesagt einfach nur dämlich.

Hallo,

eine berechtigte Frage.

Es könnte bestenfalls so erklärt werden daß die Vorabstimmungen womöglich nicht geheim waren (waren sie es? - ich weiß es nicht) und der Abweichler dort nicht Farbe bekennen wollte oder „konnte“ da er/sie dann zu sehr unter Druck geraten wäre.

Da ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet ist, ist das Verhalten des Abweichlers einerseits hinzunehmen - wenn er Simonis nicht für eine geeignete Ministerpräsidentin hielt kann er ihr natürlich seine Stimme verweigern.

Andererseits: wenn jemand als Vertreter einer Partei in den Landtag einzieht vertritt er dort eine politische Richtung und ist Teil einer Fraktion. Insofern steht nicht ganz unberechtigt die Erwartung an die Abgeordneten im Raum daß sie bei politischen Entscheidungen die Linie ihrer Partei vertreten und dieser nicht - noch dazu bei einer so wichtigen Abstimmung wie der, in der die/der Ministerpräsident/in gewählt wird - in den Rücken fallen.
Dies wiegt um so schlimmer als der Abweichler in den Vorwahlen immer für Simonis gestimmt hat und somit in Vorfeld keine Chance gelassen hat das Problem zu erkennen und zu diskutieren. Stattdessen ließ er oder sie erst in der entscheidenden Abstimmung die Bombe platzen… Außerdem hat derjenige sein Wahlverhalten gleich 4x hintereinander gezeigt und damit Simonis extrem blamiert. Nicht daß sie es nicht verdient hätte - aber fair ist das trotzdem nicht. Als „Denkzettel“ hätte es auch gereicht sie im 1, 2 oder womöglich gar noch 3. Wahlgang abzustrafen, aber nicht diese Blamage zu provozieren.

Da taucht dann schon die Frage auf warum der Abweichler eine solche Eskalation initiierte und ob das alles mit rechten Dingen zuging oder der Abweichler womöglich vom politischen Gegner „gekauft“ wurde.

Ich kann im Hinblick auf diese Diskussion erstmal alle Standpunkte nachvollziehen, weil jeder Beteiligte aus seiner Sicht wohl Recht hat.
Was ich aber absolut inakzeptabel finde ist wenn von Politikern, und das sind ja hier keine Bauern aus einem 100-Seelen-Kaff, Bezeichnungen wie „Schwein“ und „Verräter“ benutzt werden und gesagt wird „mit dem würde ich sonstwas machen“. Das geht entschieden zu weit.

Solche Aussagen sind absolut unterstes Niveau, sprachlich wie inhaltlich. So kann man vielleicht in Krawall-Talkshows des Privatfernsehens reden, aber nicht als Landespolitiker.

Gruß,

MecFleih

Pattex-Heide
Wer auch immer das war, der die Heide
demontiert hat, er/sie hat auf jeden
Fall bei einem Thema, wo dem Wähler
in letzter Zeit immer mehr das Lachen
vergeht, vielen zumindest insgeheim
ein kleines inneres Schmunzeln ermöglicht.

Gruss, Marco

Hallo, MecFleih

ich verstehe anscheinend die ganze Prozedur nicht richtig.

Geheime Abstimmung und ein Abgeordneter hat gegen den
Fraktionszwang gewählt.
Soweit klar.

Aber - es fand eine Vorwahl statt (unter Parteifreunden), in
der die Akzeptanz von Simonis getestet wurde - alles okay
keine Einwände.

Richtige Wahl - und die Akzeptanz von Simons wurde plötzlich
von ihren Parteifreunden in Frage gestellt.
Warum erst jetzt?

hallo,

da ich selbst mehr als zehn Jahre politisch tätig war ein Hinweis. Solche Vorabstimmungen sind - leider - stets offen.

Woher aber weiss man denn, dass es wirklich ein SPD-Mann/eine SPD-Frau war ? Nur weil B90/Lügen behauptet, alle hätten Simonis gewählt ? Oder der SSW behauptet, man habe Simonis gewählt ? Es weiss doch kein Mensch wer tatsächlich Simonis nicht gewählt hat. Für mich ist jeder Politiker von SPD/B90-Lügen/SSW verdächtig. Und hier konnte Simonis nur ihre Wahl treffen, wie sie erfolgt ist. Den Dolche kann Jeder und Jede geführt haben.

Was die SPD aber derzeit veranstaltet wird der SPD massiv schaden. Die Partei verdächtigt auf gut Deutsch jeden. Sorry, aber diese Partei ist doch derzeit nicht mehr fähig ein Land zu regieren und auch nicht fähig, in einer CDU-geführten Regierung ein verlässlicher Partner zu sein. Die SPD ist dabei sich selbst zu zerstören. Hier helfen wohl nur noch Neuwahlen in der Hoffnung auf ein Ergebnis, das Mehrheiten hat.

Gruss Günter

Gruss Günter

Hallo,

Wie würdest Du in einer solchen Situation unter dem Druck
Deiner „Freunde“ offen abstimmen?

meines Wissens nach war diese interne Abstimmung (zwischen den
Wahlengängen) auch geheim.

Zwischen den Wahlgängen war offenbar eine geheime Abstimmung. Nur vor der ersten Niederlage war es offenbar eine offene Abstimmung. Wie dem auch sei.

Trotzdem war es nicht nur feige, sondern ausgesprochen dumm
hier nicht bereits seinen tatsächlichen Willen zu offenbaren
und so der eigenen Vorgesetzten eine totale offentliche
Bloßstellung zu ersparen. Was nützt es mir es meinem Chef „mal
so richtig heimzuzahlen“ wenn ich danach meinen Job los bin
und die Firma pleite ist?

Der/die Abgeordnete ist weiterhin im Parlament. Wie bei den Parteien doch üblich - hätte sich dieser Abgeordnete/diese Abgeordnete offen gegen Simonis geäussert, wäre dieser Politiker doch zum Rücktritt gezwungen worden. Was bedeutet, dass er /sie als Abgeordnete vor dem politischen Aus gestanden hätte. Erstens ist diese,r PolitikerIN den Job nicht los, die SPD ist auch nicht pleite. Frau Simonis wurde auf Zeit gewählt. Ein Anspruch auf Unversehrtheit gibt es in der Politik nicht.

Bis zum zweiten, vielleicht sogar bis zum dritten Wahlgang
hätte es vielleicht noch als Denkzettel durchgehen können. So
war es wie gesagt einfach nur dämlich.

Wer sagt denn, dass diese Person aus der SPD kommt ? Nur weil B90/Lügen und der SSW erklären, sie hätten alle für Simonis gestimmt ( seit wann weiss man, wer wie abgestimmt hat, wenn geheim abgestimmt wird ) muss das nicht stimmen.

Gruss Günter

Hi,

da ich selbst mehr als zehn Jahre politisch tätig war ein
Hinweis. Solche Vorabstimmungen sind - leider - stets offen.

das ist hier nicht ganz richtig:
http://www1.ndr.de/ndr_pages_std/0,2570,OID1173406_R…

„Bei einer fraktionsinternen geheimen Probeabstimmung in der Sitzungspause hatten alle 29 SPD-Abgeordneten für Heide Simonis gestimmt“

Spätestens hier hätte sich der Abweichler seinem „Gewissen“ verpflichtet fühlen müssen so dieses der wirkliche Grund für sein Verhalten ist.

Grüße,
J~

vielleicht war es ja…
einer von den Kernkraftwerksabschaltern?
Kleben zwar noch mehr an der Macht wie die (Neu-)Sozis
Aber man braucht in dieser Partei nicht mehr überdurchschnittliche Kenntnisse, sondern bei denen ist das richtige Geschlecht schon völlig ausreichend.

Möglicherweise hat irgendso ein Quotenpolitiker(in) gedacht, hier kann man schnell noch eine (für Frauen) freie Stelle schaffen.

Wie immer für jeden Spaß zu haben
Michael

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]