Missbräuchliche Ermessensausübung

Behörden & Recht Behörden
#1

Hallo,

A wehrt sich gegen die behördliche Rücknahme einer ihn begünstigenden Entscheidung die in missbräulicher Ermessensausübung getroffen wurde.

Zu Recht?

Gruß mki

#2

Das sollte unter anderem auch abhängen

  • was A aufgewandt hat aufgrund des gerechtfertigten Vertrauens in die getroffene Entscheidung
  • ob A Einfluss auf die missbräuchliche Ermessensausübung hatte oder zumindest darüber im Klaren war
#3

Hallo,

das hängt von vielen Faktoren ab:

  • Landes- oder Bundesbehörde?

  • Bundesland?

  • Welcher Bereich: Sozialrecht? Baurecht? …?

  • Was hat die Behörde als Begründung angegeben?

  • Wer ist ggf. noch wie von dem Ursprungsbescheid betroffen?

  • Wie ergibt sich die Einschätzung „missbräuchliche Ermessensausübung“?

Gruß
RHW