Hallo,
nicht nur in den Nachrichten, auch zwischen den Nachrichten wurde im DLF das Mißtrauensvotum der AfD im Thüringer Landtag breit besprochen.
Wieso ist das relevant? Die AfD macht von ihrem demokratischen Recht Gebrauch - das ist nicht illegal, allerdings in diesem Fall auch nicht sehr sinnvoll.
Warum muss dieser Zirkus bundesweit medial Aufmerksamkeit bekommen? Sind wir trotz Pandemie, Naturkatastrophen usw. schon im medialen Sommerloch?
Gruß
Desperado
Ich denke, die AfD hat noch „ein Hühnchen zu rupfen”.
Am 05.02.2020 wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen seiner Partei und denen der AfD und der CDU im Thüringer Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt.
Wenn ich nun nachschaue, wer Ministerpräsident ist, finde ich den Namen Bodo Ramelow (Die Linke).
Weiß jemand in Kürze, mit welchem Trick Kemmerich weggemobbt wurde?
Er wurde nicht gemobbt. Er ist zurückgetreten, nachdem er nochmal darüber nachgedacht hat, ob man sich wirklich von Faschisten ins Amt wählen lassen sollte.
Gruß,
Steve
Hallo,
und genau ein solcher will nun zum Ministerpräsidenten gewählt werden und das sollen Abgeordnete der Parteien (außer der AFD natürlich) tun, die für Demokratie stehen
und nicht für Faschismus - zur Erinnerung - https://taz.de/Nach-der-Durchsuchung-bei-Hoecke/!5774052/
Gruss
Czauderna
Nee, so habe ich das nicht in Erinnerung. Da muss ich noch mal recherchieren.
„Als „unverzeihlich“ hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Februar 2020 die Wahl Thomas Kemmerichs (FDP) zum Ministerpräsidenten Thüringens mit den Stimmen der AfD bezeichnet. Die Partei hatte daraufhin gegen die Äußerungen geklagt.“
Quelle
„Aus Sicht der AfD hat Merkel ihre Neutralitätspflicht verletzt. … Die Richterinnen und Richter (Bundesverfassungsgericht) wollen sich damit befassen, dass Merkel am 6. Februar 2020 bei einem Staatsempfang in Südafrika die Kemmerich-Wahl als „unverzeihlich“ bezeichnet und ergänzt hatte, das Ergebnis müsse „rückgängig gemacht werden“. Der FDP-Politiker löste damals für kurze Zeit Ramelow ab. … Kemmerich trat drei Tage nach seiner Wahl unter Druck zurück.“
Quelle
Sein Verhalten von damals bezeichnete Kemmerich im Sommerinterview bei MDR THÜRINGEN als naiv. Auf das, was letztlich passierte, sei er nicht vorbereitet gewesen. „Die AfD hat unfair gespielt. Sie haben mir eine Banane hingeworfen, und ich bin darauf ausgerutscht“, sagte Kemmerich
Warum stellst du die Frage, wenn du ganz offensichtlich schon zwei Links in der Zwischenablage hast?
Ich hätte ja gesagt, er ist voll drauf gesprungen. Denn soo dämlich kann keiner sein, nach allem was im Vorfeld passiert ist.
Es ist aus meiner Sicht kein Sommerloch-Thema, wohl aber natürlich ein Showeffekt der AfD, die damit
a) ihre (mE aussichtsreiche, jedenfalls nicht absurde) Klage vor dem BVG gegen Merkels damalige Aussagen zur Wahl Kemmerichs begleiten will,
b) die CDU und die FDP im Bundestagswahlkampf in die Bredouille bringen will (ist für die ja ein schwieriges Unterfangen, sich zu positionieren zwischen ‚AfD-Nähe‘- und ‚Ministerpräsident der Linksradikalen dulden‘-Vorwürfen ihrer Wählerklientel)
und c) ist diese AfD-Show für einen Teil der Medien ein wichtiger Anlass, um ihre Erzählung „AfD wie die Nazis damals Ende der 20er/Anfang der 30er: den Parlamentarismus vorführen, Misstrauensanträge stellen usw.“ unter die Leute zu bringen.
In einem Land, indem man (oder einige wie ich) den Eindruck hat, dass mittlerweile ideologische Kämpfe über echten Problemen wie Naturkatastrophen stehen, ist das aus meiner Sicht kein Sommerloch-Thema. Zumal in Wahlkampfzeiten nicht.
Gute Frage. Wir standen da mit ziemlich vielen anderen Menschen vor der Staatskanzlei und haben gemobbt. Angeblich wurde auch die DDR so ähnlich weggemobbt, dauerte nur länger.
Die Frage ist natürlich, wieviele Bürger geschichtlich so gebildet sind diese Parallele zur NSDAP zu ziehen - und die gleichzeitig denken, dass dies wirklich relevant wäre…
Wenn die AfD gewußt hätte, dass das Thema so viel mediale Aufmerksamkeit bekommt hätte wahrscheinlich jede Landesfraktion einen Mißtrauensantrag gestellt - so viel kostenlose Werbung bekommt die AfD sonst nur bei extrem radikalen Aussagen.
Das Problem war, daß er keine regierungsfähige Mehrheit zustandebrachte