Hallo liebe Community,
ich habe eine Frage, bei der Ihr mir mit Sicherheit weiterhelfen könnt:
Ist es generell zwischen Unternehmen bzw. Gewerbetreibenden rechtskräftig, relativ hohe Vertragsstrafen zu vereinbaren, wenn der Lieferant den Liefertermin nicht einhält?
Ein Beispiel im O-Ton "Sollte der Auftragnehmer das Produkt […] nicht bis zum unter §6 vereinbarten Termin fehlerfrei und funktionstüchtig liefern, wird diesem durch den Auftraggeber in schriftlicher Form eine Frist zur Nachbesserung von 14 Tagen ab ursprünglichem Liefertermin gesetzt und ein Pauschaler Abzug von 25% des Auftragswertes durch den Auftraggeber vereinbart. Sollte der Auftragnehmer die gesetzte Frist ebenfalls nicht einhalten, vereinbaren die Parteien eine Vertragsstrafe von 250% des ursprünglichen Auftragsvolumens. Die Vertragsstrafe ist binnen 7 Tagen zu zahlen […]
… den Rest schenke ich mir.
Ist soetwas in einem Vertrag (nicht in den AGBs) wirklich gültig?
Wäre um Hilfe dankbar.
Bud