Hallo ich brauche dringend euren Rat,
ich habe eine GmbH mit 3 Gesellschaftern und jeder dieser Gesellschafter ist auch Geschäftsführer, ich habe nun unseren Namen als Marke eintragen lassen. Während der Prozedur der Eintragung hat der eine Gesellschafter ohne mein Wissen und Wissen des Dritten die Marke auf seinen Namen umschreiben lassen. Ich koche vor Wut was kann ich gegen Sie tun?? Ich möchte Ihn auch aus der Gesellschaft raus haben, Ist das nicht erschleichung von Leistung und Betrug. Bitte antwortet mir umgehend danke euch im voraus
Hi Aslan,
ist doch nicht die Marke? Leider kann ich Dich nur auf das Exper-ten-Chat aufmerksam machen, wo Du Rechtsexperten mit dieser sehr
speziellen Frage anklicken kannst. Auch beim Patent- und Marken-
amt in München gilt, wer zu erst kommt, mahlt zuerst sein Korn.
Wie kannst Du anmelden und ein anderer „schneller“ sein? Du mit
Brief, der andere mit Fax? Wie kannst Du beweisen, daß Du der Ur-
heber dieser Marke bist? Das sind doch die ersten Fragen, die von
einem Anwalt/Gericht an Dich gestellt werden.
Wenn Du da keine handfesten Beweise für Dich hast, sieht es dünn
aus. Andererseits liegen oftmals gute Marken-Ideen dicht neben-
einander. Wie sieht es mit einer neuen, besseren(!) Marke aus, die Du nach der Trennung mit den Plagiatoren kreierst?!
z.B. Aslan-forte/plus/ultra/vital/ov/ok/++++
Chris
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Hallo Aslan,
ist jeder der drei Geschäftsführer alleinvertretungsberechtigt?
Wer hat denn die Markenanmeldung gemacht?
Wer hat die Anmeldung unterschrieben?
Wie ist der derzeitige Stand des Anmeldeverfahrens?
Ist die Marke schon rechtskräftig oder läuft noch die dreimonatige Widerspruchsfrist?
Dein Posting enthielt leider sehr wenig Informationen, aber eines als „Quasi-Antwort“ schon vorweg: Du wirst um die Einholung anwaltlichen Rates nicht herumkommen.
Evtl. besteht die Möglichkeit, den dritten Geschäftsführer aufgrund dieser „Aktion“ aus der Gesellschaft auszuschließen.
Vielleicht kann ich mehr sagen, wenn die obigen Fragen beantwortet sind.
Liebe Grüße
Birgit